Sachsen hat die Wahl: Im Herbst 2024 wird nicht nur ein neuer Landtag in Brandenburg und ein neuer Landtag in Thüringen gewählt. Auch in Sachsen steht eine Landtagswahl an.
Am 1. September 2024 dürfen alle wahlberechtigten Menschen in Sachsen zwei Stimmen abgegeben. Das kann man entweder vor Ort in einem Wahllokal machen oder vorab per Briefwahl. Doch wen oder was wählt man eigentlich mit seiner Erst- und Zweitstimme? Die Antwort auf diese Frage lesen Sie in diesem Text.
Sachsen-Wahl 2024: Wie viele Stimmen hat man?
Alle fünf Jahre findet in Sachsen eine Landtagswahl statt. Dann können die Menschen in Sachsen einen neuen Landtag wählen, der aus insgesamt 120 Abgeordneten besteht. Dabei werden die Abgeordneten nach einem Verfahren gewählt, dass die Persönlichkeitswahl mit den Grundsätzen der Verhältniswahl verbindet, wie man auf der Website des Sächsischen Landtags nachlesen kann.
Die Wähler können also einmal eine einzelne Politikerin oder einzelnen Politiker wählen. Und einmal eine Partei. Dafür haben sie insgesamt zwei Stimmen:
- Mit der Erststimme (auch Direktstimme genannt) wählen sie die Politikerin oder den Politiker, den sogenannten Wahlkreisabgeordneten.
- Und mit der Zweitstimme (auch Listenstimmen genannt) wählen die Menschen in Sachsen eine Partei.
Die Landtagswahlen in Sachsen sind also beides gleichzeitig: Personenwahlen und Parteienwahlen.
Was ist die Erststimme bei der Sachsen-Wahl?
Auf dem Stimmzettel bei der sächsischen Landtagswahl sind zwei Tabellen nebeneinander abgedruckt:
- Links die Tabelle für die Erststimme (die sogenannte Direktstimme)
- Und rechts die Tabelle für die Zweitstimme (die sogenannte Listenstimme).
Mit der Erststimme wählt man eine einzelne Politikerin oder einen einzelnen Politiker: die Abgeordnete oder den Abgeordneten für den jeweiligen Wahlkreis. Dadurch soll laut dem Sächsischen Landtag gewährleistet werden, dass alle Regionen Sachsens im Landtag repräsentiert werden. Insgesamt gibt es in Sachsen 60 Wahlkreise.
Bei der Direktwahl gilt das Mehrheitswahlrecht. Das bedeutet: Wer die meisten Stimmen erzielt, zieht in den Landtag ein.
Sachsen-Wahl 2024: Welche Bedeutung hat die Zweitstimme?
Die Zweitstimme gibt man auf der rechten Seite des Stimmzettels ab. Hier wählt man keine einzelne Person, sondern eine Partei. Auch, wenn die Erst- und Zweitstimme gleichwertig sind, entscheidet allein die Zweitstimme über die Zusammensetzung des Landtags: Je mehr Zweitstimmen eine Partei bekommt, desto mehr Sitze erhält sie auch im Parlament.
Nicht wundern: Unter dem jeweiligen Parteinamen sind auf dem Stimmzettel trotzdem Namen einzelner Politikerinnen und Politiker aufgelistet. Das sind die ersten fünf Kandidaten der jeweiligen parteiinternen Landesliste. Deswegen nennt man die Zweitstimme auch Listenstimme.
Die Landeslisten werden von den Parteien selbst aufgestellt und die Plätze sind hart umkämpft. Wie man auf der Website des Sächsischen Landtags nachlesen kann, vergrößert ein vorderer Platz auf der Liste die Chancen des jeweiligen Kandidaten auch bei einem schwachen Wahlergebnis in den Landtag zu ziehen.
Welche Stimme ist in Sachsen wichtiger: Erststimme oder Zweitstimme?
