Herr Beck, Ihre Inspektion hat seit März einen komplett neuen Arbeitsalltag. Wie hat Corona die Polizeiwelt auf den Kopf gestellt?
Walter Beck: Wir haben noch die Kriminalstatistik bekannt gegeben und uns eigentlich Ziele gesetzt für das Jahr 2020. Wir hatten ein sehr gutes Ergebnis mit einem spürbaren Rückgang der Straftaten. Für dieses Jahr wollten wir das Thema Betäubungsmittelkriminalität angehen. Mit dem Ausruf des Katastrophenfalls waren unsere Pläne dahin und wir waren mit ganz anderen Aufgaben versehen.
Das heißt?
Beck: Die Beschränkungen nach der Hygieneschutzverordnung sind in unser Aufgabenfeld gefallen. Wir haben das überwachen müssen. Es fanden Corona-Partys statt. Waschstraßen wurden nicht von denen genutzt, die sie benutzen durften. Wir haben auch ganz schnell festgestellt, dass es für den Bürger schwierig war und auch für uns selbst, weil nicht jede Regelung klar war.
Was war unklar?
Beck: Vier Personen durften mit dem Auto zur Baustelle fahren. Aber vier Berufsschüler, die in die gleiche Klasse gingen, durften nicht miteinander fahren. Der Geschäftsmann durfte in Waschstraßen fahren, der Privatmann nicht. Vieles war nicht ganz verständlich und in der Umsetzung schwer. Am Anfang gab es sehr viele Anzeigen bei uns wegen Verstößen nach der Hygieneschutzverordnung.
Das heißt, die Leute haben die Polizei verständigt, weil sie Verstöße gesehen haben. Stichwort Corona-Party?
Beck: Wir waren aufgerufen, das von unserer Seite aktiv zu kontrollieren. Aber auch Bürger haben angerufen und gesagt ‚Hier im Garten oder im Innenhof sitzen welche, die gehören nicht einem Hausstand an und sind mindestens zwölf Personen.’ Da müssen wir natürlich hin. Zudem haben wir unseren gesamten Dienstbetrieb umstellen müssen. Verkehrskontrollen wurden fast auf Null zurückgefahren. Innerbetrieblich haben wir die Büros umgestellt, Glasscheiben installiert, Einzelbüros soweit es ging ausgewiesen, versetzte Dienstbeginne gemacht. Das große Problem gab es im Streifenwagen.
Weshalb?
Beck: Angedacht wurde, ob man solo rausfährt. Aber in den meisten Einsatzlagen braucht man zwei Personen. Dann wären wir mit zwei Autos zum Einsatzort gefahren. Macht man nicht.
Für die Sicherheit?
Beck: Ja, wegen der Eigenversicherung. Viele Situationen sind gefährlich. Dann hat man sich darauf verständigt, dass man im Auto zu zweit bleibt. Aber Autos und Büros wurden regelmäßig desinfiziert.
Was müssen Bürger in der Polizeidienststelle beachten?
Beck: Wir lassen wegen der Ansteckungsgefahr nur eine Person in den Vorraum. Die anderen müssen leider draußen bleiben. Wir haben einen Raum für Vernehmungen ausgewiesen.
Polizei in Nördlingen: Corona führt zu deutlich weniger Einsätzen
Was änderte sich am Einsatzgeschehen?
Beck: Die Einsatzzahlen sind in der Zeit stark zurückgegangen. Im März, April, Mai und in Teilen des Juni waren deutlich weniger Einsätze. Aber das ist ja auch logisch. Keine Veranstaltungen, kaum noch Alkoholausschank und dementsprechend weniger Schlägereien oder verbale Auseinandersetzungen. Kein Geschäft hat mehr auf, kein Ladendiebstahl. Es war auf den Straßen weniger los und so ist man auch schnell aufgefallen. Wenig Einbrüche. Mit zunehmenden Lockerungen nahmen die Fälle wieder zu.
Wie könnte sich deshalb die Kriminalstatistik ändern?
Beck: Die meisten Beanstandungen waren Ordnungswidrigkeiten und die fallen in der Statistik nicht auf. Wir hatten ein Vergehen, das war eine Versammlung an der Stadtmauer. Die war nicht so veranstaltet, wie genehmigt. Ohne Mundschutz und mit mehr als 50 Personen.
Wie viele Betriebe haben gegen Auflagen verstoßen?
Beck: Wir haben einen zur Anzeige gebracht, der war einfach unbelehrbar.
Es kursierten allerdings auch Gerüchte, dass es mehr als einen erwischt haben soll.
