Bei einem Treffen der europäischen Agrarminister in Brüssel fand sich weder eine Mehrheit für noch gegen einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission. Damit kann die Behörde die Maissorte zulassen. Erstmals seit Jahren gab auch Deutschland grünes Licht.
Besonders Importeure von Futtermitteln wie Soja aus den USA dringen auf eine rasche Zulassung, da sie in ihren Lieferungen Spuren des Genmais befürchten. Bei einer solchen Verunreinigung darf das Soja bislang nicht in die EU geliefert werden. Zugelassen sind in Europa bereits mehrere Sorten von Genmais für die Verarbeitung in Lebens- oder Futtermitteln sowie eine Sorte für den Anbau.
Die europäische Lebensmittelbehörde Efsa habe festgestellt, dass die Genmais-Sorte unbedenklich sei, sagte Agrarministerin Ilse Aigner (CSU). Entsprechend der Koalitionsvereinbarung stimme sie deshalb zu. Bis zum Regierungswechsel hat sich Berlin bei EU-Abstimmungen über die Zulassung von Genpflanzen in Europa in den letzten Jahren enthalten. In der schwarz-gelben Koalition befürworten FDP und CDU die Förderung von Gentechnik, die
Das Zulassungsverfahren in Europa für Genpflanzen sieht vor, dass die EU-Kommission auf Grundlage einer Empfehlung der Efsa den 27 EU- Ländern einen Beschluss empfiehlt. Die Minister müssen den Vorschlag mit qualifizierter Mehrheit annehmen oder zurückweisen. Üblicherweise reichen die Stimmen aber weder für das eine noch das andere, so dass die Kommission entscheiden kann.
Dass sich Deutschland nicht mehr enthält, sondern für die Zulassung stimmt, ändern an dem üblichen "Patt" im Ministerrat nichts. So sind weiterhin etwa Frankreich, Italien, Bulgarien, Irland und neuerdings auch Belgien gegen Genpflanzen. Das Ja aus Deutschland wurde in Kommissionskreisen dennoch als gute Nachricht gewertet.
Eine Frist hat die Kommission nicht, um die Sorte zuzulassen. In zwei ähnlichen Fällen im Oktober entschied die Behörde allerdings innerhalb weniger Wochen. Dabei ging es um den Import von Gen- Maissorten der US-Konzerne Monsanto und Pioneer.