EU-Kommission Von der Leyen soll wieder als Kommissionspräsidentin nominiert werden Ursula von der Leyen soll an der Spitze der Kommission bleiben. Darauf haben sich die Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien verständigt. Svenja Moller Icon Favorit Icon Favorit speichern
EU-Personalpaket Einigung: Von der Leyen soll zweite Amtszeit bekommen Nach rund zwei Wochen Machtpoker haben sich Spitzenvertreter der großen europäischen Parteienfamilien auf ein neues EU-Personalpaket geeinigt. Ursula von der Leyen kann aufatmen - zumindest vorerst. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Gegen Willen Ungarns EU bringt Militärhilfe für Ukraine auf den Weg Die EU verstärkt ihre Sanktionen wegen des russischen Angriffskriegs. Betroffen sind Milliarden-Geschäfte mit Flüssigerdgas. Zudem wird ein Ungarn-Veto umgangen, um der Ukraine zu helfen. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Krieg Außenminister beschließen neue EU-Sanktionen gegen Russland Die EU verstärkt abermals ihre Strafmaßnahmen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Betroffen sind milliardenschwere Geschäfte mit Flüssigerdgas, aber nicht nur. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Nahost Baerbock: Aufruf zu Sicherheitspartnerschaft für Gaza Bereits zum achten Mal seit der Terrorattacke der Hamas ist Außenministerin Baerbock in Israel. Auf der Herzlija-Konferenz skizziert sie Wege hin zu einem dauerhaften Frieden. Icon Favorit Icon Favorit speichern
China Habeck redet Klartext in Peking Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck warnt China vor Konsequenzen für die Unterstützung Russlands im Ukraine-Krieg. Er findet auch deutliche Worte beim Streit um die Autozölle. Felix Lee Icon Favorit Icon Favorit speichern
Großbritannien Acht Jahre nach EU-Referendum: Wahlkampf mit Brexit Am 23. Juni 2016 stimmte eine knappe Mehrheit der Wählerinnen und Wähler in Großbritannien für den EU-Austritt. Inzwischen würde eine Volksabstimmung zu dem Thema wohl anders ausgehen. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Glosse "Ich häng an dir" Recyclen oder sammeln – was wird aus den festen Drehverschlüssen an den PET-Flaschen? Frank Kupke Icon Favorit Icon Favorit speichern
Migrationspolitik Innenminister einig bei Abschiebung von "Gefährdern" Nach Syrien wird schon lange nicht mehr abgeschoben. Seit der Machtübernahme durch die Taliban gilt das auch für Afghanistan. Im Falle Syriens geht es nicht nur um praktische Fragen, erklärt Faeser. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Migration Von Asyl-Drittstaatsverfahren wenig Effekt erwartet Vor allem Union und FDP drängen zur Auslagerung von Asylverfahren in geeignete Nicht-EU-Staaten, der Kanzler hat die Prüfung konkreter Modelle zugesagt. Praktiker erwarten davon aber nicht allzu viel. Icon Favorit Icon Favorit speichern