Seit dem Sommer müssen Autofahrer in der Nördlinger Altstadt langsamer fahren. Vereinfacht gesagt, ist jetzt innerhalb der Stadtmauern höchstens Tempo 20 erlaubt. Wie schnell man da aber zu viel auf dem Tacho hat, mussten viele Fahrzeuglenker mittlerweile schon erfahren: Sie wurden geblitzt und bekamen unangenehme Post. Allerdings war es nicht die Polizeiinspektion Nördlingen, die da die Geschwindigkeit gemessen hatte.
Polizeichef Walter Beck hat beobachtet, dass die Autofahrerinnen und Autofahrer in der Altstadt mittlerweile langsamer fahren. Allerdings könne er das nicht mit Zahlen belegen, sagt er – denn innerhalb der Mauern habe die Polizei zuletzt nicht geblitzt. Die Geschwindigkeitsmessungen, die es gegeben habe, habe die Stadt Nördlingen in Auftrag gegeben. Deren Sprecherin Christina Atalay bestätigt auf Anfrage unserer Redaktion, dass seit der Einführung von Tempo 20 insgesamt drei scharfe Messungen stattgefunden hätten.
262 Autofahrerinnen und Autofahrer in der Nördlinger Altstadt zu schnell
120 Autofahrerinnen und Autofahrer seien bei der ersten Messung in der Baldinger Straße geblitzt worden, so Atalay. Die zweite Messung habe in der Vorderen Gerbergasse stattgefunden, dort habe es 142 Verstöße gegeben. Die Ergebnisse der dritten Messung lägen noch nicht vor, teilt die Sprecherin mit. "In der Regel gab es aber keine größeren Verstöße/Ausreißer." Zudem: "Im Vergleich zu anderen Messungen ist es so, dass wir diese Anzahl/Häufigkeit von Verstößen regelmäßig auch an einer anderen Messstelle in der Kernstadt haben, bei vergangenen Messungen in der Altstadt in der damaligen Tempo-30-Zone waren es jedoch weniger."
Keine Frage, wer geblitzt wird und zahlen muss, der ärgert sich erst mal. Aus den Reihen des Stadtrates gibt es durchaus Kritik, dass die Stadt bereits so kurz nach der Einführung von Tempo 20 die kommunale Verkehrsüberwachung beauftragt hat. Erst einmal die Leute an die neuen Geschwindigkeitsregeln gewöhnen lassen, erst einmal nicht blitzen, dieses Vorgehen, so ist hinter vorgehaltener Hand zu hören, wäre besser gewesen. Doch war es überhaupt rechtens, überall in der Stadt Tempo 20 einzuführen?
Kritik an Tempo 20 flächendeckend
Der Nördlinger Rechtsanwalt Sven Gaudernack sagt auf Anfrage unserer Redaktion, maßgeblich für die Einführung von Tempo 20 sei, dass es sich um einen sogenannten verkehrsberuhigten Geschäftsbereich handle. Wie der aussehen müsse, das regle der Paragraf 45 1 d der Straßenverkehrsordnung: Es muss sich um einen zentralen städtischen Bereich mit einem hohen Fußgängeraufkommen handeln, der überwiegend der Aufenthaltsfunktion dient.
Was aus Gaudernacks Sicht immer im Einzelfall zu prüfen ist: "Flächendeckend halte ich das für problematisch." Gerade auf die Baldinger Straße, in der es zwischen Kreuzung und Baldinger Tor kein Geschäft mehr gebe, träfen die Merkmale für einen verkehrsberuhigten Geschäftsbereich eigentlich nicht zu. Genau dort stand aber kürzlich der Blitzer der kommunalen Verkehrsüberwachung. Wer jetzt eine Chance sieht, um ein Bußgeld herumzukommen, den muss Gaudernack enttäuschen: Wenn geblitzt werde, dann gelte die Geschwindigkeit, die zu diesem Zeitpunkt eben vorgeschrieben sei – in dem Fall also 20 Stundenkilometer.
Stadtsprecherin Christina Atalay teilt mit, dass es die verschiedensten Reaktionen von Bürgern und Bürgerinnen gebe. Viele fänden es gut, dass innerhalb der Altstadt langsamer gefahren werde. Andere – insbesondere diejenigen, die bereits geblitzt wurden – wünschten sich Tempo 30 zurück. Die vergangene Verkehrsdiskussion habe aber gezeigt, dass man nicht allein den Autofahrern die Priorität im Verkehr einräumen wolle. Statt radikaleren Lösungen – etwa komplett autofrei – habe sich der Stadtrat am Ende mit großer Mehrheit auf Tempo 20 geeinigt. Darüber hinaus sei es dem Gremium um "eine möglichst einheitliche, einfache und nachvollziehbare Regelung" für den Bereich innerhalb der Stadtmauern gegangen.