Der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj hat angekündigt, die Korruption in seinem Land bekämpfen zu wollen. Der Auslöser dafür sind mehrere Korruptionsskandale innerhalb der Regierung. Zuletzt soll der Vize-Minister für Infrastruktur 400.000 Dollar Schmiergeld kassiert haben. Und auch der Verteidigungsminister Resnikow soll sich illegal bereichert haben. Aber was versteht man eigentlich unter Korruption? Wir haben die Informationen zusammengefasst.
Was ist Korruption?
Transparency International Deutschland ist ein Verein, der sich für die Bekämpfung und Eindämmung von Korruption einsetzt und definiert das Phänomen so: "Korruption ist der Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil".
Einfach gesagt, gibt es bei Korruption immer mindestens zwei Personen, die darin verstrickt sind: Geber und Nehmer. Geber sind diejenigen, die andere bestechen. Nehmer lassen sich bestechen. In diesem Zusammenhang ist auch oft von Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung die Rede.
Korruption hat viele Gesichter: Laut Bundeskriminalamt kann derjenige, der sich bestechen lässt, für seine Dienste beispielsweise Bargeld, Geschenke, Restaurantbesuche, Reisen oder Arbeits- und Dienstleistungen erhalten. Dafür besorgt die bestechliche Person etwa Aufträge, Genehmigungen, fingierte Rechnungen oder gibt interne Informationen weiter.
In welchen Bereichen kann Korruption vorkommen?
Korruption kann überall vorkommen. In der kleinen Gemeinde, aber auch in großen Staatsapparaten oder in Unternehmen. Es kann also die allgemeine öffentliche Verwaltung, die Politik, die Wirtschaft sowie die Strafverfolgungs- und Justizbehörde treffen. Nach Auskunft des Bundeslagebilds Korruption kamen 2021 die meisten Korruptionsfälle in der öffentlichen Verwaltung und der Wirtschaft vor.
Zuletzt erschütterte ein Korruptionsskandal im EU-Parlament die Menschen. Eine Aufarbeitung wurde bereits angekündigt.
Für europäische Staaten ist Korruption nicht nur im Inneren ein Problem. Ungarn ist vergangenes Jahr durch diverse Vorfälle in den Blick der Europäischen Union geraten, sodass diese dem Land mehrere Milliarden Euro kürzen will.
Was ist das Problem an Korruption?
Korruption verursacht große finanzielle Schäden. Außerdem schädigt Korruption die Demokratie, da die Bürgerinnen und Bürger dadurch das Vertrauen in die Unabhängigkeit und die Handlungsfähigkeit des Staates und der Wirtschaft verlieren.
Ist Korruption strafbar?
Korruption ist in Deutschland strafbar. Gesetzliche Regelungen finden sich im Strafgesetzbuch (StGB):
- Wählerbestechung beziehungsweise Abgeordnetenbestechung (§ 108b/§ 108e StGB)
- Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299StGB)
- Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§ 299a, §299b StGB)
- Vorteilsannahme/Bestechlichkeit/Vorteilsgewährung/Bestechung (§§331 - 335 StGB)
- Ausländische und internationale Bedienstete (§ 335aStGB)
- Sportwettbetrug (§ 265c StGB)
- Manipulation vonberufssportlichen Wettbewerben (§ 265d StGB)
- Besonders schwereFälle des Sportwettbetrugs und der Manipulation vonberufssportlichen Wettbewerben (§ 265e StGB)
Die Straftaten im Zusammenhang mit Korruption stiegen laut Bundeskriminalamt 2021 an. So gab es 11,1 Prozent mehr nachgewiesene Fälle auf der Nehmerseite, also bei Personen, die sich haben bestechen lassen. Auf der Geberseite war der Anstieg bei den nachgewiesenen Fällen sogar noch größer. 14,9 Prozent mehr Personen als im Vorjahr, haben andere Menschen bestochen. Insgesamt waren es 2457 Tatverdächtige und damit etwa 13 Prozent mehr als 2020.
Laut der Polizeistatistik verringerte sich 2021 allerdings der Schaden, der durch die Korruptionsfälle entstanden ist auf 61 Millionen Euro und damit um fast ein Viertel. 2020 lag der Schaden noch bei 81 Millionen Euro. Die Polizei gibt allerdings zu bedenken, dass erhebliche statistische Schwankungen durch Großverfahren entstehen können.