Was dann kam, war so zu erwarten gewesen. Heinrich Bedford-Strohm, oberster Repräsentant der evangelischen Kirche in Deutschland, hatte im Interview mit unserer Redaktion gesagt, er habe bereits Morddrohungen erhalten. Wegen seines Engagements in der Seenotrettung für Flüchtlinge. Er erfuhr dafür in sozialen Netzwerken viel Solidarität. Zugleich – und darum soll es hier gehen – konnte er Hasskommentare über sich lesen. Wie zu erwarten eben zogen Facebook- und Twitter-Nutzer in Zweifel, dass er tatsächlich oder ernsthaft bedroht worden sei. Sie forderten "Beweise" von ihm – "sonst ist das mal wieder nur alles reine PR!" Ein anderer Kommentar: "Soll froh sein, wenn er nur bedroht wird. Könnte ja sonst seinen Senf nimmer abgeben."
Hass und Hetze in sozialen Netzwerken verunmöglichen Diskussionen, vergiften den Umgang miteinander und das gesellschaftliche Klima – das lässt sich jeden Tag im Netz beobachten. Vor allem Journalisten bekommen Hass und Hetze, bis hin zu Morddrohungen, ab: WDR-Mitarbeiter (wegen des "Umweltsau"-Liedes), der frühere BR-Moderator Richard Gutjahr (wegen angeblicher Mitwisserschaft am Terroranschlag von Nizza), B.Z.-Kolumnist Gunnar Schupelius (wegen seiner Kolumnen).
Dem Deutschen Journalisten-Verband liegt kein belastbares Zahlenmaterial zu Quantität und Qualität der Drohungen gegen Journalisten vor. Sprecher Hendrik Zörner sagt, er schätze die Zahl der mit dem Tod bedrohten Kolleginnen und Kollegen für 2019 auf etwa ein Dutzend. "Wie hoch die Dunkelziffer ist, weiß ich nicht." Was er wisse: "Die Morddrohungen werden von den Polizeibehörden als ernst zu nehmende Gefahr eingeschätzt." Zörner berichtet von einem freien Journalisten aus Berlin, der aufgrund dringender Empfehlung der Polizei demnächst umziehen werde.
Hass und Hetze: Tätliche Angriffe gegen Journalisten ist zum Vorjahr gestiegen
Die Nichtregierungsorganisation "Reporter ohne Grenzen" hält in ihrer "Nahaufnahme" für Deutschland, die den Zeitraum von Januar 2018 bis Ende März 2019 umfasst, fest: "2018 ist die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalisten im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Zu Gewalt kam es insbesondere am Rande rechtspopulistischer Veranstaltungen und Kundgebungen." Reporter ohne Grenzen zufolge gab es 2018 "mindestens 22 gewalttätige Angriffe auf Journalisten" (2017: 16). In dieser Statistik werden jedoch nur tätliche Angriffe geführt, nicht (Mord-)Drohungen.
Für Kirchenmann Heinrich Bedford-Strohm handelt es sich um ein "relevantes gesamtgesellschaftliches Problem". In einem Facebook-Beitrag nach Erscheinen des Interviews am Samstag schrieb er, dass Morddrohungen "heute leider fast schon zur Normalität einer Existenz als öffentliche Person" gehörten. Es hatte übrigens mehrere Drohungen gegen ihn gegeben, darunter einen Brief, der – so ein Sprecher der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) – am 17. September im Kirchenamt der EKD einging und ein zunächst unbekanntes weißes Pulver enthielt.
Bedford-Strohm nimmt regelmäßig und mit deutlich geäußerten Positionen an politischen Debatten teil. Wie Journalisten, die diese mit Meinungsstücken – Kommentare, Leitartikel, Essays – begleiten oder anstoßen. Sie sind in dem Maße öffentliche Personen, in dem sie sich öffentlich und vor größerem Publikum äußern und so eine gewisse (lokale) Prominenz erlangen. Wie B.Z.-Kolumnist Gunnar Schupelius. "Mein Ärger" heißt seine Kolumne in der Berliner Boulevardzeitung. Eine Kolumne, die Schupelius unter anderem wegen Falschbehauptungen und Sinnentstellungen Kritik von Medienjournalisten einbrachte – vor allem aber eine, die den "stockkonservativen Kolumnisten, der gern provoziert und polarisiert" (Tagesspiegel) zu einer Hassfigur Linksextremer machte. Wiederholt wurde sein Auto in Brand gesteckt, zuletzt am 31. Dezember.
Kolumnist: Befinden uns "in einer Zeit, in der die Diskussion eingeengt wird"
Es folgte ein Bekennerschreiben auf der Internetplattform de.indymedia.org, in dem er "als Stichwortgeber von Rassist*innen, Rechten und von Reaktionären auf allen Feldern" bezeichnet wurde. Schupelius sagte in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung, wir befänden uns "in einer Zeit, in der die Diskussion eingeengt wird". "Die Bereitschaft, sich mit abweichenden Meinungen zu befassen, nimmt meiner Ansicht nach ab – und zwar so sehr, dass man sich fragen muss, ob es überhaupt noch eine sinnvolle öffentliche Auseinandersetzung geben kann." Im Bekennerschreiben zum Brandanschlag auf sein Auto wurde auch seine Adresse genannt – er wohnt dort mit seinen Kindern.
