Frau Fograscher, Sie haben angekündigt, auf eine weitere Kandidatur für die Bundestagswahl zu verzichten. Das hat viele überrascht. Angeblich haben Sie im Vorfeld mit niemandem darüber gesprochen.
Gabriele Fograscher: Natürlich habe ich mit einigen Leuten im Vorfeld darüber geredet, aber in kleinem Kreis. Ich wollte es auf dem Parteitag öffentlich machen. Die Delegierten, die mich die ganzen Jahre nominiert und unterstützt haben, hatten einfach das Recht, von mir persönlich zu erfahren, wie ich mich entschieden habe. Deswegen war es auf dem
Wie kam es denn eigentlich zu der Entscheidung? Was war ihre Motivation?
Fograscher: Ich habe sechs Mal kandidiert, bin sechs Mal nominiert worden. Es ist einfach der Zeitpunkt, dass jemand anderes mal die Chance haben soll, für den Bundestag zu kandidieren – aber auch die Verantwortung übernehmen muss.
Anfang des Jahres haben Sie gesagt, Sie würden noch einmal antreten.
Fograscher: Das war im Januar, ein Jahr und neun Monate vor der Bundestagswahl.
Und ist doch erst ein paar Monate her. Was ist denn passiert bis Juni, dass Sie Ihre Ansicht geändert haben?
Fograscher: Ich habe damals gesagt, ich könnte es mir noch einmal vorstellen, anzutreten. Ich habe natürlich Gespräche geführt. Es ist nie Druck auf mich ausgeübt worden, im Gegenteil. Man hat mir die Unterstützung zugesichert, falls ich mich entscheiden sollte. Sowohl hier vor Ort, als auf Schwaben-Ebene, als auch auf Landesebene.
Dennoch: Wie kam es dazu, dass Sie gesagt haben – nee, jetzt nicht mehr?
Fograscher: Ich bin 1994 zum ersten Mal in den Bundestag gekommen. Es haben jetzt nach und nach viele Kollegen, die zu der Zeit auch erstmals dabei waren, bekannt gegeben, dass sie aufhören. Deshalb habe ich mir einfach auch Gedanken gemacht, ob es nicht vielleicht besser ist, dass jetzt jemand anderes antritt.
Ein neuer Kandidat hat vermutlich wenig Chancen, einen guten Listenplatz zu bekommen.
Fograscher: Natürlich ist es schwieriger für jemanden, der ganz neu kandidiert, einen sicheren Listenplatz zu bekommen. Aber es ist nicht unmöglich. Man muss die Nominierungen in den Wahlkreisen abwarten, dann kommt die Reihung in den Bezirken. Anfang Dezember ist der Landesparteitag, der die Reihenfolge der Kandidaten festlegt. Es ist noch alles offen. Und in vier Jahren wäre die Situation auch nicht anders gewesen. Irgendwann muss man mal diesen Schnitt machen.
Es hieß, dass Ihnen in der SPD der Rückhalt fehlt, auch bei Florian Pronold, dem Landeschef. Es hieß auch, dass, Sie sich womöglich einer Kampfkandidatur hätten stellen müssen.
Fograscher: Das stimmt so nicht. Herr Pronold hat mir ganz ausdrücklich seine Unterstützung zugesagt für den Fall, dass ich noch einmal antreten würde. Es hätte hier keine Kampfkandidatur gegeben. Ich hätte die Unterstützung gehabt, und da bin ich auch sehr froh drum. Es haben viele gesagt, dass sie es schade finden, dass ich aufhöre. Sechs Mal nominiert zu werden – da bin ich auch dankbar, dass die Partei mir das ermöglicht hat. Das ist ja keine Selbstverständlichkeit.
Was Ihren Nachfolger angeht, sprießen die Gerüchte gerade aus dem Boden. Haben Sie einen Favoriten?
