Allein im letzten Jahr kam es nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) zu mehr als 4500 Hitzetoten in Deutschland. "Die Folgen der Klimakrise sind auch in Deutschland und in Europa angekommen", sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grünen) auf einer Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), bei der Deutschlands erster nationaler Hitzeschutzplan vorgestellt wurde. Auch Lauterbach räumte ein: "Wir haben zu wenig gemacht in der Vergangenheit - Das wollen wir jetzt nachholen." Bereits in diesem Sommer sollen bereits erste Schutzmaßnahmen des Hitzeschutzplans greifen, um die Zahl der Hitzetoten im Land zu senken.
Doch welche Maßnahmen sind genau geplant, und was ist über die Kosten und die Beteiligung der Kommunen bekannt? Wie ist die Situation in Bayern, und gibt es bereits Kritik an den Plänen der Bundesregierung? Alle Fragen und Antworten rund um den Hitzeschutzplan, lesen Sie hier.
Hitzeschutzplan: Was steckt dahinter?
Laut eines 2023 vom RKI veröffentlichten Sachstandberichts zu den gesundheitlichen Auswirkungen des Klimawandels in Deutschland, können wir auch hierzulande künftig mit vermehrten Hitzeperioden, das heißt mit Tagen, die die 30 Grad-Marke knacken, rechnen.
Vor allem für vulnerable Gruppen, allgemein also Alte, Kranke und Kinder stellen vermehrte Hitzewellen ein immer größeres Gesundheitsrisiko dar. Auch die gesundheitlichen Folgeerscheinungen von extremer Ärztepräsident Klaus Reinhardt.
Das Gesundheitsministerium plant daher die Etablierung eines Hitzeschutzplans, der "unter Beachtung der föderalen Zuständigkeiten und unter Beteiligung aller Verantwortlichen" unter anderem mit einer Hitzeschutzkampagne, besseren Warnsystemen und Präventivmaßnahmen die Folgeschäden von extremer Hitze eindämmen will.
Hitzeschutzplan: Welche Maßnahmen sind konkret geplant?
Konkret plant das Bundesgesundheitsministerium eine "bundeseinheitliche Empfehlung für Hitzeschutzpläne in Pflegeeinrichtungen und Pflegediensten" zu etablieren, so Minister Lauterbach. Sie sollen helfen, vulnerable Gruppen vor Hitzewellen besser zu schützen. Außerdem müssten Ärzte dafür gewonnen werden, regelmäßig präventive Ansprachen an Patientinnen und Patienten zu halten, die vor extremer Hitze besonders gefährdet sind.
Dazu helfen werde das Hitze-Warnsystem des Deutschen Wetterdienstes (DWD), das nach Lauterbach schon bald "von allen relevanten Akteuren routinemäßig genutzt" werden soll. Auch die Verbreitungsmöglichkeiten von Hitzewarnungen sollen ausgebaut werden. Es werde zum Beispiel geprüft, wie möglichst viele Menschen digital erreicht werden können, also neben Radio, SMS und Fernsehen zunehmend auch über Apps, wie es in einem Papier des Gesundheitsministeriums heißt. "Wir wollen jeden, der gefährdet ist, erreichen", so der Gesundheitsminister.
Langfristig plant der Bund als Hitzeschutzmaßnahme zudem mehr Schattenplätze und Grünflächen in Innenstädten anzulegen. Geplant ist außerdem die Koordination und Absprache zwischen den Ministerien zu verbessern, wozu die Gründung einer Arbeitsgruppe mit mehreren Ministerien vorangetrieben werde. Bereits gestartet ist hingegen ein vom RKI veröffentlichter wöchentlicher Hitzeradar und eine vom Bund geförderte und von der LMU München betriebene Web-Seite, die praxisnahe Tipps zur Hitzewellen-Prävention liefern soll.
Hitzeschutzplan: Wer soll besonders geschützt werden?
Besonders ältere Menschen, aber auch über 65-Jährige mit Vorerkrankungen, Säuglinge und Kleinkinder sowie Schwangere, Obdachlose und chronisch Kranke gelten als hitzegefährdet und daher besonders schutzbedürftig. Der Bundesgesundheitsminister will daher vor allem für Pflegeheime und Krankenhäuser konkrete Hitze-Konzepte zur Verfügung stellen, die je nach Außentemperatur die Maßnahmen staffeln sollen. Das "könnte perspektivisch Grundlage für das Auslösen von Interventionskaskaden sein", wie es im Papier des Ministeriums heißt.
