Einen vergleichsweise hitzigen Schlagabtausch haben sich Maximiliane Böckh (CSU) und Oberbürgermeister David Wittner am Montagabend im Klösterle geliefert. Stein des Anstoßes war die geplante Sauna am neuen Hallenbad. Zuvor hatte der Finanzausschuss die letzten Eckpunkte des Etats für dieses Jahr besprochen. Über die sollte schließlich abgestimmt werden – doch dann meldete sich Böckh.
Sie monierte, dass die Sauna als Fixum in dem Zahlenwerk stehe. Besser wäre es aber, sie als Option zu kennzeichen, meinte die CSU-Rätin. Das sei die Sauna nämlich – und sie sei nicht die einzige Option für das Bad. Wittner entgegnete, es habe schon viele Gelegenheiten gegeben, über dieses Thema zu sprechen. Die Diskussion zum aktuellen Zeitpunkt sei „substanzlos“. Ein Wort, über das sich Böckh offensichtlich sehr ärgerte.
Böckh: Sauna für das neue Hallenbad in Nördlingen nicht fix
Es sei „unseriös“ die Debatte als „substanzlos“ zu bezeichnen, warf sie dem Oberbürgermeister vor. Die anderen Optionen müsse man auch einplanen, die Sauna sei kein Fixum, es sei schwierig, so ein Investitionsprogramm zu beschließen, argumentierte Böckh energisch. Wittner blieb bei seinem Standpunkt: Für die Diskussion gebe zum aktuellen Zeitpunkt keine Substanz. Erst wenn es neue Erkenntnisse gebe – der OB spielte auf die Ergebnisse des Architekturwettbewerbs für das Bad an – könne man wieder diskutieren. „Dann ist das ganze Investitionsprogramm substanzlos“, sagte Böckh. Alle Projekte, die darin aufgelistet seien, seien fix – außer der Sauna. Aber die sei doch lediglich eine Option. Böckh forderte erneut, dass man beim Punkt Sauna das Wort „Option“ ergänzen solle. Das sei doch absurd, schimpfte nun wiederum Wittner, dann könne man ja hinter alles im Investitionsprogramm Option schreiben: „Das ist ja eine Beschäftigungstherapie.“ Rudi Koukol (Grüne/Frauenliste) sprang Böckh zur Seite: „Die Sauna ist definitiv nicht beschlossen.“ Und auch CSU-Fraktionsvorsitzender Steffen Höhn mischte sich ein: Der Kollegin gehe es doch nur um eine rein redaktionelle Änderung.
Kämmerer klärt die Anwesenden auf
Es war Kämmerer Bernhard Kugler, der den Streit löste, in dem er den Anwesenden das kommunale Haushaltsrecht erklärte: Verbindlich sei lediglich, was im Haushalt für 2021 stehe. Und darin seien für die Sauna nur Planungskosten vermerkt – die Architekten sollen im Wettbewerb ja auch ein Hallenbad mit Sauna ausarbeiten. Alles, was im Investitionsprogramm für die Jahre ab 2022 stehe, sei unverbindlich. „Erst im nächsten Jahr kommt es zum Schwur“, so Kugler – dann, wenn der Etat für 2022 verabschiedet werde und man sich tatsächlich entscheiden müsse, ob man Baukosten für eine Sauna einplane oder nicht. Alexander Deffner (PWG) legte nach: „Wichtig ist, was 2021 drin steht.“ Er schlussfolgerte: Jede weitere Maßnahme sei doch eine Option.
Am Ende stimmte nur einer gegen die Eckdaten des Etats und gegen das Investitionsprogramm: Thomas Knie (CSU). Er hatte wiederholt Befürchtungen geäußert, dass sich die Stadt Nördlingen mit den geplanten hohen Investitionen übernehme. Die endgültige Entscheidung über die Finanzen der Stadt 2021 trifft der gesamte Stadtrat in einer der kommenden Sitzungen.
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