Für den neuen Oettinger Rathauschef war es eine Premiere. Mit dem Haushalt für 2020 konnte Thomas Heydecker erstmals Einfluss auf das Finanzgebaren seiner Stadt nehmen. Wenngleich er noch nicht lange im Amt ist, hat er dennoch nach eigenen Worten versucht, dem umfangreichen Zahlenwerk seinen Stempel aufzudrücken.
Trotz der momentan nicht einfachen Rahmenbedingungen setzt die Stadt bei ihren Vorhaben auf die Zukunft, wie dies Heydecker in seinem Wahlkampf stets postulierte. Er nennt das „antizyklische Investitionen“. Gerade in Krisenzeiten sei die öffentliche Hand eine wesentliche Stütze der Konjunktur, machte der Bürgermeister in seiner Etatrede deutlich. Wegen der nach wie vor niedrigen Zinsen gestalteten sich die Bedingungen für städtische Investitionen günstig. Bei vielen Zukunftsprojekten, für die neue Kredite benötigt würden, handle es sich zudem um „rentierliche Schulden“. Dies bedeute, dass diesen Ausgaben langfristig auch wieder Einnahmen gegenüber stünden. Er und der Stadtrat seien dabei in der Pflicht, mit Weitblick zu planen und die Ausgaben sehr kritisch zu prüfen, betonte der Bürgermeister.
City-Manager soll die Innenstadt beleben
Drei Projekte hob Heydecker in seiner Rede besonders hervor. Zum einen wolle er einen City-Manager einstellen, der sich um die Belebung der Innenstadt kümmern soll – zunächst in Teilzeit, später in einer Festanstellung.
Zudem strebe die Kommune wegen großer Nachfrage die Ausweisung weiterer Wohn- und Gewerbeflächen an. Wo, sei noch offen. Dafür würden 1,5 Millionen Euro für den entsprechenden Grundstückserwerb bereitgestellt.
Ein weiteres Projekt, das Heydecker besonders am Herzen liegt, ist ein Campingplatz am Mühlespan und die Aufwertung der vorhandenen Wohnmobilstellplätze. Dieses Jahr gehe es jedoch zunächst darum, entsprechende Planungen einzuleiten.
Heydecker: Positiver Blick in die Zukunft
Wichtig ist es dem neuen Chef im Rathaus, trotz der Ausnahmesituation durch die Corona-Pandemie und den entsprechenden Auswirkungen auf die Finanzen der Kommune einen positiven Blick in die Zukunft zu richten. Dabei gelte es, bei einer „tragbaren Schuldenlast“ die Attraktivität Oettingens weiterzuentwickeln, gerade für junge Familien und die Jugend.
Die vorgesehenen Investitionen in diesem und den kommenden Jahren bezeichnete Heydecker als „richtungsweisend“ für die zukünftige Entwicklung der Stadt, zumal sie auch wichtige Infrastrukturprojekte darstellten.
Zuvor hatte Kämmerin Birgitt Mayer Eckdaten des Haushaltes vorgestellt und besonders auf einen negativen Aspekt des diesjährigen Zahlenwerkes hingewiesen. Die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt, also der Überschuss aus dem Verwaltungsteil, bewege sich in diesem Jahr unterhalb der gesetzlichen „Pflichtzuführung“. Sie betrage 143000 Euro, 292000 Euro müssten es sein. Die Kämmerin sprach allerdings von einer „einmaligen Problematik“, bedingt durch die finanziellen Einbußen durch Corona wie beispielsweise weniger Gewerbesteuereinnahmen.
Bis 2023 elf Millionen Euro neue Schulden
Bis 2023 kündigte Mayer eine Neuverschuldung von rund elf Millionen Euro an. Diese werde benötigt, um die anstehenden Projekte finanzieren zu können. Darin seien sich die Mitglieder des Finanzausschusses bei ihren Beratungen einig gewesen.
Insgesamt umfasst der Etat 2020 ein Gesamtvolumen von rund 19,5 Millionen Euro. Auf den Verwaltungsteil, der die laufenden Einnahmen und Ausgaben der Stadt beinhaltet, entfallen 12,9 Millionen Euro. Der Investitionsteil (Vermögenshaushalt) schließt mit 6,6 Millionen Euro ab.
Verschont werden die Oettinger Bürger von Steuer- und Abgabenerhöhungen. Die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer bleiben ebenso unverändert, wie die Wasser- und Abwassergebühren.
Verabschiedet wurde der Etat schließlich gegen die Stimme von Stadtrat Ludwig Däubler von der Aktiven Bürger Liste.
Lesen Sie dazu auch die Kommentare der Fraktionen:
So kommentieren die Oettinger Stadtrats-Fraktionen den Haushalt