Interview „Ich finde Scholz’ Verhalten bei der Ukraine genau richtig“ Horst Seehofer wird 75 Jahre alt. Zeit für ein Gespräch: Was denkt er heute über seine harte Linie in der Flüchtlingspolitik, Angela Merkel und Markus Söder? Peter Müller Icon Favorit Icon Favorit speichern
Ukraine-Krieg Russland beklagt US-Provokation im Schwarzen Meer Die USA haben im Schwarzen Meer auch Aufklärungsdrohnen im Einsatz. Russland sieht darin eine Einmischung in den Krieg in der Ukraine und droht mit Konsequenzen. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Europäische Union Gelingt von der Leyen der Balanceakt? Für die Deutsche geht der Kampf um eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin weiter. Die Nominierung ist geschafft, nun muss sie das Parlament überzeugen. Katrin Pribyl Icon Favorit Icon Favorit speichern
Russischer Angriffskrieg Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage Für den ukrainischen Präsidenten Selenskyj ist sein Besuch in Brüssel ein Erfolg. Bei EU und Nato tankt er neue Zuversicht für den weiteren Kampf gegen Moskau. Die News im Überblick. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Europäische Union EU legt Beitrittsprozess von Georgien vorerst auf Eis Russlands südlicher Nachbar Georgien bekam von der EU erst im vergangenen Dezember den Beitrittskandidatenstatus verliehen. Ein halbes Jahr später stehen nun die Zeichen auf Konfrontation. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Russischer Angriffskrieg Heftige Kämpfe in der Ukraine dauern an Während Selenskyj in Brüssel um Unterstützung wirbt, läuft der Krieg gegen die russische Armee weiter. Besonders betroffen ist die Region Donezk. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Kommentar Die Krise in der Pflege duldet keinen Reformaufschub Eine große Pflegereform wird immer drängender, doch die Koalition blockiert sich selbst. Lauterbach sollte deshalb ausnahmsweise auf die Bundesländer setzen. Michael Pohl Icon Favorit Icon Favorit speichern
Landtag Nachtragsetat ohne Kredite: Reaktion auf Hilfspaket-Urteil Die Regelungen zum Brandenburg-Hilfspaket von 2022 sind nach einem Urteil des Verfassungsgerichts nichtig. Die Landtagsmehrheit will die Hilfen auch dieses Jahr rechtssicher machen und stellt Weichen. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Verteidigung EU und Ukraine unterzeichnen Sicherheitsvereinbarung Nach großen Staaten wie den USA, Großbritannien und Deutschland macht nun auch die EU der Ukraine langfristige Sicherheitszusagen. Dabei geht es auch um einen neuen Krisenmechanismus. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Zuwanderung Wer kommt nach Deutschland und wer geht? - Die Zahlen Ein Rückgang der Flüchtlingszahlen aus der Ukraine sorgt dafür, dass sich in Deutschland der Saldo von Zu- und Fortzügen verringert hat. Das Niveau der Zuwanderung bleibt dennoch hoch. Icon Favorit Icon Favorit speichern