Sonja Kubans Laune hat sich innerhalb eines Monats gedreht: Vor einigen Wochen noch sprach die Gesamtpersonalratsvorsitzende des Gemeinsamen Kommunalunternehmens Donau-Ries von einem „Schlag ins Gesicht“ der Pflegekräfte, die in den Donau-Ries-Kliniken und den Pflegeheimen des Unternehmens arbeiten. Gemeinsam protestieren sie vor den Toren des Stiftungskrankenhauses Nördlingen und forderten „mehr Geld statt Applaus“ – nach den für Pflegekräften besonders belastenden Monaten der ersten Corona-Welle.
Zwischenzeitlich wurden die Verhandlungen für den bundesweiten Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) fortgeführt und sind am Wochenende zu einem Abschluss gekommen. Kuban ist mit dem Ergebnis zufrieden. „Gerade für die Pflege ist wirklich viel herausgeholt worden.“
Es gebe Pflegezulagen für Kliniken und Pflegeheimen, mehr Geld für Intensivpflegepersonal, Samstagsdienste würden besser bezahlt und auch Wechselschichten würden nun besonders vergütet. Für die Verwaltungsangestellten habe man eine drohende Eingruppierung in einer niedrigeren Stufe abgewehrt und auch die Vergütung der Azubis verbessert. Gerade wenn man betrachte, mit welchem Angebot die Arbeitgeber in die Verhandlung gegangen seien, könne man wirklich zufrieden sein. „Endlich kann die Pflege mal jubeln“, sagt Kuban.
Verdi: Ergebnis sei zufriedenstellend
Verdi-Gewerkschaftssekretär Roman Martynez äußert sich etwas zurückhaltender. „Letztendlich bewerten unsere Mitglieder, nicht wir hauptamtlichen den Abschluss.“ Insgesamt sei das Ergebnis aus seiner Sicht aber zufriedenstellend, auch wenn natürlich immer mehr ginge, betont der Funktionär, der unter anderem den Bereich Pflege im Kreis Donau-Ries bei der Gewerkschaft koordiniert. „Das Ergebnis drückt die nötige Wertschätzung für die Pflege aus, auch wenn sie noch höher sein könnte.“ Weitere Streiks wären aus seiner Sicht durch die steigenden Corona-Zahlen im Gesundheitsbereich schwierigen geworden. „In Augsburg mussten wir bereits einen Streik vorzeitig abbrechen, weil er nicht mehr zu verantworten gewesen wäre.“
Martynez geht davon aus, dass der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst sich positiv für Pflegepersonal in Einrichtungen anderer Träger auswirken. „Der TVöD ist die Leitwährung.“
Kommunen sind ebenfalls vom Abschluss des Tarifvertrags betroffen
Auch betroffen von dem Tarifvertrag sind Kommunen wie die Stadt Nördlingen. Der Abschluss sei im Hinblick auf die unsichere Einnahmensituation „nicht leicht zu schultern“ für die Stadt, sagt Peter Schiele, Hauptamtsleiter der Verwaltung. Die Stadt plane dieses Jahr mit 12,8 Millionen Euro Personalausgaben. Positiv sei aus Sicht der Verwaltung, dass sie lange Laufzeit bis 2022 Planungssicherheit schaffe. Mit 287 Angestellten bei der Stadt und 20 Angestellten bei den Stadtwerken ist sie einer der größten Arbeitgeber in Nördlingen. Wie viel Mehrkosten nun auf die Verwaltung zukommen, ist wegen der unterschiedlichen Stufen noch kaum zu sagen, betont Schiele. Nicht betroffen von dem Tarifvertrag sind die 19 Beamten der Stadt. Deren Bezahlung regelt das Bayerische Besoldungsgesetz.
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