Mit ehrgeizigen Investitionen und dennoch gebremster Kreditaufnahme gehen die Neuburger Stadtwerke das Jahr 2021 an. Den dazu aufgestellten Wirtschaftsplan genehmigte der Stadtrat am Dienstagabend im Kolpinghaus mit fünf Gegenstimmen von Grünen und Linke. Ihnen reichen die Investitionen nicht aus, sie verlangten weitere Millionen.
Das ist der Wirtschaftsplan der Neuburger Stadtwerke
Die Zeit sei genau richtig, um stärker zu investieren, findet Grünen-Fraktionssprecher Gerhard Schoder. Er beantragte, dass die Stadt ihrem Kommunalbetrieb 2021 weitere drei Millionen Euro zum Ausbau des Strom- und Wärmenetzes hinüber schiebt. Schoder: „Nur so kann man die Stadtwerke auf eine solide Basis für die Zukunft stellen.“
Die große Mehrheit des Plenums lehnte den Antrag ab. Mit kalkulierten 70 Millionen Euro Schulden Ende nächsten Jahres stecken die Stadtwerke ohnehin stark in der Kreide. „Die Wärme ist ein großes Anliegen des Stadtrates und von mir“, stellte Oberbürgermeister Bernhard Gmehling fest. Ohne diese Überzeugung wäre das Projekt vor zehn Jahren gar nicht angelaufen. Man müsse „mit Maß und Ziel“ vorgehen. Letztlich stimmten die Grünen-Räte Gerhard Schoder, Norbert Mages, Karola Schwarz und Nina Vogel sowie Michael Wittmair (Linke) gegen den Stadtwerke-Wirtschaftsplan 2021.
Stadtpolitik will „Businessplan“ in Auftrag geben
Für die Perspektiven der Nahwärmeversorgung will die Stadtpolitik nun einen „Businessplan“ in Auftrag geben. Das Plenum ist sich einig, das Nahwärmenetz auszubauen und den Anschluss an die Fabrik von Rockwool vorzubereiten. Von dem Dämmstoffhersteller will man ab 2023 mindestens 30 Millionen Kilowattstunden Abwärme pro Jahr abnehmen und in die Stadt leiten. Drei Millionen Euro sollen 2021 in die Nahwärme fließen, insgesamt will der Kommunalbetrieb neun Millionen investieren.
CSU-Sprecher Alfred Hornung sieht die Nahwärme nur als „kleines Pflänzchen“. Man müsse es hegen. Werkreferent Roland Harsch (Freie Wähler) will dagegen die zum Start genannte Zahl von 100 Millionen Euro „nicht aus den Augen verlieren.“
„Die Stadtwerke sind sehr, sehr stabil unterwegs“, versicherte Werkleiter Richard Kuttenreich den Stadtpolitikern. Aus der Energiewirtschaft mit Strom und Gas hole man jährlich zwei Millionen Euro Überschuss heraus. Bei der Wärme schrumpft der Gewinn im neuen Jahr jedoch auf 9000 Euro.
Kreditaufnahme wird auf 6,8 Millionen Euro begrenzt
Die maximale Kreditaufnahme begrenzen die Stadträte auf 6,8 Millionen Euro. „Damit kommen wir aus“, findet OB Bernhard Gmehling, „meistens wird der Rahmen ohnehin nicht ausgeschöpft.“ Außerdem stünden noch 5,5 Millionen alter Kredite bereit.
Für Bäder, Busse und Tiefgaragen – von der Werkleitung „öffentlicher Bereich“ genannt – plant man im kommenden Jahr rund 3,7 Euro Defizit inklusive Abschreibungen ein. Bei den Bädern erhöhen die Ausfälle durch Lockdown und Infektionsschutz die roten Zahlen. Werkleiter Richard Kuttenreich und Werkreferent Roland Harsch verlangten erneut entweder mehr Geld von der Stadt oder ein „neues Betreibermodell“.
Ausbildung bleibt ein Schwerpunkt
Die Personalausgaben für 2021 sieht der kaufmännische Leiter Florian Frank auf dem Niveau von 2018 „eingefroren“. Die Tariferhöhungen seien mit diversen Einsparungen ausgeglichen worden, die Stadtwerke planen nun 8,1 Millionen Euro für 2021 ein. Der tatsächliche Personalstand liege Ende 2020 bei 105 Mitarbeitern und elf Auszubildenden. Ausbildung bleibe ein Schwerpunkt bei den Stadtwerken, gute Leute würden weiterhin übernommen.
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