Der Landkreis Donau-Ries hat auch 2023 keine Kredite benötigt, um den Haushalt auszugleichen, hieß es am Dienstag im Kreisausschuss. Ursprünglich waren dafür 4,9 Millionen Euro im Vermögensetat vorgesehen, was einem drohenden Defizitausgleich für das gemeinsame Kommunalunternehmen (gKU) geschuldet gewesen wäre. Weil der Bund jedoch Sonderzahlungen für die Kliniken geleistet hat, blieb der Kreis von neuen Schulden verschont.
Diese komfortable Situation wird es voraussichtlich im laufenden Jahr nicht geben: Demnächst wird bekannt werden, wie hoch das gKU-Defizit für 2023 war. Es wird mit einem Minus beim gKU von rund vier Millionen Euro gerechnet, weil seitens des Bundes keine weiteren Finanzmittel fließen würden, kündigte Landrat Stefan Rößle an. Deshalb könne es sein, dass der Kreis diesen Fehlbetrag komplett auszugleichen habe. Die andere Möglichkeit wäre, das Negativergebnis als Verlustvortrag mit ins kommende Jahr zu nehmen. Welche Variante zum Tragen komme, müsse zu gegebener Zeit entschieden werden, so der Landkreischef.
Einsparungen bei der Jugendhilfe im Landkreis Donau-Ries
Erhebliche Einsparungen habe es zudem im Bereich der Jugendhilfe gegeben, ergänzte Sonja Rebele von der Kämmerei. Insgesamt handle es sich um 2,8 Millionen Euro netto. Der Grund dafür liege unter anderem im Bereich der unbegleiteten Flüchtlinge. Die sie betreuenden freien Träger hätten wegen Personalmangels schlichtweg nicht ausreichend Betreuungsplätze anbieten können. Somit seien für den Kreis auch keine Zahlungen angefallen. Dennoch, so der Landrat, versuche man „so gut es geht“ den Jugendlichen zu helfen.
Einsparpotenzial hat sich laut Rebele zudem im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs gegeben. Weil die Schülerinnen und Schüler inzwischen ein Deutschlandticket für 49 Euro pro Monat hätten und nicht wie früher eine „normale“ Schülerfahrkarte für über 90 Euro, habe der Kreis 2023 rund eine Million Euro sparen können.
Ganztagesbetreuung für Grundschulkinder Thema im Kreisausschuss
Geklärt ist inzwischen die Zusammenarbeit des Landkreises mit dem Schulverband Mittelschule bei der künftigen Schülerverpflegung im neuen Schulzentrum in Rain. Hierzu wurde eine Vereinbarung erarbeitet, die insbesondere die Abwicklung der Modalitäten der Verpachtung, die Festlegung der umlagefähigen Kosten sowie die Vorgehensweise bei der Abrechnung und die Kostenaufteilung zu jeweils 50 Prozent regelt.
Vorbereitet ist der Kreis darüber hinaus auf den Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für Grundschulkinder an den kreiseigenen Förderzentren in Nördlingen und Kaisheim. Entsprechende Angebote, wie beispielsweise eine Acht-Stunden-Betreuung an allen Schultagen, würden von der katholischen Jugendfürsorge bereitgehalten, teilte Landrat Rößle mit. Es fehle allerdings noch der Freitagnachmittag und eine Ferienbetreuung. Eine Herausforderung stelle die räumliche Situation dar. In Nördlingen, so Rößle, gebe es unter Umständen Ausweichmöglichkeiten in andere Räumlichkeiten nahe der dortigen Förderschule.
THG in Nördlingen bekommt weiteren Zuschuss
Eine nachträgliche finanzielle Unterstützung erhält der Landkreis für die Generalsanierung des Theodor-Heuss-Gymnasiums in Nördlingen. Zu dem staatlichen Zuschuss von 7,1 Millionen Euro gibt es jetzt seitens der Regierung von Schwaben obendrauf einen Nachschlag über 1,9 Millionen Euro aus dem Finanzausgleich. Weil bei dem Vorhaben der Kostenhöchstwert erreicht wurde, hat die Regierung die maximale FAG-Förderung von 9,071 Millionen gewährt.
Am Schluss der Kreisausschusssitzung gab der Landrat noch bekannt, dass der Kreis das Gebäude des ehemaligen Modehauses Nassl in der Donauwörther Reichsstraße gegenüber dem Landratsamt gekauft habe. Der Vertrag sei inzwischen unterzeichnet. Als Übergabezeitpunkt wurde laut Rößle der 1. Juli 2024 vereinbart.
Das Haus wird im Moment von mehreren Mietparteien für Büro- und Geschäftsräume genutzt. Konkrete Pläne für eine Eigennutzung durch den Landkreis gibt es dem Landrat zufolge derzeit nicht. „Mit Blick auf die Zukunft wollen wir uns jedoch die Möglichkeit offenhalten, auf mögliche Entwicklungen reagieren zu können“.