2020 hat es Oettingens Kämmerin Birgit Mayer noch verhindern können, dass die Stadt neue Kredite aufnehmen muss. In diesem Jahr führt kein Weg daran vorbei. Über den verabschiedeten Haushalt 2021 sagt sie: „Wir haben ein Volumen erreicht, das wir noch nicht hatten und wahrscheinlich auch nicht mehr bekommen werden.“ Hier die Details des Zahlenwerks.
Was sind die größten Investitionen der Stadt Oettingen?
Kämmerin Mayer stellte dem Stadtrat den Haushalt am Donnerstag in einer Sondersitzung vor. Die Summe im Vermögenshaushalt, also der Betrag, der für Investitionen zur Verfügung steht, stelle ein nie gekanntes Niveau dar. Zu den größten Projekten gehören in diesem Jahr der Neubau des katholischen Kindergartens (3,3 Millionen Euro), die Ertüchtigung der Kläranlage (190.000) Euro, Arbeiten rund um das Freibad (518.700), die Erweiterung der Wohnmobilstellplätze (80.000 Euro) oder der Grundstückskauf für Gewerbeflächen (300.000). Knapp eine Millionen Euro kostet das städtische Mietshaus am Weißen Kreuz und 9,1 Millionen sind für die Sanierung und Reaktivierung des Hotels Krone eingeplant.
Was wird in den Stadtteilen gebaut?
143.000 Euro werden in den Ausbau der Feldwege gesteckt, 170.000 Euro verwendet die Stadt für eine bessere Breitbandversorgung. Außerdem gibt es 14.500 Euro für die Feuerwehr- und Gemeindehäuser in Erlbach, Lehmingen, Niederhofen und Heuberg, 15.300 Euro für die Marienkapelle in Nittingen, 33.000 Euro für die Kirchensanierung in Heuberg, 10.000 Euro für die Bepflanzung von Ausgleichsflächen in Erlbach und 61.000 Euro für die Rekultivierung der Deponien. Die Stadtteilliste kritisiert, dass in den Stadtteilen zu wenige Vorhaben umgesetzt werden (siehe unten). Aber immerhin seien im Finanzplan für 2022 einige bereits vorgesehen, darunter der Fahrradweg nach Niederhofen (450.000 Euro), Baugebiete in Lehmingen, der Umbau des Erlbacher Feuerwehrhauses oder der Mobilfunk.
Wie finanziert die Stadt Oettingen ihre Projekte?
Die Kämmerin schildert dem Gremium, dass für die Investitionen, die Zuschüsse an Bürger, Vereine, Verbände und Kirchen (774.000 Euro) und den Schuldendienst insgesamt Ausgaben von 8,7 Millionen Euro anfallen. Finanziert wird der größte Teil aus staatlichen Zuwendungen, Einnahmen aus Verkäufen, der Zuführung aus dem Vermögenshaushalt und aus der Rücklage (2,3 Millionen Euro). Außerdem muss die Stadt Oettingen einen Kredit von rund 490.000 Euro aufnehmen. „Enorm“ ist laut Mayer die Nachfrage nach Gewerbeflächen: Dadurch nahm die Stadt Oettingen 898.000 Euro ein.
Wie entwickeln sich die Ausgaben der Stadt im Verwaltungshaushalt?
Zu den wesentlichen Ausgaben zählt die Kämmerin mit 2,1 Millionen Euro die Personalkosten. 340.000 Euro entfallen auf den jährlichen Straßenunterhalt. Einen großen Anteil macht die Kreisumlage aus. In diesem Jahr muss Oettingen dem Landkreis 3,1 Millionen Euro überweisen, 2,86 Millionen Euro höher als 2020.
Wie steht es um die laufenden Einnahmen im Verwaltungshaushalt, wie den Steuern?
Die Kämmerin setzt die Gewerbesteuer mit 3,5 Millionen Euro an, ein Anstieg zum Vorjahr. Die Stadt nimmt aus Einkommenssteuer- und Umsatzsteuerbeteiligung, Einkommenssteuersatz und aus den Schlüsselzuweisungen 3,76 Millionen Euro ein.
Wie entwickelt sich der Schuldenstand durch das Großprojekt Krone?
Im Finanzierungsplan steht, dass die Stadt Oettingen dieses Jahr, 9,1 Millionen Euro für die Krone zur Verfügung stellen muss. 6,1 Millionen Euro Fördermittel werden erwartet. Das bedeutet, dass für die Finanzierungslücke von rund 3 Millionen Euro ein weiterer Kredit nötig sein wird, erklärt die Kämmerin. Die finanziellen Aussichten der Stadt seien damit „nicht sehr rosig“. Die Mittel aus der Allgemeinen Rücklage seien vollständig aufgebraucht. . In den nächsten drei Jahren, so schätzt die Kämmerin, werden weitere 9 Millionen Euro an Krediten notwendig. Die Stadt müsse sich klar sein, dass sie so nicht weiter investieren könne. Mayer rechnet vor, dass der Schuldenstand der Stadt Oettingen 2021 bei rund 11,5 Millionen Euro liegt, dass sind 2200 Euro pro Einwohner. Der Landesdurchschnitt beträgt in diesem Jahr 655 Euro.
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