Diese Form der Einschüchterung gegen Journalisten findet sich auch bei Shitstorms, die von "Rechten" losgetreten oder verstärkt werden. So geschehen im Falle des "Oma ist ne alte Umweltsau"-Kinderliedchens des WDR. Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Senders, der von Rechtsaußen ohnehin als "linksgrün" und "Staatsfunk" geschmäht wird, erhielten Morddrohungen; WDR-Intendant Tom Buhrow bot ihnen Personenschutz an. Die WDR-Redakteursvertretung kritisierte ihn dennoch für seinen Umgang mit dem satirisch gemeinten Lied. Er habe "einem offenbar von Rechtsextremen orchestrierten Shitstorm so leicht (nachgegeben, die Red.), sich vorschnell redaktionell distanziert und sich nicht nur persönlich entschuldigt, sondern (sei) dabei mehrfach öffentlich ... Redakteurinnen und Redakteuren in den Rücken" gefallen.
Nicole Diekmann, Opfer eines "rechten" Shitstorms
Wie es ist, Opfer eines "rechten" Shitstorms zu sein, schilderte Nicole Diekmann, Korrespondentin im ZDF-Hauptstadtstudio, in einem Beitrag für t-online.de. Sie wurde mit Mord- und Vergewaltigungsdrohungen überzogen, nachdem sie am 1. Januar 2019 getwittert hatte: "Nazis raus." Auf Nachfrage, wer Nazi sei, antwortete sie: "Jede/r, der/die nicht die Grünen wählt." Sie meinte es ironisch. Unter Verweis auf eine Datenanalyse der Netz-Reaktionen bilanzierte Diekmann: "Was sich im ersten Moment wie ein furchtbarer Tsunami angefühlt hatte, dem ich völlig alleingelassen und wehrlos ausgeliefert war, war ausgelöst worden durch einen harten Kern von rechten Accounts."
Auch das ist ein wiederkehrendes Muster derartiger Shitstorms, das sich ebenfalls in der Debatte über das "Umweltsau"-Lied feststellen lässt. Unter anderem der Youtuber Rezo hat kürzlich darauf hingewiesen, verbunden mit der Warnung vor diesem Mechanismus sowie einer verzerrten Wahrnehmung der Realität. "Wenn ihr bei Facebook schnell 100 empörte Kommentare zum Beispiel unter einem Artikel eines großen Mediums seht, dann bedeutet das nicht unbedingt, dass hundert Bürgerinnen eigenständig und unabhängig zu derselben Einschätzung gekommen sind", schrieb er in der Zeit. Es könne gut sein, dass ein Mikro-Influencer seine Leute mobilisiere oder der Beitrag einfach in einem homogenen Personenkreis die Runde mache. Das entwertet weder berechtigte Kritik zum Beispiel am "Umweltsau"-Lied, noch die ehrliche Entrüstung älterer Menschen darüber.
Aber bei deren Kritik handelt es sich um etwas völlig anderes als bei organisierter und orchestrierter Wut, die längst auf die Straßen getragen wird. Inzwischen ermittelt der Staatsschutz der Polizei Köln, nachdem am Sonntag wohl Anhänger der Identitären am WDR-Funkhaus ein Banner gehisst hatten: "WDRliche Medienhetze stoppen! GEZ sabotieren!" Laut Bundesamt für Verfassungsschutz ist die völkische und islamfeindliche Haltung der Identitären Bewegung Deutschland (IDB) "nicht mit dem Grundgesetz vereinbar". Beim "Umweltsau"-Lied hatten auch andere Rechtsaußen-Gruppen und die AfD gegen WDR und Rundfunkbeitrag mobilisiert. ZDF-Korrespondentin Diekmann wirft Kollegen und Führungskräften in Medienhäusern vor, "keine Ahnung von Twitter, Facebook, Instagram oder YouTube" zu haben – und falsch oder aktionistisch auf Shitstorms zu reagieren. Es werde weiter Shitstorms geben: "Das Interesse gewisser Kreise an ihnen ist zu groß, die Stimmung zu aufgeheizt, die Maschinerie zu gut geölt, die Politik zu machtlos ... und die Plattformen den Algorithmen zu hörig, die Geld einbringen und Wut als Motor brauchen."
Bayern geht mit der Initiative "Justiz und Medien – konsequent gegen Hass" voran
Und doch bewegt sich spürbar etwas. In Bayern starteten im Oktober CSU-Justizminister Georg Eisenreich und der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Siegfried Schneider, die Initiative "Justiz und Medien – konsequent gegen Hass". Mittlerweile 91 Medienhäuser – darunter die Mediengruppe Pressedruck, in der die Augsburger Allgemeine mit ihren Heimatzeitungen erscheint, sowie die Allgäuer Zeitung – unterstützen sie. Für Medienunternehmen wird es damit leichter, Strafanzeige zum Beispiel wegen volksverhetzender Kommentare auf ihren Plattformen, zu erstatten.
"Es ist eine traurige Tatsache: Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken verändern und vergiften seit einiger Zeit den gesellschaftliche Diskurs", sagt Schneider. "Journalisten, aber auch Politiker, Ehrenamtliche und viele mehr werden via Social Media beleidigt, diffamiert, bedroht. Das Ausmaß und die Inhalte der Aussagen, wie wir sie heute in den sozialen Medien finden, gab es so in der alten Medienwelt nicht." Anonymität und Distanz des Internets würden die Hemmschwelle "ganz erheblich" reduzieren.
Wann Hassrede und selbst eine Morddrohung allerdings justiziabel sind, ist mitunter umstritten. So argumentierte das Berliner Landgericht, der Kommentar "Drecks Fotze" für Grünen-Politikerin Renate Künast sei "haarscharf an der Grenze des … noch Hinnehmbaren".
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