Im Gesundheitsbereich fließt viel Geld - und das lockt auch Betrüger an, wie Hessens LKA-Präsident Andreas Röhrig erklärt. Um den schwarzen Schafen auf die Schliche zu kommen, hat das Hessische Landeskriminalamt in Fulda seine Kräfte gebündelt: Ein achtköpfiges Speziallisten-Team geht dort Abrechnungsbetrug und Korruption im Medizinsektor nach. Im vergangenen Jahr konnte das Team nach Angaben des Innenministeriums 145 von 147 Betrugsfällen aufklären.
Diese Aufklärungsquote von 98 Prozent sei «geradezu sensationell», lobte Innenminister Roman Poseck (CDU) bei einem Besuch der Zentralstelle Medizinwirtschaftskriminalität (ZMWK). Allerdings sei von einer hohen Dunkelziffer auszugehen.
Enger Kontakt zu Krankenkassen
Ins Visier der Zentralstelle Medizinwirtschaftskriminalität geraten laut Ministerium beispielsweise Ärzte, Kliniken, Apotheken, therapeutische Einrichtungen, Sanitätshäuser, Hörakustiker und Augenoptiker. Oft geht der Betrug zulasten der Krankenkassen. Deswegen sei es für das Ermittlerteam der Zentralstelle wichtig, einen sehr engen Kontakt zu den Versicherungen zu haben, sagte Röhrig, der sich gemeinsam mit Poseck von ZMWK-Leiter Jörn Sippel über die Arbeit der LKA-Außenstelle informierte.
«Am Ende zahlen das die Beitragszahler»
Die Betrugsfälle seien durchaus dem Bereich der organisierten Kriminalität zuzuordnen, fügte Röhrig hinzu. «Am Ende zahlen das die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler», betonte Innenminister Poseck. Es gehe um die Solidargemeinschaft. Deshalb sei es wichtig, dass die Ermittlungsbehörden «ganz genau hinschauten und Straftaten im Gesundheitsbereich konsequent verfolgten».
Laut Kriminalstatistik wurde im vergangenen Jahr bei Abrechnungsbetrug im Gesundheitsbereich bundesweit ein Schaden von 199 Millionen Euro erfasst. Der tatsächliche Schaden dürfte nach Angaben des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherungen aber jährlich in die Milliarden gehen.
Das LKA richtete die Zentralstelle im Februar 2023 als Schwerpunktdienststelle in Fulda ein. Dort arbeiten die Ermittler sehr eng mit der bereits zwei Jahre zuvor gegründeten Zentralen Staatsanwaltschaft für Medizinwirtschaftsstrafrecht (ZSMS) der Staatsanwaltschaft Fulda zusammen. Die aufgeklärten Fälle werden dann an Gerichte in ganz Hessen verteilt, wie ZSMS-Leiterin Alexandra Löw erklärte.
Einheit soll weiter verstärkt werden
Die neun Stellen bei der ZMWK wurde laut Poseck zusätzlich geschaffen. Die derzeit acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gingen nicht zulasten des Personals in Polizeipräsidien oder auf Kosten anderer Aufgaben des Landeskriminalamtes. «Wir streben an, diese Einheit noch weiter auszubauen und auch personell weiter auszustatten, weil es sich eben um einen so wichtigen Bereich der Strafverfolgung handelt», erklärte der Minister.
Die ZMWK entlaste die Polizei vor Ort, sagte Poseck weiter. 90 Prozent der Ermittlungen in dem schwierigen Rechtsgebiet würden inzwischen in Fulda konzentriert und müssten somit nicht mehr vor Ort bearbeitet werden. «So können wir Spezialwissen bündeln und eine hochprofessionelle Bearbeitung gewährleisten.»
«Nicht immer alles in Frankfurt und Wiesbaden zentralisieren»
Die Arbeit der Ermittler in Fulda zeige, dass «nicht immer alles in Frankfurt oder in Wiesbaden zentralisiert werden muss», betonte der Minister. «Fulda ist ein gutes Beispiel dafür, dass man auch in der Region Zentralstellenfunktionen schaffen kann.»
Das LKA erwartet Röhrig zufolge eine Zunahme der Fälle im Gesundheitsbereich. Die Hinweise auf Auffälligkeiten und mögliche Betrügereien kämen meist von den Krankenkassen. Deswegen sei es wichtig, dass die Ermittler und die Versicherungen eng miteinander kooperierten. «Es sind sehr sensible Daten, mit denen wir hier umgehen», fügte er hinzu.
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