Bayern hat als erstes Bundesland in Deutschland entschieden, die Maskenpflicht im ÖPNV abzuschaffen. Ab Samstag (10. Dezember) soll es nur noch eine Empfehlung zum Tragen der Maske geben. Das hat die bayerische Staatsregierung am Dienstag nach der Sitzung des Kabinetts bekannt gegeben. "In diesem Moment ist die Verhältnismäßigkeit nicht mehr gegeben", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).
Nach Bayern: Auch Sachsen-Anhalt schafft Maskenpflicht im ÖPNV ab
Auch Sachsen-Anhalt schafft die Maskenpflicht in Bus und Bahn ab – und das sogar noch früher als Bayern. Das Kabinett hat sich am Dienstag darauf verständigt, dass die Maskenpflicht im ÖPNV bereits am Donnerstag (8. Dezember) aufgehoben wird. Die bisherige Corona-Eindämmungsverordnung soll am Mittwoch (7. Dezember) auslaufen.
Schleswig-Holstein will in der nächsten Woche über ein Ende der Maskenpflicht in Bus und Bahn entscheiden. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hatte aber bereits vor drei Wochen als Ziel verkündet, die bis Jahresende befristete Maskenpflicht nicht zu verlängern.
Baden-Württemberg und NRW halten an Maskenpflicht in Bus und Bahn fest
Baden-Württemberg will noch bis mindestens Ende des Jahres an der Maskenpflicht in Bus und Bahn festhalten. Ursprünglich war vorgesehen, dass Baden-Württemberg und Bayern bei diesem Thema gemeinsam entscheiden. Doch aus diesem Vorhaben wurde nichts. Es wäre sinnvoll gewesen, sich mit Bayern abzustimmen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Aber: "Wir sind da halt nicht zusammengekommen."
Auch die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will die Maskenpflicht im ÖPNV vorerst beibehalten. Änderungen an den aktuellen Regelungen seien wegen der stagnierenden Corona-Infektionszahlen aktuell "nicht angemessen", so eine Sprecherin des NRW-Gesundheitsministeriums gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Auch Hessen, das Saarland und Mecklenburg-Vorpommern halten zunächst weiter an der Maskenpflicht fest, wie die Landesregierungen am Dienstag deutlich machten.
Maskenpflicht im ÖPNV: Keine bundesweite Regelung
Für Fernzüge ist die Maskenpflicht bis 7. April 2023 bundesweit gesetzlich festgeschrieben. Es stand zuletzt im Raum, dass es auch bei der Maskenpflicht im ÖPNV eine einheitliche bundesweite Regelung geben könnte. Danach sieht es nach den Beratungen der Gesundheitsminister und -ministerinnen der Länder am Montag aber nicht aus. Sie haben keine weiteren Änderungen an den Corona-Schutzvorgaben beschlossen. Die Ressortchefs hätten sich ausgetauscht, aber es gebe kein einheitliches Vorgehen etwa zur Maskenpflicht in Bus und Bahn, sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums Sachsen-Anhalt. (mit dpa)