In der zweiten Runde der Haushaltsberatungen für 2022 im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates ging es am Montagabend vorwiegend um Tiefbauprojekte. Darunter befinden sich einige kostspielige Vorhaben, die Stadtkämmerer Bernhard Kugler wegen der aktuellen enormen Kostensteigerungen einiges Kopfzerbrechen bereiten. Exemplarisch hierfür gilt der vorgesehene Straßenausbau „Am Hohlen Schänzle“ inklusive des „Stäpfeles“ (Aufgang von der Herlinstraße/Eselerstraße), der Kugler zufolge bis vor Kurzem noch mit einer Bruttosumme von 600.000 Euro veranschlagt war, mittlerweile aber 960.000 Euro kosten wird.
Der Kämmerer räumte vor dem Ausschuss ein, dass er im Hinblick auf die künftigen Investitionen der Stadt „am meisten Angst“ vor weiteren Baupreissteigerungen habe. Diese würden, sollten sie sich so weiterentwickeln wie derzeit, den Haushalt vor enorme Herausforderungen stellen. Der diesjährige Etatentwurf bewege sich bereits an der Grenze dessen, was noch verantwortbar sei. „Da darf jetzt kein Projekt mehr eingeschoben werden“, so Kuglers Appell an die Stadtratsmitglieder. „Bei einem Mehr bin ich nicht mehr dabei.“ Soll heißen: Noch mehr Ausgaben werde er nicht verantworten.
Welche Projekte Nördlingen angehen will
Unabhängig davon sind es doch eine ganze Reihe wichtiger Investitionen, die Nördlingen anpacken will, darunter auch solche, von denen die Bürger unmittelbar profitieren. So soll beispielsweise in der Salvatorgasse ein „behinderten- und altengerechter“ Gehstreifen angelegt werden, worüber sich nicht zuletzt diejenigen freuen dürften, die auf einen Rollator oder einen Rollstuhl angewiesen sind. In den kommenden Jahren folgen dann der Tändelmarkt, die Nonnengasse und der Marktplatz.
Im Reigen der Brückensanierungen in der Altstadt ragt die historische Brücke an der Neumühle heraus. Hierfür erhofft sich die Kommune sogar Mittel aus der Städtebauförderung. Das Projekt wird in diesem Jahr noch geplant und 2023 umgesetzt.
Mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger will die Stadt auf der Nürnberger Straße gewährleisten. Auf Höhe des Stabilus-Geländes wenige Meter nach dem Bahnübergang sind eine Querungshilfe und ein Gehweg Richtung Norden vorgesehen. Die Kosten hierfür: Rund 110.000 Euro inklusive Grunderwerb.
Stadt Nördlingen will Radwege verstärkt ausbauen
Ganz dem allgemeinen Trend folgend wird Nördlingen sich verstärkt dem Ausbau von Radverbindungen widmen. Das Rathaus ist dabei sehr bemüht, sich dafür kein staatliches Förderprogramm entgehen zu lassen. Dies ist bereits bei dem geplanten Radweg entlang der Kreisstraße von Maihingen nach Dürrenzimmern gelungen, bei dem die Stadt die Initiative ergriffen hat, um in das Bundesprogramm „Stadt und Land“ zu kommen. Der Förderbescheid sei mittlerweile eingetroffen, teilte Kugler mit. Oberbürgermeister David Wittner machte deutlich, dass er diese Radverbindung weiter über Pfäfflingen nach Deiningen und von dort nach Grosselfingen bis zur B25 führen wolle.
Wie berichtet, beteiligt sich die Stadt darüber hinaus anteilig am Ausbau der Verbindungsstraße Löpsingen-Wallerstein unter Federführung der Marktgemeinde und sorgt für eine gute Radwegeanbindung von der Gemarkungsgrenze nahe der Biogasanlage bis nach Löpsingen.
Nördlingen benötigt Tauschflächen
Weil Nördlingen ein wirtschaftsstarker Standort und zudem ein beliebter Wohnort mit steigender Tendenz ist, sollten auch ausreichend Grundstücke für Gewerbe und Wohnungsbau zur Verfügung stehen. Für 2022 sind nach Aussage von Bernhard Kugler 5,1 Millionen Euro an Finanzmitteln eingeplant. Dabei geht es nicht zuletzt um Tauschland. Ohne Tauschflächen anbieten zu können, brauche man gar nicht erst bei einem potenziellen Verkäufer anzurufen, so die Erfahrung des Kämmerers aus jüngster Vergangenheit.
Um die Investitionen zu finanzieren, sind aktuell neben den Eigenmitteln aus der Rücklage, staatlichen Zuwendungen und gegebenenfalls Streichungen oder die Verschiebung von Vorhaben aus dem aktuellen Etatentwurf zusätzlich 5,1 Millionen Euro an neuen Krediten vorgesehen.
In der kommenden Woche werden im Haupt- und Finanzausschuss die Anträge der Fraktionen zum Haushalt beraten.