Blauhelmsoldaten sind im Nordosten des Kongo auf Massengräber mit 49 toten Zivilisten gestoßen. Sie hatten die Gräber während einer Patrouille in der Provinz Ituri entdeckt, nachdem dort Angriffe gemeldet worden waren. Aber was sind Blauhelmsoldaten überhaupt? Und was sind ihre Aufgaben?
Was sind Blauhelme?
Als Blauhelme werden die seit 1948 in Krisengebieten eingesetzten UNO-Friedenstruppen bezeichnet. Es handelt sich um militärische Einheiten, die von den Uno-Mitgliedsländern gestellt werden, aber unter dem Kommando der Uno stehen. Dabei muss zwischen dem Einsatz unbewaffneter Militärbeobachter und friedenserhaltenden Missionen unterschieden werden.
Blauhelmsoldaten werden auf Beschluss des Uno-Sicherheitsrates und mit dem Einverständnis der jeweiligen Konfliktparteien eingesetzt. Dadurch soll verhindert werden, dass sie zwischen die Fronten geraten. Die Aufgaben der Blauhelme sind friedenserhaltende beziehungsweise friedensstiftende Maßnahmen. Benannt sind sie nach den von den Soldaten getragenen blauen Helmen.
Wer sind Blauhelme?
Mit mehr als 7000 Soldaten stammen die meisten Blauhelme aus Bangladesch. Knapp 6000 Soldaten kommen aus Indien, Ruanda und Nepal. Die großen und reichen Staaten übernehmen zwar den größten Teil der Kosten, stellen aber nur wenige Soldaten. So stammen nur gut 700 Blauhelme aus Deutschland. Ein Grund dafür ist, dass die Staaten pro Soldat 1600 Dollar pro Monat erhalten. Das ist vor allem für Länder mit einem niedrigen Einkommensniveau eine starke Motivation.
Was ist die Aufgabe der Blauhelme?
Grundsätzlich sollen Blauhelme Konflikte beruhigen und die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten. Die Truppen haben niemals einen Kampfauftrag. Trotzdem sind sie bewaffnet und in einem gewissen Umfang dazu berechtigt, ihre Waffen zu gebrauchen. Sie sind ermächtigt, sich selbst und teilweise auch ihre Stellung zu verteidigen und ihre Bewegungsfreiheit zu gewährleisten.
Ein Instrument einer Friedensmission ist die Einsetzung von Untersuchungskommissionen. Auch die Vermittlungen zwischen Konfliktparteien, die Anrufung des internationalen Gerichtshofs, die Bildung von UN-kontrollierten Pufferzonen und die Entsendung von Wahlbeobachtern gehören dazu.
Wie werden Blauhelme finanziert?
Jedes Jahr gibt es ein Budget von 6,7 Milliarden US-Dollar für Friedenssicherungseinsätze. Am meisten davon bezahlen die USA mit 28,5 Prozent, China mit 10,3 Prozent und Japan mit 9,7 Prozent. Deutschland beteiligt sich mit 6,4 Prozent.
Weshalb stehen Blauhelm-Soldaten in der Kritik?
Die Blauhelm-Soldaten konnten bei ihren Einsätzen in der Vergangenheit nicht immer den Frieden sichern. Zudem funktionierte das Bereitstellen der Truppen durch UN-Mitglieder auf freiwilliger Basis nicht. Es werden zwar ausreichend Soldaten als theoretisch verfügbar gemeldet, doch kommt es dann zu einem Einsatz, stellen die Regierungen oft nur einen Bruchteil der Truppen bereit.
Zudem ist es nicht immer effektiv, Soldaten aus vielen verschiedenen Ländern in einer Truppe zu vereinen. Die Organisation gestaltet sich durch unklare Befehlsstrukturen, Sprachbarrieren und mangelnde Zusammenarbeit teilweise als schwierig. Auch die Bürokratie des UN-Sicherheitsrats, der als einziges UN-Organ Mandate zu Blauhelm-Einsätzen erteilen kann, geriet in die Kritik.