Als britischer Monarch ist es an König Charles III., die traditionelle Eröffnungsrede des Parlaments zur neuen Sitzungsperiode - bekannt als „State Opening of Parliament“ - zu halten. Eine Passage in der Rede des Monarchen sorgte jetzt aber für Ärger. Worum genau es bei dem Eklat ging, erfahren Sie in diesem Artikel.
Übrigens: Ebenso wie seine Schwiegertochter, Prinzessin Kate, hat Charles III. in diesem Jahr seine Krebserkrankung öffentlich gemacht. Alles deutet aber darauf hin, dass es dem Monarchen wieder etwas besser geht, denn in jüngster Vergangenheit hat Charles III. wieder mehrere öffentliche Auftritte wahrgenommen. Unter anderem ist er mit Königin Camilla zu einem Besuch der Kanalinseln aufgebrochen - wobei die Königin allerdings an einer Fußverletzung laborierte.
Heikle Passage in Rede von König Charles – Deshalb gibt es jetzt Ärger mit einem Ex-Premier
Nach der jüngsten Parlamentswahl sollte am 17. Juli in Großbritannien mit einer Rede das Parlament eröffnet werden. Das sogenannte „State Opening of Parliament“ wird jährlich vom Monarchen des Landes – in diesem Fall also Charles III. – gehalten und markiert den Beginn der parlamentarischen Arbeit. In der Rede stellt der Monarch die Gesetzgebungsagenda der Regierung für das kommende Jahr vor. Dabei wird der Inhalt der Rede allerdings von der Regierung verfasst, und der Monarch trägt sie den Abgeordneten lediglich vor. Die Reden enthalten laut einem Bericht des Guardian meist eine Zusammenfassung der wichtigsten politischen und legislativen Prioritäten der Regierung, die in der kommenden Sitzungsperiode des Parlaments behandelt werden sollen.
Ungewöhnlich für die Rede von König Charles III., der kürzlich wegen eines Vorfalls in Sicherheit gebracht werden musste: Sie enthielt einen direkten Seitenhieb auf die frühere Premierministerin Liz Truss. Truss war als Mitglied der konservativen Tories von September bis Oktober 2022 Premierministerin des Vereinigten Königreichs.
In dem Begleitdokument, welches im Rahmen der Reden von Charles III. online auf der Regierungswebsite veröffentlicht wurde, hieß es in einem Seitenhieb auf Truss‘ kurze Regierungszeit: „Das Gesetz zur Budgetverantwortung zielt darauf ab, große fiskalische Änderungen im Voraus vom Office for Budget Responsibility (OBR) überprüfen zu lassen, um sicherzustellen, dass Ankündigungen, die dem desaströsen Liz Truss Mini-Budget ähneln könnten, verhindert werden.“
Zusätzlich wurde in einem Abschnitt über „Schlüsselfakten“ erwähnt, dass die Maßnahmen des Mini-Budgets bis zum Jahr 2027/28 Kosten von 48 Milliarden Pfund jährlich verursacht und Großbritanniens Glaubwürdigkeit bei internationalen Kreditgebern geschädigt hätten.
König Charles III. : Ex-Premier reicht Beschwerde über Rede ein
Liz Truss reagierte in einem Schreiben, das der Daily Mail vorliegt, auf die umstrittene Passage in den Begleitdokumenten zur Rede von König Charles, indem sie eine formelle Beschwerde bei Simon Case, dem Kabinettssekretär und Leiter des öffentlichen Dienstes, einreichte. In ihrem Beschwerdebrief argumentierte Truss, dass die Charakterisierung ihres Mini-Budgets als „desaströs“ nicht nur falsch sei, sondern auch einen klaren Verstoß gegen den Verhaltenskodex des öffentlichen Dienstes darstelle. Sie forderte eine dringende Untersuchung, die Bestrafung der Verantwortlichen und die sofortige Entfernung der politischen Angriffe aus den offiziellen Dokumenten.
Die Regierung reagierte schnell auf ihre Beschwerde. Simon Case ordnete die Entfernung der umstrittenen Passage an, und die Begleitdokumente zur Rede wurden entsprechend korrigiert und aktualisiert. Den entsprechenden Absatz las Charles III. bei seiner Rede im Parlament also nicht vor, dennoch löste die Passage eine Diskussion im Vereinigten Königreich über die Neutralität des öffentlichen Dienstes aus.
Zum Hintergrund: Das Mini-Budget von Liz Truss, das im September 2022 vorgestellt wurde, umfasste ungeplante Steuersenkungen in Höhe von 45 Milliarden Pfund. Diese Ankündigung führte zu erheblichen Verwerfungen auf den Finanzmärkten. Der Wert des britischen Pfunds fiel drastisch, und die Anleihemärkte gerieten in Panik, was die Zinsen für Staatsanleihen und Hypotheken in die Höhe trieb, erklärt der Guardian in einem Bericht. Dies habe zu steigenden Finanzierungskosten für die Regierung und höhere Hypothekenzinsen für Hausbesitzer geführt.
Die wirtschaftlichen Turbulenzen zwangen Truss schließlich dazu, ihren Finanzminister Kwasi Kwarteng zu entlassen und einige der umstrittenen Maßnahmen zurückzunehmen. Das Vertrauen ihrer Partei hatte Truss damit aber nicht zurückgewinnen können. Nach nur 45 Tagen trat Truss von dem Amt zurück und machte Platz für Rishi Sunak, der noch bis vor ein paar Wochen in Downing Street 10 die Geschicke des Landes führte.
Übrigens: Die Krebserkrankung von Prinzessin Kate hat weltweit die Gerüchteküche angeheizt. Zwischenzeitlich wurde Kate zur Krebsbehandlung gar in Texas vermutet. Weiterhin belastet zudem das Zerwürfnis mit Prinz Harry die königliche Familie. Ein Royal-Experte konstatierte jüngst, Harry habe der Familie so viel Schmerz zugefügt, dass eine Versöhnung schwierig werden könnte.
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