Da hat sich offenbar einiges an Frust angestaut – so sehr, dass im Neuburger SPD-Ortsverband diese Woche drei Mitglieder des Vorstands ihren Dienst quittiert haben: die beiden Beisitzer Horst Winter und Volker Katzki sowie der Vorsitzende Bernd Schneider. Schneider hat darüber hinaus auch Konsequenzen als Stadtrat gezogen: Er löst sich aus der Fraktion, die er zusammen mit Ralph Bartoschek und Sabine Schneider bildet. „Die sollen jetzt allein ihren Egotripp fahren“, kommentiert er seine Entscheidung.
Was ist da los in der SPD? Eine Antwort darauf zu bekommen ist nicht einfach. Die SPD-Verantwortlichen haben Stillschweigen vereinbart und reduzieren sich auf ein paar wenige, karge Sätze, die Ralph Bartoschek als Sprecher der SPD-Fraktion am Freitagnachmittag vermeldet. Demnach habe Bernd Schneider Anfang dieser Woche per Mail seinen sofortigen Rücktritt als Vorsitzender des SPD-Ortsverbands sowie seinen Austritt aus der Stadtratsfraktion erklärt. „Diesen Schritt bedauern wir sowohl als SPD-Ortsverein Neuburg als auch als Stadtratsfraktion. Gleichzeitig ist diese Entscheidung von uns zu respektieren“, heißt es in einem schriftlichen Statement. Über die Vorfälle, die zu dem Zerwürfnis geführt haben, schweigen sowohl Bartoschek als auch Sabine Schneider. „Ich sage dazu nichts“, blockt die Stadträtin alle Frage dazu konsequent ab. Ein persönliches Gespräch zwischen den Beteiligten hat bislang nicht stattgefunden.
Bernd Schneider hat kein Vertrauen mehr zu seinen SPD-Kollegen
Die Zurückhaltung hat ihren Grund. Denn offenbar war es ein Pressebericht, der in dieser Form nicht hätte erscheinen dürfen und der für Bernd Schneider das Fass zum Überlaufen brachte. „Es war Stillschweigen vereinbart“, sagt Schneider. Doch dann hätten etliche SPD-Kollegen doch geplaudert. Er sei in dem Text nicht gut weggekommen, was ihm auch von mehreren Außenstehenden bestätigt worden sei. Für ihn stand deshalb fest: „Das Vertrauen ist weg.“
Auslöser des Streits innerhalb der SPD war der Besuch der Landtagsabgeordneten Natascha Kohnen Ende September in Neuburg. Auf Einladung von Brücken-Gegner Horst Winter hatte sie sich den geplanten Standort für die zweite Donaubrücke angesehen und mit den Worten kommentiert, dass sich die Stadt Gedanken über Alternativen machen müsse.
Nicht nur OB Bernhard Gmehling empfand diese Aussage als vermessen in Anbetracht der insgesamt acht Varianten, die zur Diskussion standen. Auch innerhalb der SPD waren nicht alle glücklich über den Auftritt. Allen voran Ralph Bartoschek und Sabine Schneider. Die beiden waren über den Besuch der SPD-Landtagsabgeordneten nämlich nicht informiert worden – im Gegensatz zu Bernd Schneider, der es aber schlichtweg vergessen hatte, diese Info an alle Mitglieder des Ortsvorstands weiterzugeben.
Auslöser für Streit in der Neuburger SPD war Besuch von Natascha Kohnen
Was folgte, waren Querelen darüber, ob Horst Winter nun als SPD-Mitglied oder als privates Mitglied des Bündnisses „Auwald statt Asphalt“ Natascha Kohnen eingeladen hatte und wer wem zu welchem Zeitpunkt hätte Bescheid geben müssen. Offiziell war die Rede von „internen Kommunikationsproblemen“, die jedoch nach intensiver Aussprache ausgeräumt werden konnten.
„Zunächst war alles geklärt“, sagt Bernd Schneider. Über den Verlauf und das Ergebnis dieses Gesprächs sei Stillschweigen vereinbart worden. Daran hielt sich jedoch niemand – auch Bernd Schneider nicht. Heraus kam ein Zeitungsartikel, den Schneider für sich als negativ wertet. Er spricht von einem „Vertrauensbruch“ und von Absprachen hinter seinem Rücken, die ihn in der Konsequenz dazu bewogen hätten, als Vorsitzender des Ortsvereins zurückzutreten und die Stadtratsfraktion zu verlassen.
Als Stadtrat wird Schneider weiterhin aktiv bleiben. Als Folge seines Austritts aus der Fraktion darf er jedoch kein Mitglied mehr im Verkehrs- und im Kultur/Tourismus-Ausschuss sein. Seine beiden Positionen müssen deshalb demnächst nachbesetzt werden. Wie die künftige Zusammenarbeit im Stadtrat mit Ralph Bartoschek und Sabine Schneider aussieht, wird sich zeigen. Die Fronten scheinen zumindest im Augenblick verhärtet.
Den Ortsverband wird kommissarisch Ralph Bartoschek leiten, und zwar bis zum Ende der Amtsperiode. Außerordentliche Neuwahlen sind seiner Aussage nach nicht geplant. Über die neuesten Entwicklungen sollen die Mitglieder per Mail informiert werden, eine Versammlung soll folgen.