Der Markt Wallerstein will in diesem Jahr rund acht Millionen Euro investieren. Der größte Teil davon soll in die Infrastruktur fließen. Das Gesamtvolumen des diesjährigen Haushalts, den der Gemeinderat am Dienstagabend einstimmig verabschiedet hat, liegt bei rund 14,6 Millionen Euro. Einen solch hohen Betrag umfasste der Etat der Marktgemeinde noch nie.
Rekordverdächtig ist die vorgesehene Kreditaufnahme von 1,99 Millionen Euro. Diese Summe fällt nach Darstellung von Zweitem Bürgermeister Georg Stoller wohl nicht komplett an. "Wir haben in den diesjährigen Haushalt alles reingepackt, was auf der Agenda steht", begründete Stoller das hohe Etatvolumen. Er gehe jedoch davon aus, dass, ähnlich wie in den Vorjahren, nur ein Teil der vorgesehenen Projekte umgesetzt werde.
Für beide Dorferneuerungen fallen je eine Million Euro an
Als Ausgabenschwerpunkte nannte der Vizebürgermeister die laufenden Dorferneuerungen in Birkhausen und in Munzingen, die beide mit rund einer Million Euro veranschlagt sind. Hinzu kommen 760.000 Euro für die Sanierung der Ortsverbindungsstraße nach Löpsingen, für die laut Stoller Ende Juni die Bauarbeiten beginnen sollen. Straßenausbauten stehen darüber hinaus in der Riegelstraße (Kosten 375.000 Euro) und im Hahngarten (120.000 Euro) an. Ein großer Posten ist die Kanalsanierung in der Herren- und Mittelstraße im Hauptort Wallerstein. Beide Vorhaben verschlingen rund 750.000 Euro. Kanalarbeiten sind zudem an der Straße zur Fasanerie im Ortsteil Birkhausen geplant. Der Ansatz hierfür: 340.000 Euro.
Um die einzelnen Vorhaben zu stemmen, ist die Marktgemeinde sehr stark auf gute Steuereinnahmen angewiesen. Insgesamt liegen diese Stoller zufolge bei etwa 4,8 Millionen Euro. Dieser Betrag setze sich aus Zuwendungen des Staates und der Erhebung der einzelnen Gemeindesteuern zusammen. Vom Freistaat Bayern kommen als Anteil an der Einkommensteuer etwa 2,1 Millionen Euro. Die Schlüsselzuweisungen liegen bei 409.000 Euro und die allgemeinen Zuweisungen schlagen mit 573.000 Euro zu Buche.
Personalkosten und Kreisumlage sind die größten Posten
Bei den Steuern, die von der Kommune erhoben werden, liegt die Gewerbesteuer mit einem Ansatz von 1,7 Millionen Euro auf Platz eins, gefolgt von den Grundsteuern A und B mit 385.000 Euro. Auf der Ausgabenseite nannte Georg Stoller die Personalkosten mit 1,75 Millionen Euro und die Kreisumlage in Höhe von 1,85 Millionen als die höchsten Etat-Ansätze. Der amtierende Bürgermeister kündigte in diesem Zusammenhang an, dass seitens des Landrats für 2023 bereits eine Anhebung des Kreisumlagensatzes angekündigt worden sei. Dies bedeute freilich für Wallerstein eine zusätzliche finanzielle Belastung.
Stoller gab bei seinem Blick auf die nächsten Jahre keine allzu optimistische Prognose bezüglich einer möglichen Entlastung der Wallersteiner Finanzen ab. Es stünden weitere wichtige Investitionen, wie ein neuer Treffpunkt für die Jugend oder das geplante Ärztehaus in der Felsenstraße neben der Sparkasse, an. Weiter stünden die Sanierung der Mehrzweckhalle und der Rückbau der Ortsdurchfahrt in Ehringen auf der Agenda. Immer ein Thema sei die Bereitstellung von genügend Grundstücken für Bauwillige. "Der finanzielle Spielraum wird jedenfalls nicht größer", stimmte der amtierende Rathauschef die Gemeinderäte auf künftige Herausforderungen ein.
Haushalt in Wallerstein: Einiges wurde auf später verschoben
Dritter Bürgermeister Manfred Steger machte deutlich, dass der Finanzausschuss einige Vorhaben aus finanziellen Erwägungen auf spätere Jahre habe verschieben müssen. Was der diesjährige Etat an Ausgaben enthalte, sei wirklich auch notwendig, meinte Steger. Er verwies auf die Dorferneuerung in Birkhausen, die immerhin mit 66 Prozent bezuschusst werde.
Dass der Gemeinderat die verwaltungsinternen Ausgaben "ein bisschen mehr im Auge haben sollte", merkte Gemeinderat Georg Mai an. Das Zahlenwerk sei im Vorfeld intensiv im Finanzausschuss diskutiert worden. Der Anstieg der Pro-Kopf-Verschuldung auf 1380 Euro sei die Folge der hohen Kreditaufnahme, von der er hoffe, dass man sie nicht komplett benötige.