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Neuburg: Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft prüft Corona-Demo in Neuburg

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Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft prüft Corona-Demo in Neuburg

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    Eine Corona-Demo in Neuburg könnte ein juristisches Nachspiel haben. Es geht um den Vorwurf der Volksverhetzung.
    Eine Corona-Demo in Neuburg könnte ein juristisches Nachspiel haben. Es geht um den Vorwurf der Volksverhetzung. Foto: Benedikt Siegert (Symbol)

    Am Dienstagabend fand in Neuburg mal wieder eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen statt. Doch es blieb nicht nur bei Kritik an Ausgangsbeschränkungen und Co., weshalb der Veranstaltung ein juristisches Nachspiel droht. Ermittler der Staatsanwaltschaft Ingolstadt prüfen den Vorwurf der Volksverhetzung. Was war passiert?

    Corona-Demo in Neuburg: Staatsanwaltschaft prüft Verdacht auf Volksverhetzung

    Geschätzt rund 50 Teilnehmer zogen am Dienstagabend durch die Straßen Neuburgs. Die Botschaften, die sie per Megafon oder Schilder verbreiteten: „Aufwachen“, „Keine Fake-Pandemie“, „Stopp den Test-Wahnsinn“ oder „Freiheit“. Am Ende versammelten sich die Teilnehmer im Bereich Richard-Wagner-Straße. Mehrere Redner traten ans Mikrofon. Sie verkündeten, dass Bürger aktuell „für blöd verkauft werden“, dass Corona eine einfache Grippe sei und dass die Inzidenzwerte, die das Robert-Koch-Institut täglich mitteilt, nicht stimmen.

    Eine Rednerin betonte, wie sehr Kinder unter der aktuellen Situation leiden. Andere verbreiteten Verschwörungstheorien, etwa dass die Vereinten Nationen eine Transformation der Welt planen, um Eliten zu stärken. Auch der Klimawandel wurde angezweifelt. Zwischendurch spendeten die Anwesenden immer wieder Beifall.

    Verdacht auf Volksverhetzung: Redner teilt auf Corona-Demo in Neuburg gegen Juden aus

    Als es bereits dunkel war, warf ein Redner den Grünen eine Spaltung der deutschen Gesellschaft vor, weil diese sich von Nazis distanzieren. Er sprach den Slogan „Keinen Meter den Nazis“ an, der in seinen Augen falsch ist. Man müsse das Wort „Nazi“ nur durch ein anderes ersetzen, dann würde seiner Meinung nach alles Sinn ergeben: „Kein Meter mit Juden.“ Er erklärte: „Dann wissen wir, wer heute wirklich die Gesellschaft spaltet. Nicht wir, die hier stehen. Es sind die, die uns bekämpfen, mit Lügen und weiß der Teufel was.“

    Die Demonstration und die anschließenden Reden sind in einem knapp einstündigen Video festgehalten, das online frei einsehbar ist. Wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord auf Anfrage mitteilt, haben Ermittler der Kripo Ingolstadt das Video gesichert und an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Dort wird das Material nun geprüft. Der Vorwurf, der im Raum steht, lautet Volksverhetzung.

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