Keinen einzigen Euro neue Schulden will die Stadt Nördlingen in diesem Jahr machen. Was erstaunlich ist, wenn man bedenkt, dass im Rieser Sportpark gerade das teuerste städtische Investitionsprojekt aller Zeiten entsteht – das neue Hallenbad mit Sauna. Um den Haushalt in diesem Jahr auszugleichen, geht die Stadt sogar nur an einen Teil ihrer Ersparnisse. In den kommenden Jahren könnte sich die finanzielle Lage Nördlingens aber drastisch verändern.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstagabend im Stadtsaal Klösterle den Etat für das Jahr 2023 verabschiedet. Insgesamt umfasst das Zahlenwerk Einnahmen und Ausgaben in einer Höhe von rund 82 Millionen Euro. Steuererhöhungen, die die Bürger oder die Unternehmen treffen könnten, sind darin nicht vorgesehen. Größte Einnahme soll auch heuer wieder die Gewerbesteuer sein. Die war im vergangenen Jahr mit rund 23,5 Millionen Euro so hoch ausgefallen wie nie zuvor. 2023 plant Kämmerer Bernhard Kugler wieder mit 20 Millionen Euro, was einen deutlichen Rückgang bedeuten würde. Wie berichtet, muss sich Donauwörth aktuell darauf einstellen, dass künftig ein großer Teil der Gewerbesteuer wegfällt, was wiederum an einer internen Veränderung bei Airbus hängt. In Nördlingen könne so etwas nicht passieren, meint Kugler. Denn in der Rieskratermetropole gebe es nicht den einen großen Gewerbesteuerzahler. Ausfälle – etwa von Kathrein – habe man auch in der Vergangenheit gut kompensieren können.
Steuereinnahmen in Höhe von 43 Millionen Euro für die Stadt Nördlingen
Der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer für Nördlingen in diesem Jahr beträgt rund 14,2 Millionen Euro, mit der Grundsteuer A und B werden rund 3,6 Millionen Euro eingenommen. Insgesamt rechnet Kugler mit Steuereinnahmen von rund 43 Millionen Euro, das sei eine "solide Einnahmesituation". Allerdings seien die Ausgaben, wie bei Privathaushalten auch, deutlich angestiegen. Ein Beispiel dafür ist die Kreisumlage, die die Stadt Nördlingen an den Landkreis Donau-Ries überweisen muss. Sie beträgt heuer rund 16,2 Millionen Euro und ist damit die größte Ausgabeposition. Wie berichtet, hatte der Kreistag den Hebesatz, mit dem diese Summe berechnet wird, zuletzt deutlich angehoben. Die Einnahmenausfälle von Donauwörth werden auch den Kreis treffen, sagt Kugler. Er befürchtet, dass der Kreistag den Hebesatz dann nochmals erhöht und Nördlingen noch mehr zahlen muss.
Mit rund 14 Millionen Euro schlagen die Personalkosten der Stadt zu Buche – dabei haben Kugler und sein Team bereits eine Tariferhöhung einkalkuliert, die allerdings noch nicht ausgehandelt ist. Im Vergleich mit anderen Großen Kreisstädten stehe Nördlingen in Sachen Personalkosten auf Platz 24, betont Kugler.
Neues Hallenbad mit Sauna in Nördlingen größter Ausgabeposten
18,8 Millionen Euro will die Stadt heuer für Investitionen ausgeben, der größte Posten ist dabei das neue Hallenbad mit Sauna. Dafür sind 2023 aber lediglich rund 4,252 Millionen Euro eingeplant, was angesichts der Gesamtkosten von rund 32,1 Millionen Euro netto nur ein kleiner Teil ist. Genau deshalb kommt die Stadt heuer auch ohne neue Kredite aus – in den Folgejahren stehen dagegen hohe neue Schulden im Investitionsprogramm. Allein 2024 könnten es laut Kugler rund 17,024 Millionen Euro sein. Er fürchtet, dass es zu einer massiven Verschlechterung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt kommt, hofft aber auch, dass sich der Etat analog zu den Vorjahren positiver entwickelt als geplant.
1,8 Millionen Euro Zuschuss zahlt die Stadt 2023 an freie beziehungsweise kirchliche Träger für deren Investitionen in Kindertagesstätten – schließlich sollen unter anderem bei Sankt Josef und im Egerviertel neue und vor allem größere Einrichtungen entstehen. Die Sanierung von Sankt Georg geht weiter, heuer sollen dort 1,15 Millionen Euro verbraucht werden.
In Löpsingen wird ein neues Baugebiet erschlossen, das kostet in diesem Jahr rund eine Million Euro, im Industriegebiet Steinerner Mann Ost soll noch eine Straße gebaut werden, was 2023 rund 700.000 Euro kostet. Der neue Gerd-Müller-Platz, unter dem auch der Kanal saniert wird, verschlingt in diesem Jahr 900.000 Euro. Bekanntlich soll es für diese Maßnahme eine Förderung von 400.000 Euro geben, insgesamt kostet sie rund eine Million Euro. 650.000 Euro sind für den Ausbau des Radwegs vom Holheimer Ortseingang bis zur Ederheimer Kreuzung eingeplant.
Werden die geplanten 4,848 Millionen Euro aus der Rücklage benötigt, blieben am Ende des Jahres noch 6,141 Millionen Euro auf der hohen Kante übrig. Die Schulden der Stadt belaufen sich auf rund 10,96 Millionen Euro.