Seit knapp drei Jahren ist die neue Kläranlage in Ehekirchen bereits in Betrieb und noch immer beschäftigt die Finanzierung des Mammutprojekts sowohl die Bewohner der Gemeinde als auch den Gemeinderat. Bei der jüngsten Sitzung des Gremiums konnte Bürgermeister Günter Gamisch (FW) nun den endgültigen sogenannten Verbesserungsbeitrag beziffern, den die Bürgerinnen und Bürger entrichten müssen. Auf die meisten von ihnen wartet wohl eine kleine Rückzahlung, denn durch die bisherigen Abschlagszahlungen konnte ein Überschuss von rund 250.000 Euro erzielt werden.
Die Kosten für die neue Kläranlage in Ehekirchen werden auf die Einwohner umgeschlagen
Insgesamt haben die Sanierung des Kanalnetzes in Weidorf und die neue Kläranlage in Ehekirchen über 8,1 Millionen Euro verschlungen, rund 400.000 Euro mehr als vor fünf Jahren kalkuliert wurde. 15 Prozent davon bezahlen die Ehekirchener über die kontinuierlich anfallenden Abwassergebühren, die restlichen 85 Prozent über sogenannte Verbesserungsbeiträge. Das Projekt hatte seinerzeit viel Kritik ausgelöst. Viele hätten die Maßnahmen lieber über die Abwassergebühren finanziert, was von der Gemeinde jedoch eine kaum zu stemmende Vorleistung verlangt hätte. Auch wurde bemängelt, dass Grundstückseigentümer mit viel Fläche gegenüber Bewohnern von Mehrfamilienhäusern benachteiligt würden. Die Berechnungsgrundlage ist allerdings gesetzlich festgelegt.
Vereinfacht dargestellt, ist der Verbesserungsbeitrag eine einmalige Zahlung, die gesetzlich vorgeschrieben ist und mit der sich Bürgerinnen und Bürger an der kostenintensiven Sanierung oder Modernisierung von Kanalnetzen und Kläranlagen beteiligen müssen, sofern sie daran angeschlossen sind. Damit Gemeinden bei einer eventuellen Kreditaufnahme für derartige Projekte nicht überlastet werden, ist der Beitrag im Voraus in Form von Abschlagszahlungen zu entrichten. Sobald das Projekt vollständig abgerechnet ist, wird der finale Beitrag kalkuliert. Je nach Differenz zwischen geschätzten und tatsächlichen Kosten erhalten Beitragszahler dann Geld zurück oder müssen nachzahlen. Nicht zu verwechseln ist der Verbesserungsbeitrag mit dem Herstellungsbeitrag. Diesen müssen alle Grundstückseigentümer leisten, die neu angeschlossen werden. Verbesserungsbeiträge fließen unter komplexen Berechnungen in die Herstellungsbeiträge mit ein, die dann dementsprechend neu kalkuliert und beschlossen werden.
Für viele Ehekirchener bedeutet die finale Kalkulation eine Rückerstattung
Für die Kanalsanierung in Weidorf und den Bau der neuen Kläranlage – der mit Abstand größte Kostenfaktor – liegt die Schlussrechnung nun vor. Der endgültige Verbesserungsbeitrag beläuft sich auf 10,10 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche und 0,39 Euro für jeden Quadratmeter Grundstücksfläche. Zum Vergleich, laut der letzten Anpassung wären 9,43 Euro beziehungsweise 0,77 Euro fällig gewesen. Die deutlich niedrigeren Beiträge für Grundstücksflächen ergeben sich aus der aktuellen Gesetzeslage, erklärte Bürgermeister Günter Gamisch. „Demnach muss die neue Kläranlage zu 90 Prozent über die Geschossflächen und zu 10 Prozent über die Grundstücksflächen abgerechnet werden.“
Mit den bisherigen Abschlagszahlungen habe man Mehreinnahmen von 246.400 Euro erzielt, sagte Gamisch, vor allem weil Flächen und Gebäude durch Neubauten hinzugekommen seien. Auf viele Ehekirchener wartet daher eine kleine Rückzahlung, einige könnten aber auch von Nachzahlungen betroffen sein. „Durch die Verschiebung der Flächenberechnung kann das passieren. Ich glaube zwar eher nicht, aber ausschließen will ich es auch nicht“, so Gamisch.
In Ehekirchen stehen noch weitere Maßnahmen zur Sanierung des Kanalnetzes an
Nachdem nun die Kanalsanierung in Weidorf und die Kläranlage vollständig abgerechnet sind, mussten im gleichen Zuge neue Herstellungsbeiträge festgelegt werden. Diese liegen künftig bei 19,97 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche und bei 1,59 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche. Nachberechnet werde bei schon abgerechneten Grundstücken aber nicht, versicherte Gamisch. Nur wenn neue Grundstücks- oder Geschossflächen hinzukommen – beispielsweise durch den Ausbau eines Dachgeschosses – würden diese mit den neuen Sätzen berechnet.
Die umfangreiche Sanierung der Abwasserinfrastruktur in Ehekirchen ist damit jedoch längst nicht abgeschlossen. Für die Kanalarbeiten in Ehekirchen und dem Rückbau des Klärwerks in Seiboldsdorft liegen noch keine Abschlussrechnungen vor. Auch sind weiterhin nicht alle Ortsteile wie geplant angeschlossen. Im nächsten Jahr soll es in Dinkelshausen so weit sein, im Jahr darauf dann in Hollenbach. Wie genau es danach weitergeht, ist noch nicht final beschlossen. Zu Beginn der Sanierungen im Jahr 2019 war von Ausgaben in Höhe von rund 12,5 Millionen Euro für alle Maßnahmen die Rede.
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