Hermann Faul steht vor einer seiner letzten Sitzungen als Oberbürgermeister neben einem Karton mit Atemschutzmasken und bietet sie den ankommenden Stadträten an. Ein ruhiges Ausklingen der Amtszeit sieht anders aus. Die Sitzung war in den Klösterle-Stadtsaal verlegt worden, um mehr Platz zwischen den Stühlen zu schaffen und Infektionen zu vermeiden.
Nach und nach füllen sich die weit auseinanderliegenden Sitzplätze. Faul unterhält sich mit Grünen-Vorsitzendem Wolfgang Goschenhofer, hält einige Meter Abstand, bevor er auf dem etwas erhöht liegenden Podium Platz nimmt. Neben ihm sitzt eine Mitarbeiterin der Stadt, die die ganze Sitzung über das Gesicht mit einem Tuch verdeckt. In der hintersten Reihe hat jemand Platz genommen, der noch Zuschauer ist, aber schon bald Fauls Platz einnehmen wird: der designierte OB David Wittner.
Noch aber eröffnet Faul die Sitzung. Es ist eine „außergewöhnliche, aber notwendige“, sagt er. Es sei nicht möglich gewesen, einen kleineren Ferienausschuss zu bilden, um eine Sitzung des gesamten Gremiums zu vermeiden – denn diese Möglichkeit hätte man nur in einer Vollsitzung schaffen können.
Faul nennt Stimmung in Nördlingen "verheerend"
Faul bedankt sich bei all denen, die die Versorgung der Bevölkerung aufrechterhalten, insbesondere Pfleger und Ärzte, und beschreibt seine Gefühle, wenn er durch die leere Stadt läuft. Er nennt die Stimmung „verheerend“. Er hoffe, dass bald wieder etwas Normalität einkehre, sagt er – auch wenn ihm bewusst sei, dass die Pandemie und ihre Auswirkungen wohl noch eine ganze Weile andauern würden.
Wofür sich der Stadtrat eigentlich versammelt hat, ist der Beschluss des Haushalts. Zwar rechnet die Stadt mit enormen finanziellen Einbußen, weil die Steuereinnahmen wegen der Corona-Pandemie wohl sinken werden. Beschließe das Gremium aber jetzt keinen Haushalt, könne es erst das nächste, neu gewählte tun – so wäre die Stadt bis in den Sommer hinein ohne Planungsgrundlage. Der Stadtrat stimmte im Klösterle-Saal dem Haushalt sowie dem Finanzplan und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke zu.
Kämmerer Bernhard Kugler verzichtet auf eine Haushaltsrede, weil es sich um ein Provisorium handelt. Im Gespräch mit unserer Zeitung sagt er, die Stadt erwarte nicht nur niedrigere Steuereinnahmen, sondern auch Erlöse aus städtischen Einrichtungen fehlen während der Schließung. „Allein die Eintrittsgelder des Daniels belaufen sich jährlich auf 130.000 Euro.“
Der Kämmerer sucht nach Sparmaßnahmen
Er hat eine Umfrage in alle Bereiche der Stadt geschickt und um Ideen für Sparmaßnahmen gebeten. Er könne nicht entscheiden, ob sich die Anschaffung eines Computers oder von Turnmatten verschieben lasse. Aber mit solchen kleinen Maßnahmen wird es wohl ohnehin nicht getan sein.
„Aus finanzieller Sicht steht für mich hinter dem Hallenbad und dem Anbau der Grundschule Mitte ein Fragezeichen.“ Die letztendliche Entscheidung darüber, was man verschiebt, fälle natürlich der Stadtrat. Aber Nördlingen plante schon ohne Pandemie hohe Schulden ein: Für 2020 waren Kredite von sieben Millionen Euro, für die Folgejahre 21 und acht Millionen Euro vorgesehen.
Selbst wenn sich die Wirtschaft schnell erholt, könnte Nördlingen jahrelang weniger Geld erhalten. Zahlt ein Unternehmen in einem Jahr wenig Steuern, werden die Zahlungen in den Folgejahren angepasst – ähnlich wie beim Stromabschlag.
Kugler hofft, dass der Bund sein Förderprogramm verlängert
Für die Grundschule Mitte sind insgesamt sieben Millionen Euro eingeplant, beim Hallenbad ist nur eine Kostenschätzung aus dem Jahr 2018 bekannt; sie lag bei 16 Millionen Euro. Geld, das Nördlingen aus Kuglers Sicht nicht hat. Beim Hallenbad hängt viel daran, ob der Bund sein Förderprogramm verlängert. Bleibt es, wie es ist, müsste das Bad bis 2023 gebaut sein, damit Nördlingen rund drei Millionen Euro Zuschuss erhält. Auch beim Grunderwerb möchte Kugler auf die Bremse treten.
Denn manche Ausgaben sind unvermeidbar. Der Anbau an der Mittelschule etwa, wie Kugler sagt. Dafür wurden im Februar in nichtöffentlicher Sitzung bereits millionenschwere Aufträge vergeben. Oder der Neubau der Kita St. Michael sowie der Umbau der Kita St. Martin. Beides seien Aufgaben, die sich nicht aufschieben ließen.
Der Nördlinger Haushalt muss überarbeitet werden
Fest steht aber, dass es mit diesem Haushalt nicht getan sein wird. Der Stadtrat hat die Verwaltung beauftragt, Haushaltssperren und einen Nachtragshaushalt zu prüfen. Mit einer Sperre dürfte die Verwaltung bestimmte Aufgaben nicht mehr umsetzen, bei einem Nachtragshaushalt würde der gesamte Plan aktualisiert, weshalb Kugler ihn bevorzugt.
Eine Idee, wie viel Geld am Ende wirklich fehlt, erhofft sich Kugler von einer baldigen Steuerschätzung der Wirtschaftsweisen der Bundesregierung. Wie der Nördlinger Haushalt aber schließlich aussehen wird und wo die Stadt genau spart, entscheidet erst der neue Stadtrat – und der Mann, der an diesem Tag noch in der hinteren Reihe sitzt.