Wien Treffen von Schröder und Orbán: Russland-Freunde unter sich Ex-Kanzler Gerhard Schröder und Ungarns Regierungschef Viktor Orbán treffen auf einer Veranstaltung in Wien aufeinander - und zeigen viel Verständnis für Waldimir Putin. Werner Reisinger| 8 Kommentare Icon Favorit Icon Favorit speichern
Diskussion über Russland Orban erwartet sofortige Trump-Initiative zu Ukraine-Krieg Altkanzler Gerhard Schröder ist trotz des Ukraine-Kriegs weiter mit Wladimir Putin befreundet. Das gilt auch für Ungarns Premier Viktor Orban. Beide beklagen zu wenig Diplomatie in dem Konflikt. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Georgien Nach der mutmaßlich manipulierten Wahl: Wenig Rückendeckung für Georgiens Opposition Im Kaukasusstaat formiert sich erster Protest, doch aus Brüssel kommt aus Sicht von Mariam Geguchadze zu wenig Unterstützung. Die Aktivistin weiß nicht, ob für sie noch ein Platz in Georgien bleibt. Lukas Reinhardt| 1 Kommentar Icon Favorit Icon Favorit speichern
Nach Georgien-Wahl Ungarns Regierungschef Orban besucht Georgien Der innenpolitische Konflikt wegen der Parlamentswahl in Georgien ist noch lange nicht beigelegt. Doch ein treuer Freund der nationalkonservativen Führung kommt schon mal zu Besuch. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Südkaukasusrepublik Wahlbetrug? Proteste in Georgien - Zurückhaltung im Westen Bei der Parlamentswahl in Georgien gibt es massive Verstöße. Aber wiegen sie so schwer, dass die gesamte Wahl als ungültig einzustufen ist? In Tiflis gibt es friedliche Massenproteste. Von Katharina Schröder, Friedemann Kohler und Ulf Mauder, dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Unabhängigkeit der Justiz Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für Krisenzeiten sturmfest machen. Dafür sollen Vorgaben zur Struktur ins Grundgesetz. Die AfD fühlt sich angesprochen und hält das für unnötig. Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Wortgefechte Orban-Besuch entfacht politischen Boxkampf im EU-Parlament Rund zweieinhalb Stunden liefern sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban und seine Kritiker Wortgefechte. Am Ende greift Orban einen deutschen Abgeordneten namentlich an. Von Marek Majewsky, dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Europaparlament Wie sich von der Leyen Orban vorknöpft Der ungarische Ministerpräsident stellt in Straßburg die Prioritäten der Ratspräsidentschaft Ungarns vor. Es folgte ein harten Schlagabtausch mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Katrin Pribyl| 6 Kommentare Icon Favorit Icon Favorit speichern
Kommentar Redet das Land nicht ständig schlecht! Deutschland braucht Reformen, doch anders als es Politik und oft auch die Medien signalisieren, steht das Land nicht am Abgrund. Ein Plädoyer dafür, die Dinge einmal konstruktiv anzugehen. Peter Müller| 8 Kommentare Icon Favorit Icon Favorit speichern
Gegen Widerstand Ungarns Von der Leyen will neue Milliarden-Finanzhilfen für Ukraine Die G7-Staaten wollen Finanzhilfen in Milliardenhöhe für die Ukraine auf den Weg bringen - gemeinsam mit der EU. Doch aus Budapest kommt Widerstand. Gibt es einen Plan, Ungarns Veto zu umgehen? dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern