Es war ein Satz, um den man normalerweise nicht viel Aufhebens machen würde. Ein Satz, der eine Interview-Situation mit einem Pressevertreter beschreibt: "Thomas Mack sitzt entspannt in seinem Büro und berichtet von seinen Projekten für das Jahr 2023", war vor zwei Wochen im Donaukurier zu lesen. Doch dieser Satz – oder besser gesagt: dieses eine Wort – ist dem einen oder anderen Leser offenbar sauer aufgestoßen. Denn ihrer Meinung nach gibt es mit dem geplanten Paketzentrum in Weichering keinen Grund für eine gelöste Stimmung. Erst meldete sich ein Bürger aus Maxweiler über einen Leserbrief zu Wort, in dem er die "entspannte Haltung" des Bürgermeisters für unangebracht darlegte. Und dann erhielt Thomas Mack auch noch eine E-Mail von einem Weicheringer Bürger, die nun der Polizei und der Staatsanwaltschaft vorliegt.
Es geht um die Frage, ob das, was in der kurzen Nachricht steht, als Bedrohung gewertet werden kann. Zwei Tage hat Thomas Mack überlegt, ob und wie er darauf reagieren sollte. Als er schließlich dem juristischen Berater der Gemeinde die Mail zeigte, riet dieser zur Anzeige. Das hat Mack am Freitag dann auch getan.
Thomas Mack erhält eine E-Mail von einem Bürger aus Weichering
Der Absender der Nachricht ist ein dem Bürgermeister bestens bekannter Bewohner aus Weichering, der ein bekennender Kritiker des geplanten Paketzentrums ist. In der E-Mail hat seinen Namen vollständig genannt, die E-Mail-Adresse lautet ebenfalls auf ihn. Mit zwei Sätzen bezieht er sich sowohl auf den Zeitungsbericht als auch auf den Leserbrief: "Die Entspannung wird immen (Anm. d. R.: Ihnen) vergehen, wenn (Name des Leserbriefschreibers) oder ein anderer den Stecker zieht. Und wenn unerwarteter Besuch kommt. Mit freundlichen Grüßen."
Es ist vor allem der letzte Satz, der in Mack ein ungutes Gefühl zurücklässt. Was der Weicheringer damit meinen könnte, weiß er nicht. Jedenfalls will er es nicht dazu kommen lassen, dass irgendwer irgendwann in schlechter Absicht vor seiner Türe steht – womöglich auch noch bei ihm zu Hause. Auf die Nachricht hat er übrigens nicht geantwortet – derartige Mitteilungen seien schlichtweg keine Grundlage für ein konstruktives Gespräch, sagt er. "Es ist mittlerweile nicht mehr selbstverständlich, dass man vernünftig miteinander redet. Diese Menschen leben Demokratie anders aus."
Mack hat Anzeige wegen möglicher Bedrohung bei der Polizei gestellt
Neuburgs Polizeichef Heinz Rindlbacher bestätigt die Anzeige. "Wir nehmen solche Vorfälle ernst", sagt er. "Hate speech", also Hassreden, sind ein im Internet weitverbreitetes Problem, dem immer wieder auch kommunale Mandatsträger ausgesetzt sind. Ob die Nachricht an Mack als versuchte Nötigung oder unterschwellige Drohung verstanden werden kann, überprüft nun die Staatsanwaltschaft. Bis es ein Ergebnis gibt, können mehrere Wochen vergehen. Sollte ein Straftatbestand vorliegen, wird die Polizei in jedem Fall bei dem Absender an der Tür klingeln. "Gefährderansprache" heißt das im Polizeijargon.
Es ist nicht das erste Mal, dass ein kommunaler Mandatsträger Anzeige wegen Beleidigung oder Bedrohung erstattet. "Das kommt immer wieder vor", sagt Rindlbacher. Wer ein öffentliches Amt habe, könne nicht immer jedermanns Freund sein, weiß der PI-Leiter aus eigener Erfahrung. Manche würden auch ein dickes Fell haben und auf entsprechende Nachrichten nicht reagieren. "Aber wenn eine gewisse Grenze überschritten wird, rate ich zur Anzeige."