Er sieht es realistisch. Auf Listenplatz 42 der bayerischen Grünen stuft Joachim Siebler seine Chancen, bei den Wahlen im September als Abgeordneter in den Deutschen Bundestag einzuziehen, eher als aussichtslos ein. Aktuell machen in Berlin elf Abgeordnete aus dem Freistaat grüne Politik. Deshalb setzt er auf das Direktmandat im Wahlkreis 216, das Reinhard Brandl für die CSU seit 2009 besetzt. „Nichts ist unmöglich“, meint der 50-jährige Berufsschullehrer. Denn seiner Meinung nach erfahre die grüne Politik gerade eine „gefühlte Mehrheit“, sagte er in einer Videokonferenz, an der auch Ortsvorsitzender Norbert Mages und der Fraktionssprecher im Stadtrat, Gerhard Schoder, teilnahmen.
Joachim Siebler aus Etting bei Ingolstadt sitzt seit 2013 für die Grünen im oberbayerischen Bezirkstag
Siebler ist verheiratet und wohnt in Etting vor den Toren Ingolstadts. Seit 2013 sitzt er für die Grünen im oberbayerischen Bezirkstag. Ob Soziales, Gesundheit, Umwelt, Bildung oder Kultur: „Da stecke ich tief in den Themen drin“, sagt er. Weil jedes Mitglied am Grünen-Wahlprogramm mitwirken kann, hat er auch schon einige Anträge nach Berlin formuliert und hofft, dass sie aufgenommen werden. Rund 3000 Änderungswünsche würde es zum bereits veröffentlichten Entwurf des Grünen-Wahlprogramm geben.
In einem seiner Anträge setzt er sich für eine einfachere Sprache bei Berufsabschlussprüfungen ein. „Eine Sprachschwäche dürfe keine Hinderniss für die fachliche Kompetenz sein“, erklärt er. In einem weiteren Antrag geht es um den Moorschutz, ein gerade auch im Landkreis aktuelles Thema. Trockengelegte Flächen würden zehnmal mehr CO2 freisetzen, als vergleichbare Agrarflächen. Deshalb müsse die Trockenlegung der Moore in ganz Deutschland gestoppt und bestehende Moore geschützt werden.
Der Grünen-Direktkandidat fordert für die Landwirte im Donaumoos Anreize, wenn sich ohne Bewirtschaftung ihr Daseinszweck verliere
Womit er den Blick auf das Donaumoos richtete mit dem jüngsten Aufmarsch der bayerischen Politprominenz mit Markus Söder an der Spitze. „Bleibt es bei den Ankündigungen, oder passiert tatsächlich etwas“, fragt sich Siebler. Weil keiner Ideen habe, was mit den 200 Millionen Euro für die kommenden zehn Jahre angefangen werden soll, „braucht es uns, die Grünen, weil wir schon Konzepte dafür in der Schublade haben“. Mit dem Geld würden ohnehin nur Fehler korrigiert, die mit der Auflösung des Moorversuchsgut gemacht worden seien. Dass die Landwirte Existenzängste hätten, wenn die Bewirtschaftung zurückgefahren wird, um die weitere Entwässerung zu stoppen, sei verständlich. Doch auch den Landwirten, in deren Besitz der Großteil der Flächen ist, sei bewusst, dass es nicht so weiter gehen könne wie bisher. „In einigen Jahren wäre an einigen Stellen das Moor weg und dann kommt der Kies und das wissen die Landwirte“, erzählt Siebler. Deshalb brauche es gemeinsame Ziele, Anreize für die Landwirte, wenn sich ohne Bewirtschaftung ihr Daseinszweck verliere. Das könnten Ausgleichszahlungen sein, ein „Moorbenefiz“, wie er meinte, als Zugewinn für den Naturraum. Norbert Mages fehlte beim Auftritt der bayerischen Spitzenpolitiker im Donaumoos ein Fachmann, der den Landwirten, die zurecht Sorgen hätten, Perspektiven aufgezeigt hätte. Die würde es zum Beispiel in den Paludikulturen durchaus geben.
Begrüßenswert empfindet Siebler den Gedankenwechsel in der Region 10 in Bezug auf die Krankenhauslandschaft. Eine rein wirtschaftliche Ausrichtung wie bisher könne nicht das Ziel sein. Dass die Stadt Ingolstadt und die angeschlossenen Landkreise das Thema nun regional angehen, sei der einzig richtige Ansatz.
Zum vierspurigen Ausbau der B16 von Manching nach Neuburg gibt es vom Grünen-Kandidaten ein klares "Nein"
Ein klares „Nein“ ist die Meinung des Grünen-Bundestagskandidaten zum vierspurigen Ausbau der B16 von der A9 bei Manching nach Neuburg und darüber hinaus („Warum pressiert’s uns denn immer so? Ab und zu dreispurig reicht auch, denn je mehr man ausbaut, desto mehr Verkehr bekommt man.“). „Sorgfältig überlegen“, sollte man in Neuburg auch den Bau einer zweiten Donaubrücke, weil die Schäden durch den Eingriff in die Natur den Nutzen bei weitem übersteigen würden. In Sachen PFC empfiehlt er den Flugplatz-Anliegern in Neuburg, sich ein Beispiel an den Betroffenen in Manching zu nehmen, sich Gehör zu verschaffen und nicht locker zu lassen.
Und wenn Grün die Gelegenheit bekäme, das Land mitzuregieren, dann sei zwar die Union eine Option. Aber nicht die einzige. Eine Koalition mit der SPD sei natürlich ebenso realistisch. Wer sich dann daran hängen könnte, FDP oder Linke, würde davon abhängen, wessen Programm besser dazu passt. Denn dass 2diesmal Grün-Rot“ wie von 1998 bis 2005 Rot-Grün allein regieren könnten, „dazu wird’s wohl nicht mehr reichen“.
Lesen Sie auch:
- Trotz negativer Tests: Corona-Fälle in Ingolstädter Geriatrieeinrichtung
- Sehensander Weg in Neuburg: Diese neue Straße wird gebaut
- Auto übersehen: Drei Verletzte bei Unfall auf der B16 in Neuburg