Braucht Nördlingen einen Klimaschutzmanager mit den entsprechenden Kompetenzen oder können die klimapolitischen Herausforderungen der künftigen Jahre mit den bestehenden personellen Ressourcen bewältigt werden? Diese Frage diskutierte der Bauausschuss des Stadtrats.
Nach einer intensiven Debatte waren sich die Fraktionen im Grundsatz einig: Die Stadt sollte ernsthaft über eine solche Stelle nachdenken.
Klimaschutz: Oberbürgermeister Wittner sagt, Nördlingen müsse noch zulegen
Oberbürgermeister David Wittner sagte, er habe mit den einzelnen Fraktionen besprochen, sich seitens der politisch Verantwortlichen mit mehr Nachdruck diesem Thema zu widmen. Er verwies auf das Klimaschutzkonzept aus dem Jahr 2012, das bereits eine Reihe von Maßnahmen enthalte, die auch umgesetzt worden seien. Als Beispiele nannte der OB die Anschaffung von E-Autos für die Verwaltung, die energetische Sanierung städtischer Liegenschaften, ein Nahverkehrskonzept oder Neubauten nach KfW-Standard.
„Ich bin dennoch der Auffassung, dass wir auf diesem Sektor noch an Schlagkraft zulegen müssen“, so Wittner. Klimaschutz sei kein Bereich, der in der Verwaltung „nebenher“ laufen könne. Vor dem Hintergrund eines personellen Engpasses im Bauamt wäre ein Klimaschutzmanager sehr passend.
Wittner verspricht sich davon eine noch deutlichere Umsetzung von Klimaschutzthemen unter Einbeziehung der Bürgerschaft und lokaler Unternehmen. Er könne sich im Klimaschutz entsprechende Ansätze beispielsweise für die vorgesehenen Baugebiete in Schmähingen, Löpsingen oder der geplanten Gartenstadt gut vorstellen. Für angebracht halte er es zudem, nicht nur neue Wohngebiete zu betrachten, sondern klimatechnisch den Blick auch auf den Wohnungsbestand innerhalb der Stadt zu richten.
Grünen-Stadtrat denkt über eigenen Ausschuss nach
Um all diese Fragen könnte sich ein Klimaschutzmanager kümmern und konzeptionelle Beschlüsse für die politischen Gremien der Stadt vorbereiten, so der OB. Im Übrigen gebe es dafür staatliche Zuschüsse.
Markus Landenberger-Schneider (CSU) wollte wissen, ob eine solche Stelle befristet sein werde, wenn es dazu komme. Wittner hierzu: „Zunächst sicher befristet. Wenn sich die Person bewährt, dann dauerhaft.“ Zustimmung kam von Susanne Gabler (SPD) und Wolfgang Mussgnug (Grüne/Frauenliste). Gabler hält die Stelle für sinnvoll, wenn er oder sie die entsprechenden Kompetenzen besitze. Mussgnug meinte, der Klimaschutz werde künftig so wichtig, „wie wir uns das jetzt noch gar nicht vorstellen können“. Seine Fraktion plädiere deshalb nachdrücklich für eine entsprechende Stelle.
Wittner will das Thema prüfen lassen
Der Grünen-Stadtrat ging noch weiter: „Wegen der Dringlichkeit des Themas sollten wir über einen eigenen Klimaschutzausschuss in Nördlingen nachdenken.“ Dem OB ging dies zu weit: „Ich denke, der Bau-, Verwaltungs- und Umweltausschuss wäre dafür das richtige Gremium.“ Auch Markus Hager von der Stadtteil-Liste signalisierte Zustimmung. Aus seiner Sicht müsse der Klimaschutz innerhalb der Verwaltung „sachgebietsübergreifend“ behandelt und dies bei einer Stellenausschreibung deutlich gemacht werden.
„Wenn nicht jetzt, wann dann?“, betonte Barbara Wunder prägnant für die PWG. Steffen Höhn (CSU) sagte, ihm wäre es wichtig, bei künftigen Entscheidungen der Stadtrats-Gremien jeweils auf deren Klimaauswirkungen zu achten und mehr „im Alltag zu handeln“.
Wittner stellte nach der Diskussion einen Konsens über einen Klimaschutzbeauftragten für Nördlingen fest. Er werde in der Verwaltung das Thema weiter verfolgen lassen, wozu die Abklärung von Zuschüssen ebenso gehöre, wie der Inhalt einer möglichen Ausschreibung.