Auf der Website des Sächsischen Landtags kann man nachlesen, dass beide Stimmen gleichwertig sind. Allerdings wird die Zweitstimme oft als die wichtigere Stimme angesehen. Denn sie beeinflusst die Sitzverteilung im Landtag. Je mehr Zweitstimmen eine Partei enthält, desto mehr Abgeordnete kann sie über ihre Landesliste in den Landtag schicken.
Trotzdem ist die Erststimme auch wichtig. Denn über sie ziehen alle gewählten Direktkandidaten garantiert in den Landtag ein.
Dabei kann es vorkommen, dass eine Partei mehr Direktmandate als Listenmandate gewinnt. In diesem Fall spricht man von einem sogenannten Überhang. Denn dann kann die Partei mehr Plätze im Landtag besetzen, als ihr verhältnismäßig zustehen.
"Für die Überhangmandate einer Partei erhalten die anderen im Parlament vertretenen Parteien sogenannte Ausgleichsmandate", wird auf der Website des Sächsischen Landtags erklärt. Das geschieht, bis die ursprüngliche verhältnismäßige Verteilung der Sitze wiederhergestellt ist. "Was Gerechtigkeit schafft, vergrößert das Parlament über seine Normgröße hinaus. Das übergroße Parlament ist dann gewissermaßen der Preis für den Erhalt der von den Wählern bestimmten politischen Kräfteverteilung."
Sachsen-Wahl 2024: Mit welcher Stimme wähle ich den Ministerpräsidenten?
Zu jeder Regierung gehört auch eine Ministerpräsidentin oder ein Ministerpräsident. Laut der offiziellen Website des Freistaats Sachsen vertritt diese oder dieser den Freistaat gegenüber dem Bund (vor allem im Bundesrat) und gegenüber den anderen Ländern, etwa auf der Konferenz der Ministerpräsidenten. Aber auch nach außen, wenn sie oder er Botschafter anderer Staaten empfängt oder selbst eine Auslandsreise macht.
Doch kann man bei der Landtagswahl in Sachen 2024 die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten auch direkt wählen? Diese Frage lässt sich schnell beantworten: Nein, das ist nicht möglich.
Denn dieses Amt wird von den Abgeordneten in geheimer Abstimmung gewählt. Trotzdem lassen sich mit der Zweitstimme gezielt Parteien und deren Spitzenpersonal stärken - und damit auch indirekt eine mögliche Besetzung für das Amt der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten.
Was versteht man unter der Fünf-Prozent-Hürde bei der sächsischen Landtagswahl?
Wie bereits erwähnt, wählt man mit seiner Zweitstimme eine Partei. Je mehr Zweitstimmen eine Partei erhält, desto mehr Sitze erzählt sie auch im Parlament. Laut der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung stehen die Mandatsanteile im Landtag dabei im direkten Verhältnis zu den Stimmenanteilen der einzelnen Parteien bei der Wahl. Das heißt: Wenn eine Partei 30 Prozent aller Zweitstimmen erhält, stehen ihr auch 30 Prozent aller Abgeordnetensitze im Parlament zu.
Allerdings gilt hierbei die 5-Prozent-Hürde. Sie besagt, dass bei der Verteilung der Sitze nur Parteien berücksichtigt werden, die mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhalten haben - oder in mindestens zwei Wahlkreisen ein Direktmandat gewonnen haben.
Stimmzettel bei Sachsen-Wahl 2024: Wie viele Kreuze setzen?
Bei der Landtagswahl in Sachsen hat man zwei Stimmen: eine Erst- und eine Zweitstimme. Man setzt folglich zwei Kreuze. Dabei sollte man allerdings darauf achten, dass man "eindeutig kenntlich macht", welcher Politikerin oder welchem Politiker man seine Direktstimme gibt und welcher Partei seine Listenstimme. So steht es im Sächsischen Wahlgesetz. Sonst läuft man Gefahr, dass der Stimmzettel als ungültig gilt.