Das Auto abstellen, zum Parkautomaten laufen, einen Zettel ziehen, wieder zurück zum Fahrzeug laufen, den Zettel hinter die Windschutzscheibe legen. So funktioniert Parken in vielen Städten in Deutschland. In Nördlingen aber soll es für die
Doch der Reihe nach: Sebastian Moll von der Stadtverwaltung stellte den Räten zunächst einmal das geplante System vor. Wie berichtet, sollen 33 Parkautomaten in der Altstadt aufgestellt werden, die mit einem Solar-Akku-Betrieb ausgestattet sind. Die Autofahrerinnen und Autofahrerinnen müssen kein herkömmliches Ticket an ihnen lösen und wieder zum Auto tragen. Es genügt, wenn sie ihr Kennzeichen in das System eingeben und den erforderlichen Betrag bezahlen. Das soll mit Bargeld oder per EC-Karte funktionieren. Ebenfalls möglich ist es, eine bestimmte Park-App zu nutzen, bei der die gleichen Parkgebühren fällig werden. Allerdings muss die Stadt sechs Prozent der Gebühren an den App-Anbieter bezahlen. Nach einem Funktionstest könnte das System zum 1. Januar 2025 in Betrieb genommen werden, sagte Oberbürgermeister David Wittner. Dann sei das Weihnachtsgeschäft vorbei und die Frequenz in der Stadt niedriger.
Fürs Parken in Nördlingen das Kennzeichen eingeben
Rund 500.000 Euro soll das neue Parksystem kosten. Kämmerer Bernhard Kugler hat ausgerechnet, wie viel die Stadt mit den Parkgebühren pro Jahr einnehmen könnte – und kam auf ebenfalls rund 500.000 Euro. Womit sich die Kosten in nur einem Jahr amortisiert hätten. Wittner warnte aber davor, diese Zahlen als belastbar anzusehen. Denn man debattiere ja noch über die Höhe der Parkgebühren und die Länge der Semmeltaste, zudem sei noch nicht klar, wie sich die Bürgerinnen und Bürger verhalten werden. Viel Kritik am System kam von der CSU, die die Einführung der Parkgebühren ablehnt.
Die Christsozialen hatten mehrere Fragen zum Parksystem an die Stadtverwaltung geschickt. Jörg Schwarzer kritisierte, dass man die Zahl der Parkautomaten von einst 72 auf 33 reduziert habe. Er rechnete vor, dass man von einer bestimmten Adresse 210 Meter zum nächsten Parkautomat laufen müsse. Dadurch, dass Ärzte und Apotheken jetzt aus der Innenstadt rauszögen, verringere sich die Verkehrsfrequenz. Das werde der Altstadt sicher wehtun, so Schwarzer. Woraufhin Wittner entgegnete, dass doch die CSU wie alle anderen Fraktionen für die Ärztehäuser und
Ein Parkhaus vor den Stadttoren in Nördlingen bauen
Die Diskussion ging zunächst sachlich weiter, von Markus Hager (Stadtteilliste) und Rita Ortler (SPD) gab es überwiegend Zustimmung für das vorgestellte Konzept. Wittner betonte noch einmal: "Wir machen die Parkgebühren nicht, um die Leute zu ärgern." Die Anwohner würden schon jetzt bezahlen, argumentierte der OB und man wolle zusätzlichen Parkraum vor den Stadttoren schaffen. Das unterstützte auch Wolfgang Goschenhofer, Fraktionsvorsitzender von Grünen/Frauenliste, der forderte, dass die Stadt schnellstmöglich ein Parkhaus bauen solle.
Als sich Maximiliane Böckh (CSU) meldete, wurde es emotional. Die Stadträtin verteidigte den Standpunkt der Christsozialen: "Bereits ein Parkautomat ist für uns zu viel." Die CSU befürchte, dass Kunden oder Bürger durch diese unpraktikable Lösung vertrieben werden. Es sei außerdem ein Widerspruch, wenn man die Wohnquartiere vom Parksuchquartier entlasten wolle und dann genau dort die wenigsten Parkautomaten aufstelle. Wittner war jetzt sichtbar verärgert: Wenn die CSU doch sowieso gegen die Gebühren sei, warum schicke sie dann einen langen Fragenkatalog an die Stadtverwaltung, die dann tagelang mit der Vorbereitung der Sitzungsvorlage zu tun habe? Dann könne man doch einfach alles ablehnen und müsse die Verwaltung nicht beschäftigen. Man mache das nicht aus Spaß, so Böckh zurück, das müsse auch nicht "mit einem lakonischen Spruch" weggewischt werden.
Nur weil man mit einer Entscheidung nicht einverstanden sei, stelle man sich nicht wie eine "beleidigte Leberwurst" in die Ecke, so Schwarzer: "Wir stellen doch unsere Arbeit nicht ein." Dr. Heinrich Richter sagte, er kenne keinen, der die Parkraumbewirtschaftung und das Verkehrskonzept positiv beurteile: "Das ist ein Eingriff in die Funktionalität der Stadt." Damit verschlechtere man die Situation doch nur. Er forderte, die breite Bevölkerung nach ihrer Meinung zu fragen. Das habe man doch mehrfach getan, antwortete Wittner: "Mir kann keiner erzählen, dass das alles gegen den Willen einer schweigenden Mehrheit geschieht."