Die Gemeinde Möttingen gehört weiterhin zu den finanziell gut situierten Kommunen im Landkreis, wenngleich in diesem Jahr die Steuereinnahmen etwas zurückgehen und somit bei den Investitionen nicht mehr ganz so kräftig wie in den Vorjahren aus dem Vollen geschöpft werden kann. Dennoch: Um ihre Aufgaben und Verpflichtungen erfüllen zu können, müssen 2021 keine neuen Schulden gemacht werden. Trotz nicht ganz einfacher Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Unsicherheiten ist dies ein Indiz dafür, dass keine Engpässe zu befürchten sind.
Bei der Haushaltssitzung des Gemeinderates wies Kämmerer Thomas Siller auf die zu erwartenden Mindereinnahmen bei den Steuern hin, weshalb Investitionen, die sich nicht selbst tragen würden, nur in begrenztem Umfang möglich seien. Allerdings legte er ein Zahlenwerk vor, das trotzdem einige kostspielige Investitionen enthält.
Das meiste Geld will Möttingen in Ankauf neuer Grundstücke investieren
Insgesamt umfasst der Vermögenshaushalt, der die einzelnen Vorhaben ausweist, ein Volumen von 4,55 Millionen Euro. Am meisten, nämlich 1,03 Millionen, will Möttingen für den Ankauf von Grundstücken ausgeben. Da die Einwohnerzahl der Kommune seit sechs Jahren stetig nach oben gehe, müssten auch entsprechende Bauflächen für Bauwillige zur Verfügung stehen.
Zur Kanalsanierung der Merzinger Straße in Balgheim sind 665.000 Euro angesetzt, wobei der Staat einen Zuschuss von 441.000 Euro gewährt, sodass sich die Ausgaben relativieren. Ein wichtiges Anliegen ist der Gemeindeverwaltung weiterhin der Breitbandausbau. Um die noch vorhandenen „weißen Flecken“ zu beseitigen, sind 590.000 Euro angesetzt, denen wiederum 414.000 Euro an staatlichen Fördermitteln gegenüberstehen. Zur Resterschließung des neuen Baugebietes Kirchgewanne im Ortsteil Enkingen sind 470.000 Euro angesetzt.
Im sozialen Bereich steht zeitnah eine Erweiterung des Kindergartens in Appetshofen (die RN berichteten) auf der Agenda, für die noch im laufenden Jahr mit den Planungen begonnen werden soll. Der Ansatz dafür: 75.000 Euro.
Projekte in Möttingen wären ohne Zuwendungen nicht umsetzbar
Für Planungskosten zur notwendigen Erweiterung der Möttinger Kläranlage, die eines der nächsten Großprojekte werden wird, sind 120.000 Euro vorgesehen. Darüber hinaus verschlingt die bereits verlegte Abwasserdruckleitung von Balgheim zur Möttinger Kläranlage noch Restkosten von 240.000 Euro. Hinzu kommen auf der Ausgabenseite die Personalkosten mit 1,8 Millionen Euro und die Kreisumlage mit 1,5 Millionen.
All diese Projekte wären ohne Zuwendungen des Staates (Einkommensteueranteil 1,55 Millionen und Schlüsselzuweisungen mit 290.000 Euro) sowie die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (900.000 Euro) als wichtigste Gemeindesteuer nicht umsetzbar. Zudem tragen die Bauplatzverkäufe mit 1,54 Millionen zum Investitionsspielraum bei.
Formal hat Kämmerer Siller zum Haushaltsausgleich eine Kreditaufnahme von 750.000 Euro eingeplant, erwähnte aber im gleichen Atemzug, dass er diese Summe nicht in Anspruch nehmen wolle. Soll heißen: Neue Schulden sind vorgesehen, falls alle Stricke reißen. Siller erwartet dies jedoch nicht.
Haushalt Möttingen umfasst ein Gesamtvolumen von zehn Millionen Euro
Der Gemeinderat stimmte dem Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von rund zehn Millionen Euro schließlich einstimmig zu. Fragen oder Diskussionsbeiträge kamen von den Ratsmitgliedern nicht.
Bürgermeister Timo Böllmann wollte jedoch nicht den Eindruck erwecken, der Etat werde einfach nur durchgewunken. „In einer nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung haben wir bereits ausführlich darüber diskutiert und uns verständigt“, erklärte der Rathauschef das Vorgehen.
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