Beck: Da gab es tatsächlich viele Gerüchte. Die Gesamtverantwortung in der ganzen Corona-Zeit hat die Polizei gehabt. Die Ordnungsbehörden oder das Landratsamt haben sich total rausgehalten. In der Hygieneschutzverordnung stand: Zuständig ist die Polizei. Normal muss das Ordnungsamt die Gaststätten überwachen und beanstanden. Wir haben die Wirte also erst einmal mündlich verwarnt und dann wie im Fußball die gelbe Karte gezeigt. Bei der roten Karte kam halt dann die Anzeige. Ich habe persönlich Gespräche mit den Wirten geführt. Die waren sehr einsichtig und aufgeschlossen. Sie räumten ein, dass es Verstöße gegeben haben könnte, weil die Lage für sie schlecht regelbar war. Sie haben Besserung zugesagt und wir haben das immer wieder überwacht. Wir müssen sagen, die waren vorsichtig und sehr bemüht.
Es gab also Gespräche, aber keine weiteren Anzeigen?
Beck: Nein, nur mündliche Verwarnungen. Weil sich die Wirte einsichtig gezeigt haben. Wir sprechen gern mit Wirten und Geschäftsinhabern, wenn irgendjemand Fragen hat. Wir waren in der Zeit eine der ersten Dienststellen in Bayern, die parallel zum Landratsamt ein Informationstelefon geschaltet hat. Während der Bürozeit hat ein Beamter so gut es ging Fragen der Bürger beantwortet. Das Telefon ist den ganzen Tag gelaufen.
Was zählte zu den häufigsten Fragen?
Beck: Wer darf mit wem wohin gehen? Wer darf mit wem in einem Auto sitzen? Brauche ich dort einen Mundschutz?
Polizeichef Walter Beck: Bürger zeigen sich besonnen und einsichtig
Es war viel unklar.
Beck: Es war für uns alle schwierig. Aus meiner Sicht ist es relativ gut gelaufen. Das lag aber nicht an der Qualität der Regelungen. Das war weitestgehend die Einsicht und die Besonnenheit der Bürger. Und das Fingerspitzengefühl und das Augenmaß der Kollegen und Kolleginnen. Die haben das sehr gut gemacht. Die Regelungen hätten aber besser sein können.
Gab es weitere Probleme?
Beck: Im Großen und Ganzen läuft die Zusammenarbeit mit anderen Behörden gut. Aber wir haben gemerkt, dass es mit dem gegenseitigen Informationsaustausch, dem Daten- und Patientenschutz Probleme gab. Denn wir haben nicht gewusst, wo es einen Hotspot gibt. Oder wo es Fälle gibt.
Sie bekommen keine Informationen über Hotspots?
Beck: Nein. Wir haben zum Beispiel die Info über die Quarantäne im Nördlinger Asylbewerberheim über die Rieser Nachrichten erfahren.
Obwohl die Polizei unterstützend hätte tätig werden können.
Beck: Wir fahren raus bei Abschiebungen. Wir haben dort mal einen Streit oder eine Durchsuchung wegen Rauschgift. Wir sind immer wieder draußen in den Unterkünften und kennen uns aus. Die Regierung von Schwaben hat bedauert, dass das so war. Die anschließende Zusammenarbeit war gut.
Vermutlich müssen die Informationsketten neu definiert werden, sodass dann, wenn nötig, auch eine Info an die Polizei rausgeht.
Beck: Ja. Es war und es ist weiterhin Neuland. Das betrifft alle.
Sollte es im Herbst wieder verschärfte Maßnahmen für den Infektionsschutz geben, glauben Sie, dass die Stimmung früher kippt?
Beck: Was wir jetzt gemerkt haben: Mit zunehmender Lockerung sind die Leute gleichgültiger geworden. Das jetzt wieder einzufangen, wird wesentlich schwieriger. Im März waren alle noch sehr beeindruckt. Völlig unauffällig war bis in den Juni der Bereich häusliche Gewalt. Es gab einen deutlichen Rückgang in diesem Feld. Ich habe mit anderen Kollegen gesprochen, anderen Inspektionsleitern, die haben ähnliche Wahrnehmungen gemacht. Seit Juli wird es wieder schlimmer in diesem Bereich.
Corona beschäftigt die Menschen sehr. Aber gerade in der Nördlinger Innenstadt haben die Anlieger auch andere Sorgen: die Lärmbelästigung. Eine erste Maßnahme war das nächtliche Fahrverbot am Marktplatz.
Beck: Das war eine erste Maßnahme der Stadt. Aber das betrifft ja eigentlich nur die Innere Baldinger Straße. Ich habe mit dem OB gesprochen und es ist immer schwierig, wie man das regelt. Momentan haben wir Beschwerden über den Ausweichverkehr. Das ist klar, wenn ich irgendwo etwas zumache, verlagere ich das Thema nur in die nächste Straße. Man muss sich aber Gedanken machen, ob man in den nächsten Jahren, losgelöst von Corona, den Fahrverkehr durch Gastronomiebereiche zulässt. Aus meiner Sicht ist das ein völliges No-Go. Sie fahren da drei Zentimeter an einem Stuhl vorbei. Wenn da jemand von der Kupplung rutscht oder krank wird, der fährt in den Restaurantbereich. Von einem absichtlichen Fahrmanöver ganz zu schweigen.
