Südkaukasusrepublik Wahlbetrug? Proteste in Georgien - Zurückhaltung im Westen Bei der Parlamentswahl in Georgien gibt es massive Verstöße. Aber wiegen sie so schwer, dass die gesamte Wahl als ungültig einzustufen ist? In Tiflis gibt es friedliche Massenproteste. Von Katharina Schröder, Friedemann Kohler und Ulf Mauder, dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Unabhängigkeit der Justiz Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für Krisenzeiten sturmfest machen. Dafür sollen Vorgaben zur Struktur ins Grundgesetz. Die AfD fühlt sich angesprochen und hält das für unnötig. Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Wortgefechte Orban-Besuch entfacht politischen Boxkampf im EU-Parlament Rund zweieinhalb Stunden liefern sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban und seine Kritiker Wortgefechte. Am Ende greift Orban einen deutschen Abgeordneten namentlich an. Von Marek Majewsky, dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Europaparlament Wie sich von der Leyen Orban vorknöpft Der ungarische Ministerpräsident stellt in Straßburg die Prioritäten der Ratspräsidentschaft Ungarns vor. Es folgte ein harten Schlagabtausch mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Katrin Pribyl| 6 Kommentare Icon Favorit Icon Favorit speichern
Kommentar Redet das Land nicht ständig schlecht! Deutschland braucht Reformen, doch anders als es Politik und oft auch die Medien signalisieren, steht das Land nicht am Abgrund. Ein Plädoyer dafür, die Dinge einmal konstruktiv anzugehen. Peter Müller| 8 Kommentare Icon Favorit Icon Favorit speichern
Gegen Widerstand Ungarns Von der Leyen will neue Milliarden-Finanzhilfen für Ukraine Die G7-Staaten wollen Finanzhilfen in Milliardenhöhe für die Ukraine auf den Weg bringen - gemeinsam mit der EU. Doch aus Budapest kommt Widerstand. Gibt es einen Plan, Ungarns Veto zu umgehen? dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Nahost Was steckt hinter dem Pager-Angriff auf die Hisbollah und welche Folgen hat er? Eine Serie von Explosionen trifft die Terror-Organisation im Libanon. Es gibt Tote und sehr viele Verletzte. Experten gehen davon aus, dass der israelische Geheimdienst Mossad für die Attacken verantwortlich ist. Mareike Enghusen und Simon Kaminski Icon Favorit Icon Favorit speichern
EU-Kommission Millionen-Strafe soll Ungarn von EU-Geldern abgezogen werden Ungarn liegt schon lange im Clinch mit Brüssel. Ein Streit um die Asylpolitik des Landes könnte Budapest nun teuer zu stehen kommen. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Nahost Explosionen im Libanon: Was wir wissen und was nicht Im Libanon explodieren gleichzeitig Hunderte kleine Funkempfänger. Die Hisbollah macht Israel für den Angriff verantwortlich. Dann folgt eine zweite Explosionswelle. Was bislang bekannt ist. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Energie Brüssel: Ukraine-Transit für Russlands Gas nicht mehr nötig Vor allem in Länder ohne Meereszugang fließt auch nach Kriegsbeginn weiter russisches Gas - aus einer Pipeline durch die Ukraine. Das braucht die EU nicht mehr, heißt es aus Brüssel. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern