Letztes Jahr hatte Deiningen einen Rekordhaushalt, dieses Jahr wird er wiederholt: ein Vermögenshaushalt mit Investitionen in Höhe von fünf Millionen Euro. Der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Ries, Moritz Gerstner, präsentierte in der Gemeinderatssitzung am Montag den Haushaltsentwurf zur Vorberatung.
Zu den größten Investitionen gehören dabei mit rund 1,7 Millionen Euro die Kanalmaßnahmen – die staatlichen Zuschüsse für die Kanalsanierungen belaufen sich laut Haushaltsentwurf voraussichtlich auf 1,3 Millionen Euro. Betroffen sind vor allem das Wohngebiet Nord, die Jahn-/Raiffeisenstraße, der Fliederweg, die Schulstraße, die Gartenstraße, die Alerheimer Straße, der Vogtweg und die Straßen Schlafbühl und Im Weiler. Wenn diese Sanierungsmaßnahmen fertig seien, seien zwar nicht alle, aber doch „ein Großteil“ der Deininger Kanäle saniert, sagte Bürgermeister Wilhelm Rehklau. Für den Grunderwerb zur Baugebiet-Erschließung ist eine Million Euro eingeplant. Für Straßenbauarbeiten stehen rund 450000 Euro im Haushaltsentwurf. Dabei geht es um die Straßenanschlüsse an die Staatsstraße, den Gehweg im Bereich Netto-Markt und den Straßenbau im Fliederweg, im Wohngebiet Nord, im Heckenweg sowie die Verbindung zwischen Alemannenstraße und Waldstraße. Für die Erschließung des Gewerbegebiets Mittleres Ries II sieht der Haushaltsentwurf 225000 Euro vor, für Schürfungen und Bodenuntersuchungen 500000 Euro. Für den Bauhof soll ein neuer Traktor angeschafft werden (145000 Euro) sowie ein Anhänger (20000 Euro) und ein Mulcher (10000 Euro).
Zur Finanzierung der gesamten Investitionen soll ein Kredit in Höhe von 2,4 Millionen Euro aufgenommen werden. Bei dieser Kreditsumme müsse man aber bedenken, sagte Gerstner, dass zu Beginn des Jahres 2022 mit Einnahmen in Höhe von 1,5 Millionen Euro aus Bauplatzverkäufen aus dem dritten Bauabschnitt des Wohngebiets Nord zu rechnen seien. Nehme man diese Einnahmen aus 2022 gedanklich bereits vorweg, so bliebe letztlich eine Kreditaufnahme von rund einer Million Euro. Diesen Kredit, meinte Gerstner, könnte man über eine Laufzeit von zehn Jahren zurückzahlen, denn die Gemeinde verfüge über mehr als 100000 Euro an jährlichen Einnahmen.
Im Haushaltsentwurf für 2021 ist etwa vorgesehen, dass 231000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt dem Vermögenshaushalt zugeführt werden – das sind 161000 Euro weniger als im Vorjahr. Im Verwaltungshaushalt, aus dem die laufenden Ausgaben bestritten werden, geht Gerstner 2021 von Einnahmen in Höhe von 3,7 Millionen Euro aus – das ist fast genauso viel, wie im Vorjahreshaushalt angesetzt war. Auf der Einnahmenseite betrifft die größte Abweichung gegenüber dem Vorjahr den Gemeindeanteil bei der Einkommensteuer, die größte Einnahmeposition. Gerstner rechnet hier mit 1,02 Millionen Euro, was einem Minus von 135000 Euro entspricht.
Auf der Ausgabenseite im Verwaltungshaushalt gibt es gegenüber dem Planansatz des Vorjahres Mehrausgaben in Höhe von 90000 Euro. Die Summe der Ausgaben beläuft sich auf 3,47 Millionen Euro. Die größten Positionen sind hier der Personalaufwand (1,03 Millionen Euro), die Kreisumlage (989000 Euro) und der sonstige sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand (403000 Euro). Diese drei größten Ausgabepositionen sind im Vergleich zum Vorjahr etwas höher angesetzt. Unter dem Strich bleiben aber 231000 Euro, die für Investitionen dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.
Diskussionen gab es in der Sitzung bezüglich des Haushaltsentwurfs nicht, das Gremium nahm das Zahlenwerk zur Kenntnis. Beschlossen werden soll der Haushaltsplan in der nächsten Gemeinderatssitzung am 22. März.