Der Fall der Explosionen an den Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 erlebt eine neue Wendung. Die New York Times berichtet, dass eine pro ukrainische Gruppe für die Detonationen verantwortlich gewesen sein könnte. Wenn das der Fall ist, könnte es sich um eine sogenannte False-Flag-Operation gehandelt haben. Eine Aktion unter falscher Flagge also. Ein Begriff, der gerade seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine immer wieder fällt. Doch was bedeutet er?
False-Flag-Operation: Definition, Bedeutung und Ursprung in der Seefahrt
Der Ausdruck "false flag" (dt. falsche Flagge) stellt einen militärischen, politischen und nachrichtendienstlichen Begriff dar. Ursprünglich stammt er aus der Seefahrt, was schon einen ersten Hinweis auf die Bedeutung gibt. Flaggen von Schiffen signalisierten früher deren Herkunft, Nationalität und oftmals auch Absicht. Vor allem Kriegsschiffe und Piratenschiffe nutzten falsche Flaggen, um ihre Identität zu verschleiern und falsche Absichten vorzugaukeln. Piraten nutzten falsche Flaggen vor allem um sich Schiffen zu nähern und diese dann überraschend zu überfallen. Die Täuschungsmaßnahme wurde allgemein als legitim betrachtet, wenn vor dem Beginn von Kampfhandlungen die reale Flagge gehisst wurde.
Aktionen unter falscher Flagge sind also Täuschungsmanöver. Die verdeckten Operationen werden zumeist von Geheimdiensten oder Militärs durchgeführt. Auch Partisanen sind prädestiniert für derartige Aktionen. Per Definition dienen die Manöver zur Verschleierung der Absichten und Identität des Urhebers. Sie werden oftmals durchgeführt, um die vermeintliche Schuld an einem Vorfall oder einer Aktivität auf eine bestimmte Partei zu lenken. Vornehmlich werden sie von gegnerischen, teilweise aber auch von dritten Parteien durchgeführt. Einzelpersonen, Gruppen, Nationen und Organisationen handeln unter falscher Flagge, wenn sie eine derartige Operation durchführen.
Falsche Flagge: Beispiele und False-Flag-Aktionen in der heutigen Zeit
In der heutigen Zeit werden False-Flag-Aktionen vor allem von Geheimdiensten, Kriegsparteien, Partisanen oder eigenständigen Personen und Personengruppen durchgeführt. Operationen unter falscher Flagge können viele verschiedene Gründe haben. Sie werden häufig durchgeführt, um unbeteiligte Dritte zu diskreditieren. Es können auch Bedrohungen durch Terroristen vorgetäuscht und Gründe für militärische Interventionen geschaffen werden.
In den letzten Jahrzehnten und Jahrhunderten wurden zahlreiche Kriege auf der Basis von Flase-Flag-Aktionen begonnen. Als bekanntestes Beispiel gilt ein von Nationalsozialisten inszenierter Überfall auf den Sender Gleiwitz 1939, welcher Polen zugeschoben wurde, um einen Anlass für den Beginn des Zweiten Weltkrieges zu schaffen. "Die Auslösung des Konfliktes wird durch eine geeignete Propaganda erfolgen. Die Glaubwürdigkeit ist dabei gleichgültig, im Sieg liegt das Recht", soll Adolf Hitler damals gegenüber Oberbefehlshabern der Wehrmacht geäußert haben. Ebenfalls 1939 schuf die UdSSR durch einen vorgetäuschten Überfall auf ein sowjetisches Dorf einen Grund für den sowjetisch-finnischen Winterkrieg.
Kurz vor dem Beginn des Krieges in der Ukraine wurden Anfang 2022 von Russland kleinere Operationen unter falscher Flagge unternommen. Wohl um einen Grund für den Einmarsch in die Ukraine zu kreieren. Sie wurden aber allesamt als solche enttarnt.
Völkerrecht: Sind False-Flag-Operationen legitim?
Fast alle Operationen unter falscher Flagge verstoßen gegen nationales und internationales Recht. Oftmals auch gegen das Völkerrecht. Das hat zur Folge, dass die Planung und Durchführung derartiger Aktionen zumeist absoluter Geheimhaltung unterliegen. Schriftliche Beweise und Spuren sollten bestmöglich vermieden werden und es werden in vielen Fällen auch falsche Spuren gelegt. So wollen Regierungen und Geheimdienste ein glaubwürdiges Abstreiten der Kenntnis an einer solchen Aktion ermöglichen. Diese Vorgehensweise wird als "Plausible Deniability" (glaubhafte Abstreitbarkeit) bezeichnet. Sie wurde in den 1950er Jahren von der CIA perfektioniert.
Die Aufklärung von False-Flag-Aktionen ist oftmals kaum möglich. Sie kann in vielen Fällen nur durch aufwendige Recherchen, parlamentarische Untersuchungsausschüsse und langwierige Gerichtsverhandlungen gelingen. In den meisten Fällen ist der Schaden bereits angerichtet, wenn eine Operation unter falscher Flagge als solche enttarnt werden kann.