Fograscher: Dazu werde ich ganz bestimmt nichts sagen (lacht). Das ist Sache der Gremien, die das beraten. Ich mische mich da nicht ein, das wäre nicht angebracht. Aber der- oder diejenige hat natürlich meine Unterstützung, falls gewünscht.
Wie hat sich die Arbeit im Bundestag verändert in den 23 Jahren?
Fograscher: Es ist alles hektischer und schneller geworden. 1994 hatte etwa noch kaum einer ein Handy. Meine Arbeit hat sich dadurch verändert, dass ich in verantwortungsvolle Positionen gekommen bin, als stellvertretende innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, als Stellvertreterin des Landesgruppenchefs. Seit dieser Legislaturperiode bin ich im parlamentarischen Kontrollgremium, das ist ein exklusives Gremium: neun Abgeordnete, die vom Bundestag gewählt werden, und die Nachrichtendienste kontrollieren und überwachen sollen.
Auch in der SPD hat sich seitdem viel getan. Von damaligen Umfragewerten kann die Partei aktuell nur träumen.
Fograscher: Damit sind wir ja auch nicht zufrieden, das ist doch ganz klar. Es wird darauf ankommen, wieder stärker Profil zu zeigen. Das ist in einer großen Koalition schwierig, das spüren auch die Genossen. Das Profil wird sich im Programm ausdrücken müssen.
Momentan steht die Möglichkeit von Rot-Rot-Grün im Raum. In der Vergangenheit haben Sie sich dagegen ausgesprochen. Gilt das immer noch? Oder sagen Sie, wenn die Chance besteht, wieder den Kanzler zu stellen, sollte man sie ergreifen?
Fograscher: Es ist momentan viel in Bewegung. Die AfD ist in den Umfragen zweistellig, die FDP ist vielleicht wieder drin im Bundestag. Das könnte dazu führen, dass man schauen muss, wie man mehrheitsfähige Regierungen bekommt. Die Linkspartei muss erst einmal zeigen, dass sie im Bund überhaupt regieren will. Die Linke lehnt etwa Bundeswehreinsätze im Ausland generell ab. So kann man, finde ich, heute nicht verantwortungsvolle Politik machen. So lange das so ist, ist die
Im Ries haben viele den Eindruck, dass die CSU viele Positionen besetzt und man von Ihnen vergleichsweise wenig hört. Woran liegt das?
Fograscher: Es ist schwierig, außerhalb von Verkehrsprojekten, aufzuzeigen, was Bundespolitik vor Ort konkret bewirkt. Es ist auch das Dilemma der SPD in Bayern, dass sie nicht in der Landesregierung ist, dass sie immer nur anprangern kann, dass sie wenig zu verteilen hat. Das spiegelt sich natürlich auch hier wider. Der Landrat ist in der CSU, der Landtagsabgeordnete, der Kollege im Bundestag – die Drähte sind da kürzer. Das macht es für SPD-Abgeordnete einfach auch schwieriger.
Was hat Ihnen am meisten Spaß gemacht im Bundestag?
Fograscher: Innenpolitik ist ein wichtiges Thema, die Frage, wie man Sicherheit und Freiheit ausbalanciert. In den letzten Jahren ging es vor allem um Terrorismus, wie kann man die Zusammenarbeit besser gestalten. Ich finde: Terroristen arbeiten über Staatengrenzen hinweg, dann müssen das auch die Sicherheitsbehörden können. Es ist ein spannendes Feld, und immer noch stark männerdominiert. Frauen interessieren sich auch im Bundestag eher für soziale Themen. Ich finde das schade.
Sie haben noch weitere Posten, etwa im Kreistag. Wollen Sie die beibehalten?
Fograscher: Das behalte ich erst einmal bei, die Kreistagsarbeit macht mir Spaß, ich finde das auch wichtig. Die anderen Ämter, die ich habe, werde ich weiter erfüllen, aber erst einmal keine neuen Ämter annehmen. Ich habe sicher mehr Freizeit. Da freuen sich meine Enkelkinder (lacht). Interview: Martina Bachmann und Jan Kandzora