Sehr gefährlich.
Beck: Das ist viel zu gefährlich. Man wird da eine Lösung finden. Daneben haben wir aber auch noch die „Poser“ und Raser. Die gibt es bei den Kornschrannen, die fahren auch mit Vollgas die Deininger Straße raus. Ich habe einen Brief von einem Touristen bekommen, der saß dort in der Nähe beim Italiener. Wunderbare Stadt, gutes Essen, schrieb er. Aber unsäglich seien diese Auto-Raser. Er hat das wohl beobachtet. Die sind die Drehergasse langsam runtergefahren, haben dann Gas gegeben. Ähnliches haben wir auch in der Nürnberger und Augsburger Straße. Dort werden dann Hochgeschwindigkeiten gefahren.
Welche Geschwindigkeiten stellen Sie dort fest?
Beck: Das ist das große Problem. Man kann sie nur grob schätzen, aber die haben in diesen Straßen bis zu 100 drauf. Wenn der „Poser“ in der Innenstadt den Motor kurz aufheulen lässt oder Gas gibt, dann fährt der vielleicht 30 oder 40. Das können Sie gar nicht messen. Wir haben uns mit einem Laser bei den Kornschrannen hingestellt, aber da fallen wir zu sehr auf. Da rasen sie dann nicht. Mit Radar- oder Laserkontrollen kommen wir nicht weiter.
Welche Möglichkeiten haben Sie sonst?
Beck: Es gibt jetzt zwei Anzeigen wegen illegaler Autorennen. Einmal fuhren fünf, sechs junge Leute durch die Wemdinger Unterführung Richtung Deiningen raus. Die waren bereits mit mehr als 100 Stundenkilometern im städtischen Bereich unterwegs. Einige Autos haben wir aus den Augen verloren und meine Kollegen waren aber schon mit rund 130 unterwegs. Bei dem anderen Fall haben wir die Verfolgung bei Ehringen abgebrochen, weil sie zu gefährlich war. Der fuhr rund 180. Das Gericht entscheidet, ob am Ende Fahrverbote herauskommen. Was wir juristisch prüfen lassen, ist, ob wir den Posern zumindest eine Nacht das Auto wegnehmen können, beziehungsweise den Schlüssel wegnehmen lassen können.
Gastronomie am Straßenrand in Nördlingen wird als zu gefährlich eingestuft
Schaufahren ist ja nichts Neues. Aber die wenigen, die jetzt auffallen, werfen ein schlechtes Licht auf Autoliebhaber oder diejenigen, die gern mal eine City drehen, wie man so schön sagt.
Beck: Ja, das stimmt, da ist was dran. Und das dürfen sie ja auch. Aber eben nicht mit unnötigem Gas geben. In der Augsburger Straße hat uns ein Anwohner beschrieben, dass ein Fahrer beschleunigt hat, bis das Heck ausgebrochen ist. Irgendwann hat er das nicht mehr im Griff. Dann läuft noch jemand auf der Straße...
Seit einigen Wochen lockern Unbekannte immer wieder Radschrauben.
Beck: Im Ries war das erst ab Juni auffällig. Im Donauwörther Bereich hat das schon früher begonnen und war dann in den Medien. Das sind verschiedene Täter. Wir haben insgesamt 14 Fälle, drei davon auf einem Firmengelände. Der Rest war über das ganze Ries verteilt. Die Autos wurden wohl willkürlich ausgewählt. Aber meistens war das linke vordere Rad betroffen. Was das auf sich hat, weiß ich nicht.
Was beschäftigt die Polizei außerdem im Moment?
Wir hatten diese Serie mit – zwischenzeitlich geklärten – Gartenhausaufbrüchen, Ladendiebstähle nehmen zu. Auch Einbrüche in Jugendbuden finden plötzlich wieder statt.
Manche stellen auch Kameras auf. Dürfen die das Material vor Gericht verwenden?
Beck: Wenn die Eingangstür überwacht wird zum Beispiel, dann ja. Der öffentliche Bereich muss „außen vor“ bleiben.
Sie hatten anfangs das Thema Betäubungsmittel angeschnitten.
Beck: Was mir Sorgen bereitet, ist die Rauschgiftkriminalität. Da sind zunehmend viele junge Leute, die mit synthetischen Drogen, aber auch mit Cannabis zu tun haben. Das nimmt aus meiner Sicht überhand. Am hellichten Tag werden im Freibad synthetische Drogen von Hand zu Hand unter 13-Jährigen weitergereicht.
Wie haben Sie das festgestellt?
Beck: Wir haben jemanden gesucht und das zufällig beobachtet. Wir waren in Zivil oben, die waren auf einer Decke gesessen und sind hinten im Bad über den Zaun eingestiegen. Aufgrund der geschilderten Entwicklung werden wir ab Mitte September eine zusätzliche „Zivilstreife“ unterwegs haben, die sich ausschließlich diesem Problem widmen wird.
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