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AfD-Vorschlag für Richteramt scheitert im Donau-Rieser Kreistag

Landkreis Donau-Ries

AfD-Kandidat fällt im Donau-Rieser Kreistag durch

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    Ulrich Singer (AfD) protestierte, als der Kandidat seiner Partei für ein Richteramt im Kreistag durchfiel.
    Ulrich Singer (AfD) protestierte, als der Kandidat seiner Partei für ein Richteramt im Kreistag durchfiel. Foto: Anton Färber (Archiv)

    Es war eigentlich nur eine Formalie: Der Donau-Rieser Kreistag sollte in seiner vergangenen Sitzung 18 Personen bestimmen und deren Namen anschließend dem Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg mitteilen. Aus dieser Namensliste wiederum würde ein Wahlausschuss neun Personen zu ehrenamtlichen Richtern wählen. Im Kreisausschuss hatten sich die Mitglieder auf eine namentliche Abstimmung geeinigt - und Ulrich Singer (AfD) ahnte, warum: Um den Kandidaten seiner Partei durchfallen zu lassen.

    Singer wehrte sich dagegen, stellte den Antrag, doch gesammelt abzustimmen. Doch die Mehrheit im Kreistag wollte eine namentliche Abstimmung und sprach sich dann auch gegen Johannes Otto Fritz aus, den die AfD vorgeschlagen hatte. Landrat Stefan Rößle fragte nach weiteren Vorschlägen, genannt wurden Matthias Fritzsche (ÖDP), Bärbel Stahl (Grüne) und Marco Fänger (AfD-Kreisvorsitzender). Fritzsche fiel durch, Stahl erhielt eine Mehrheit, weil auch unter anderem CSU/AL-JB-Räte für sie stimmten, Fänger bekam nur von seinen Parteigenossen Stimmen.

    Protest von AfD-Kreisrat Ulrich Singer

    Singer zweifelte daraufhin die Rechtmäßigkeit der Wahl an, Minderheitsrechte würden mit Füßen getreten, das Ganze sei „antidemokratisch“, schimpfte er. Landrat Rößle entgegnete, Singer könne sich gerne schriftlich beschweren. Das wollte der AfD-Kreisrat aber nicht, er wollte seinen Protest nur im Protokoll vermerkt sehen.

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