Der seit fast sieben Jahren dauernde Prozess um einen möglichen Millionen-Betrug mit Flirt-SMS ist überraschend geplatzt - weil sich zwei Richter falsch verhalten haben. Die Hauptverhandlung sei ausgesetzt worden, nachdem das Landgericht in Kiel Ablehnungsgesuche der Verteidigung gegen einen Schöffen und einen Berufsrichter für begründet erklärt habe, teilte Gerichtssprecherin Rebekka Kleine am Mittwoch mit.
Beide Richter blätterten demnach während der Befragung einer Hauptzeugin längere Zeit in Unterlagen, die nichts mit dem Verfahren zu tun gehabt hätten. Die Frau war im Verlauf des Prozesses bereits rund 70 Mal vom Gericht vernommen worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) fordere aber, dass sich ein Richter einer Zeugenvernehmung mit "uneingeschränktem Interesse" widme. Schon eine nur wenige Sekunden dauernde Befassung mit privaten Dingen sei laut BGH mit der genannten Anforderung nicht vereinbar.
Die Richter dürfen nicht weiter machen - und auch nicht ersetzt werden
Die beiden abgelehnten Richter dürfen nach der bereits am Dienstag ergangenen Entscheidung der Strafkammer nun nicht weiter an dem Verfahren mitwirken, sagte die Gerichtssprecherin. Da Richter in einer laufenden Verhandlung aber nicht ausgetauscht werden dürften, könne diese nicht fortgesetzt werden.
Der Prozess hatte zur Eröffnung bundesweit Aufmerksamkeit erregt. In dem Fall müssen sich drei Betreiber von Call-Centern wegen gewerbsmäßigem Bandenbetrugs mit Flirt-Chats verantworten. Laut Anklage sollen mehr als 700 000 Handy-Nutzer um insgesamt rund 46 Millionen Euro geschädigt worden sein. dpa