Hitzeschutzplan: Welche Vorbilder gibt es im Ausland?
Als Vorzeigebeispiel hob Gesundheitsminister Lauterbach bei der Pressekonferenz besonders Frankreich hervor. Denn im zentralistisch geprägten Nachbarland, das übrigens seit 20 Jahren ein bei uns nun an den Start gehendes Hitzeplan-Konzept fährt, treten bei Hitzewellen im Land sofortige Schutzmaßnahmen in Kraft, bei denen etwa ältere Menschen unverzüglich angerufen und gewarnt werden.
Im föderal organisierten Deutschland ist die Umsetzung eines nationalen Hitzeplans dagegen schwieriger. Denn bei uns ist es Aufgabe der Länder und Kommunen regional angepasste Hitzemaßnahmen anzuwenden. Da Hitze ein weitgehend regionales Wetterphänomen ist, muss das nicht zwingend ein Hindernis sein. Entscheidend ist wohl die Absprache zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
Hitzeschutzplan: Welche Rolle soll Bayern spielen?
Auch innerhalb Deutschlands gibt es bereits vorbildlich umgesetzte Hitzeschutz-Konzepte. So kann hierzulande etwa Bayern zu einem Vorreiter in Sachen BR bereits einen eigenen Hitzeplan umgesetzt. Die kreisfreie Stadt setze bereits seit letztem Jahr konkrete Maßnahmen wie Wasser-Vernebler an besonders heißen Tagen für die Abkühlung ein. In Zukunft sollen künftig auch Trinkwasserbrunnen, eine Übersichtskarte für kühle Orte in der Stadt, Flyer und Plakate sowie Hitzepatenschaften die Menschen noch besser aufklären und vor extremer Hitze schützen.
Bayern kommt aber auch bei dem vom Gesundheitsministerium geplanten nationalen Hitzeschutzplan eine besondere Rolle zu. So hat unlängst die LMU München die vom Bund geförderte Website hitzeservice.de freigeschaltet, auf der sich Städte und Kommunen über Hitzeaktionspläne informieren können. Die Initiatoren beraten etwa, wie Notfallpläne in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen aussehen könnten, wie Gebäude vor Wärme geschützt werden, weshalb Trinkwasser im öffentlichen Raum bereitzustellen ist und wie Obdach- und Wohnungslose in die Hitze-Konzepte der Kommunen eingebunden werden können.
Ist die Teilnahme am Hitzeschutzplan für Kommunen verpflichtend?
Die Maßnahmen zum Hitzeschutz klingen ambitioniert, werden wohl aber auch einiges kosten und sollen weitgehend von den Kommunen selbst gestemmt werden. Eine Verpflichtung für die Umsetzung von Maßnahmen und Investitionen zum Hitzeschutz gibt es laut hitzeservice.de nicht. Wie wirksam die Maßnahmen dann letzten Endes sind, wird sich erst in Zukunft zeigen. Das genannte Straubing jedenfalls, das aktuell vom Modellprojekt "Hitzeschutz in der Gesundheitsregion plus" profitiert, hängt am Förderungs-Tropf des bayerischen Staates. Wie es danach weitergeht, ist laut BR noch ungewiss.
Hitzeschutzplan: Kosten und Kritik
Kritik am Hitzeschutzplan der Bundesregierung entzündet sich daher vor allem an der Finanzierung der Pläne. Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, etwa monierte gegenüber der Nachrichtenagentur KNA: "Nicht Absichtserklärungen, Aktionsbündnisse und Papiere schützen Millionen alte und kranke Menschen vor der Hitze im Klimawandel. Ohne milliardenschwere Investitionen des Bundes und der Länder ist ein nationaler Hitzeschutzplan nicht viel wert."
Es brauche stattdessen, so Brysch weiter, einen Hitzeschutzplan mit baurechtlichen Vorgaben, wonach beispielsweise Neubauten ohne Temperaturbegrenzung auf maximal 25 Grad nicht mehr in Betrieb gehen dürften. Brysch kritisierte zudem, dass es in dem Papier des Ministeriums vor allem um Schulungen und Sensibilisierung von Kranken- und Pflegepersonal gehe. Das reiche aber nicht aus.
Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) kritisiert den Hitzeplan der Bundesregierung. DKG-Chef Gerald Gaß forderte in der Rheinischen Post stattdessen handfeste Investitionszusagen des Bundes für die Modernisierung von Kliniken, um sie hitzetauglich zu machen. "Wir müssen Krankenhauszimmer erträglich temperieren, daran führt kein Weg vorbei", sagte er.