Nicht nur die Schweizer Firma Lindt darf in Goldfolie eingewickelte Schokoladenhasen verkaufen. Wie am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mitteilte, wies er eine Beschwerde von
Lindt ließ Goldhasen als Marke eintragen
Lindt hatte seinen in Goldfolie eingewickelten sitzenden Goldhasen mit rotem Halsband, Schleife und Glöckchen 2000 in der EU und 2001 Deutschland als Marke eintragen lassen. Allerdings verkauft Lindt Schokoladenhasen schon seit 1950. Seit den 90er Jahren aber werden die Hasen verschiedener Hersteller maschinell in ihre Goldfolie gewickelt; um maschinentauglich zu sein, wurden sie sich deutlich ähnlicher als zuvor.
Gestützt auf seine Markenrechte geht Lindt gegen mehrere Wettbewerber vor, insbesondere gegen den österreichischen Hasen-Hersteller Hauswirth und die deutsche Firma Riegelein. Sowohl der BGH als auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hatten sich schon mehrfach mit dem Hasenstreit befasst.
Lindt und Riegelein streiten sich um den Schokohasen
Der Streit zwischen Lindt und Riegelein hatte sich unter anderem dadurch verzögert, dass ein Schokoladenhase aus den Gerichtsakten verschwunden war. Zuletzt hatte im Oktober 2011 das OLG Frankfurt die Gefahr einer Verwechslung des Lindt-Goldhasen und eines goldenen Riegelein-Hasen verneint.
Zur Begründung hatte das OLG ausgeführt, ein Hase könne nun einmal nur stehen, sitzen oder liegen. Die sitzende Position reiche daher nicht aus, um den Verbrauchern einen eindeutigen Hinweis auf den Lindt-Goldhasen zu geben. Zudem trage der goldig sitzende Riegelein-Hase einen deutlich sichtbaren Markenaufdruck.
Lindt muss Riegelein-Hasen dulden
Weil das OLG keine Revision zugelassen hatte, legte Lindt gegen das Urteil eine sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde ein. Diese wies der BGH nun ohne nähere Begründung ab: Der Hasen-Streit habe "keine grundsätzliche Bedeutung" mehr. Verfahrensrechte von Lindt habe das OLG nicht verletzt.
Riegelein zeigte sich zufrieden über den Karlsruher Beschluss. "Schließlich ist der sitzende Hase in Goldfolie bereits seit gut einem halben Jahrhundert fester Bestandteil unseres Sortiments an Schokoladen-Saisonartikeln", erklärte das Unternehmen in Cadolzburg bei Nürnberg. afp/AZ