Sie gehören zu der wichtigsten Einnahmequelle jeder Gemeinde, jeder Stadt und jedes Landkreises: die Schlüsselzuweisungen. Das ist Geld, das die Kommunen vom Freistaat über den sogenannten kommunalen Finanzausgleich bekommen. Etwas despektierlich formuliert könnte man auch sagen:
Die Nachricht dürfte auch bei Landrat Peter von der Grün für gute Laune gesorgt haben. Die Finanzplanung für das laufende Jahr wird gerade auf den Kopf gestellt, um spürbare Sparmaßnahmen zu finden. Da kommt ein Plus bei den Schlüsselzuweisungen nicht ungelegen: An den Kreis werden 20,6 Millionen Euro überwiesen und damit drei Millionen Euro mehr als vergangenes Jahr. Auch für die 16 Gemeinden und beiden Städte fällt die Zahlung höher aus. Zusammen bekommen sie fast 20 Millionen Euro – ein Plus von fünf Millionen Euro.
Berg im Gau geht bei den Schlüsselzuweisungen als einzige Kommune in Neuburg-Schrobenhausen leer aus
Unter den 18 Kommunen im Landkreis ist offenbar die kleinste Gemeinde die mit der stärksten Steuerkraft. Berg im Gau erhält als einzige Gemeinde keine Schlüsselzuweisungen vom Freistaat. Deutschlands zweitgrößter Solarpark Schornhof mit über 500.000 Fotovoltaik-Modulen und einem Stromertrag von 170 Gigawattstunden pro Jahr, die fast 50.000 Haushalte versorgen könnten, dürfte der Grund dafür sein.
Wie Landtagsabgeordneter Roland Weigert (FW) in einer Pressemitteilung sagt, würden die Schlüsselzuweisungen zur dringend nötigen Entlastung der Städte und Gemeinden beitragen. "Inflation, hohe Energiepreise und Mehrausgaben bei der Versorgung und Unterbringung Geflüchteter haben die Kommunen im Stimmkreis in den vergangenen Monaten finanziell erheblich unter Druck gesetzt. Schlüsselzuweisungen sind neben den eigenen Steuereinnahmen eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen, und sie können die Mittel frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden.“
Im Landkreis Pfaffenhofen zeigt sich dagegen ein etwas anderes Bild. Während für den Landkreis die Schlüsselzuweisungen von 19,7 Millionen Euro im vergangenen Jahr auf 20,3 Millionen Euro steigen, erhalten die 19 Gemeinden dagegen weniger. Waren es 2023 noch 10,6 Millionen Euro, sind es jetzt 9,2 Millionen Euro. Weigert: "Das unterstreicht, dass sich die Gemeinden im Raum Pfaffenhofen trotz der finanziellen Herausforderungen wirtschaftlich stabil entwickelt haben."
Acht Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen für Neuburg, fast zwei Millionen für Karlshuld
Insgesamt verteilt der Freistaat dieses Jahr 4,4 Milliarden Euro an Schlüsselzuweisungen. Damit wird das Vorjahresergebnis um 174,8 Millionen Euro übertroffen. „Bayern braucht leistungsfähige und finanziell gesunde Kommunen, um den strukturellen und gesellschaftlichen Wandel erfolgreich zu meistern. Nur wenn die Basis stark ist, bleibt der Freistaat als ein global führender Wirtschaftsstandort und attraktiver Lebensraum in der Spur", sagt Weigert und verweist unter anderem auf notwendige Investitionen in Schulen und Kindertageseinrichtungen.
Das sind die Schlüsselzuweisungen für 2024 im Einzelnen:
- Aresing: 775.148 Euro
- Berg im Gau: 0
- Bergheim: 215.008 Euro
- Brunnen: 261.768 Euro
- Burgheim: 816.004 Euro
- Ehekirchen: 889.760 Euro
- Gachenbach: 248.996 Euro
- Karlshuld: 1.963.160 Euro
- Karlskron: 262.440 Euro
- Langenmosen: 161.100 Euro
- Neuburg: 8.067.560 Euro
- Oberhausen: 563.556 Euro
- Rennertshofen: 1.457.940 Euro
- Rohrenfels: 168.728 Euro
- Schrobenhausen: 1.401.160 Euro
- Königsmoos: 1.715.952 Euro
- Waidhofen: 580.364 Euro
- Weichering: 375.036 Euro
- Landkreis Neuburg-Schrobenhausen: 20.652.060 Euro