Der November ist traditionell der Monat, in denen sich die Rathauschefs und ihre Mitarbeiter den Fragen und Anliegen ihrer Bürger stellen müssen. Es ist der Monat der Bürgerversammlungen. Doch in diesem November ist alles anders. Das Recht der Bürger auf Information aus erster Hand ist in Zeiten der Pandemie kaum umzusetzen.
So müssen sich die Bürgermeister überlegen, wie sie ihre Informationspflicht umsetzen – sollten sie es nicht schon im Frühling getan haben. Nördlingenhat Ende Oktober gezeigt, dass eine Bürgerversammlung online funktionieren kann. Die Veranstaltung aus dem Stadtsaal wurde online übertragen. Per Chat stellten die Nördlinger Fragen und diskutierten. Am Ende sagte Oberbürgermeister David Wittner, er sei von „der hochwertigen Diskussion“ beeindruckt gewesen.
Bürgerversammlung digital in Nördlingen und Donauwörth
Auch in Donauwörthwill man diesen Weg gehen. Eines der großen Wahlversprechen des amtierenden Oberbürgermeisters Jürgen Sorré war, den Donauwörthern Rede und Antwort zu stehen. „Es wird deswegen Ende November eine zentrale Veranstaltung für Harburg. Immerhin finden in der Stadt sonst zehn Bürgerversammlungen zwischen den großen Ferien und Weihnachten statt. Die Vorbereitungen laufen.
Vielen Bürgermeistern hat die erneute Verschärfung der Beschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie offenbar einen Strich durch ihre Pläne gemacht. MöttingensBürgermeister Timo Böllmann etwa steckt noch in den Planungen, wie er die ursprünglich für Ende November geplante Bürgerversammlung ersetzen möchte. „Wir haben lange gedacht, dass wir die Veranstaltung durchziehen können“, sagt er. Daraus wird nun nichts. „Wir werden sie nachholen, sobald es geht“, kündigt Böllmann an. Bis dahin prüfe er verschiedene Optionen, etwa Videonachrichten oder Schreiben an die Bürger.
Erlaubt wären die Bürgerversammlungen grundsätzlich – denn sie gelten nicht als Veranstaltung, die durch die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung derzeit auf zehn Personen begrenzt sind. Am 23. Oktober hatte das Bayerische Ministerium des Innern, für Sport und Integration zuletzt ein Rundschreiben an alle Gemeinden und Städte in Bayern versandt. Darin heißt es, dass um Bürgerversammlungen abzuhalten „bei stabilem und beherrschbarem Infektionsgeschehen alle Anstrengungen unternommen werden“ sollten. Das Ministerium schlug vor, die Höchstteilnehmerzahl zu begrenzen und lieber mehrere kleine statt einer großen Versammlung zu organisieren.
Welche Regeln für Bürgerversammlungen gelten
Datenschutzrechtliche Probleme bezüglich einer Live-Übertragung seien mittlerweile geklärt. Doch es heißt auch weiter: „Ob und inwieweit das Infektionsgeschehen vor Ort das Risiko unkalkulierbar erscheinen ließe, sollte – in Abstimmung mit dem jeweiligen Gesundheitsamt – in Abstimmung mit der Rechtsaufsichtsbehörde bewertet werden.“
Auf Nachfrage dieser Zeitung erklärt das Landratsamt, dass eine Bürgerversammlung unter Hygieneauflagen zwar theoretisch möglich sei. Dennoch begrüße man zumindest eine Verschiebung in den Dezember, um das Infektionsgeschehen dann neu bewerten zu können. Selbst wenn die Versammlungen ausfallen oder deutlich später 2021 stattfinden, müssten die Bürgermeister keine Konsequenzen der Rechtsaufsichtsbehörde fürchten. „Wir sind angehalten, kulant zu sein, und jeder kennt ja die Umstände“, sagt die Sprecherin des Landratsamtes, Gabriele Hoidn.
So werden die meisten Bürger im Landkreis wohl erst einmal auf klassischem Wege direkt vom Bürgermeister informiert: über Amtsblätter, per Post oder einen Vortrag auf der Homepage der Gemeinde.
In Oettingen sind Videos für die Bürger geplant
So planen es die meisten Gemeinden im Ries. WechingensBürgermeister Klaus Schmidt etwa kann sich einen Livestream aktuell nicht vorstellen. Er ist zudem Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Ries, der auch die Gemeinden Alerheim, Amerdingen, Deiningen, Ederheim, Forheim, Hohenaltheim, Mönchsdeggingenund Reimlingenangehören. Von seinen Kollegen dort sei ihm ähnliches ebenfalls nicht bekannt.
Günther Schwab, der Geschäftsführer der Verwaltungsgemeinschaft Oettingen, zeichnet das gleiche Bild in den Gemeinden Auhausen, Ehingen, Hainsfarth, Megesheim und Munningen. Bürgerversammlungen stießen vor allem bei älteren Bewohnern auf großes Interesse – ein Publikum, dass man mit Livestreams nach seiner Einschätzung womöglich nur schwer erreiche.
Einzig Oettingens Bürgermeister Thomas Heydecker plant im Nordries eine Online-Versammlung. Er könne sich gut vorstellen, die Fragen der Bürger in mehreren Videos zu beantworten. Dazu sammle er aktuell E-Mails mit Fragen und Anliegen, etwa zehn hätten ihn bisher erreicht.
Im Nachhinein als Glücksgriff erwies sich die Planung von Bürgermeister Joseph Mayer in Wallerstein. Dort kamen die Bürger schon im Januar vor der Kommunalwahl zusammen. „Wir sind für dieses Jahr schon durch“, sagt Mayer.
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