Analyse Warum kontrolliert eigentlich keiner, was bei Tiktok passiert? Obwohl den sozialen Medien ein Rahmen gesetzt wurde, gefährden Desinformation und Hetze die Demokratie. Warum die Betreiber trotzdem nicht für die Inhalte verantwortlich gemacht werden. Florian Lang Icon Favorit Icon Favorit speichern
EU-Kommission Umfassender Umsetzungsplan für EU-Asylreform vorgelegt Die EU-Kommission hat einen Umsetzungsplan für die Asylreform vorgelegt. Jetzt sind die Mitgliedstaaten gefragt: Sie müssen ebenfalls Pläne erstellen - und es gibt eine klare Frist. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Russischer Angriffskrieg Ukraine-Wiederaufbaukonferenz: Mehr als 100 Vereinbarungen Mit Kanzler Scholz und Präsident Selenskyj geht es um die politischen Signale. Nun stehen konkrete Projekte im Zentrum des Ukraine-Unterstützungstreffens. Wie Kiews Partner beim Wiederaufbau helfen. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Europawahl 2024 Diese bayerischen Politiker fliegen aus dem EU-Parlament Nach der Europawahl vertreten nur noch elf statt 15 Politiker den Freistaat in Brüssel. Einige müssen gehen, es kommen jedoch auch bekannte Gesichter dazu. Sina Nachtrub Icon Favorit Icon Favorit speichern
Gipfel USA läuten G7-Gipfel mit Sanktionen gegen Russland ein Vom G7-Treffen im italienischen Ferienidyll soll ein starkes Signal an Russland ausgehen. Die USA setzen noch vor dem Beginn den Ton. Der Ukraine-Krieg ist aber nicht die einzige Krise. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Verteidigung Ungarn billigt Nato-Ukraine-Plan Kein Geld, keine Soldaten: Viktor Orban lehnt eine ungarische Beteiligung an der Nato-Unterstützung der Ukraine ab. Eine Blockade für die Pläne soll es trotzdem nicht geben. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Wahlen Woidke kritisiert EU-Wahlkampf - Brandmauer zu AfD Die AfD fordert nach ihrem Sieg bei Europa- und Kommunalwahl in Brandenburg, dass sich die anderen Parteien nicht mehr klar von ihr abgrenzen. Der Appell geht allerdings ins Leere. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Frankreich Neuwahlen: Emmanuel Macron rechtfertigt seinen riskanten Coup Warum löste der französische Präsident die Nationalversammlung auf und rief kurzfristig Parlamentswahlen bereits am 30. Juni aus? Nun reichte er Erklärungsversuche nach. Birgit Holzer Icon Favorit Icon Favorit speichern
Welthandel Europäer drohen China mit hohen Strafzöllen Die Volksrepublik steht in der Kritik, Europa mit subventionierten E-Autos zu überschwemmen. Nun reagiert die EU-Kommission – und wird von den Autobossen kritisiert. Katrin Pribyl Icon Favorit Icon Favorit speichern
Kommentar Ein Handelskrieg kennt nur Verlierer Die Drohung der EU-Kommission mit hohen Zöllen auf chinesische E-Autos ist unvermeidbar. Für Peking ist Wirtschaftspolitik nur ein Mittel im Ringen um die globale Vormachtstellung. Matthias Zimmermann Icon Favorit Icon Favorit speichern