Er hatte es wohl schon geahnt. „Es gibt schlechte Karten für die Einführung von Hybridsitzungen“, sagte Gerhard Schoder, als er bei der Stadtratssitzung am Rednerpult in der Parkhalle auf den Antrag der Grünen-Fraktion einging. Er sollte Recht behalten. Mit überwältigender Mehrheit (23:2) beschlossen die Stadträte, dass angesichts der Infektionslage die Stadtratssitzungen in den kommenden beiden Monaten in reduzierter Besetzung stattfinden werden. Kurz vor den Ferien soll dann – auch unter Berücksichtigung der Infektionslage zu diesem Zeitpunkt – darüber diskutiert werden, wie es weitergehen soll. Schließlich ist in der letzten Sitzung vor der Sommerpause einmal mehr die zweite Donaubrücke Thema, was in der Öffentlichkeit auf größeres Interesse stoßen dürfte.
In der Neuburger Parkhalle gab es für die Stadträte ausreichend Platz und Luft
Um dem Risiko auszuweichen, dass ein Beteiligter 14 Tage in Quarantäne gehen muss, wenn sich ein Infizierter unter den Anwesenden befindet, wurde die Stadtratsitzung am Dienstagabend in der Dreifachturnhalle beim Parkbad abgehalten. Dort gab es ausreichend Raumvolumen und ein viel größeres Platzangebot als im Kolpinghaus. Damit waren von Person zu Person Abstände von drei Metern gewährleistet. „Man erkennt sich ja kaum noch“, meinte Oberbürgermeister Bernhard Gmehling aufgrund der Distanzen süffisant. Wegen der perfekten Organisation vor Ort inklusive digitaler Livestream-Übertragung gab es von den Stadträten Applaus für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung.
Da die Fraktionen von CSU und Freie Wähler sich im Vorfeld darauf verständigt hatten, die kommenden zwei Sitzungen bis zur Sommerpause im verkleinerten Kreis mit dem Ferienausschuss (12 statt 30 Stadträte) durchzuziehen und auch WIND-Sprecher Frank Thonig in der vorangegangenen Sitzung sich dafür ausgesprochen hatte, war klar, dass der Antrag der Grünen auf Hybridsitzungen keine Chance haben würde. Letztlich fehlen auch noch abschließende Richtlinien der Regierung, die als Voraussetzung für die Rechtssicherheit solcher Sitzungen notwendig sind.
Hybridsitzungen des Neuburger Stadtrates dürfen grundsätzlich nicht vom Tisch sein
Dennoch gaben Gerhard Schoder, SPD-Fraktionssprecher Ralph Bartoschek („Wir sind da in der Fraktion uneins.“) und schließlich auch Frank Thonig in ihren Redebeiträgen ihrer Meinung Ausdruck, dass Hybridsitzungen nicht grundsätzlich vom Tisch sein dürften. Sie würden, so Ralph Bartoschek, an Bedeutung gewinnen. Schließlich, erklärte Gerhard Schoder, habe jeder Stadtrat dann die Möglichkeit an einer Sitzung aktiv teilzunehmen, auch wenn er dazu aus irgendeinem Anlass in Präsenz keine Gelegenheit hätte.
Weil Rechtsdirektor Ralf Rick in der Sitzungsvorlage auf die zahlreichen Nachteile einer Hybridsitzung hinwies und aus Sicht der Verwaltung sie nicht für sinnvoll erachtete, meinte Frank Thonig, dass man in einer Sitzungsvorlage nicht nur das darstellen sollte, was nicht geht. Vielmehr sollte man auch die Chancen nennen. Würde Ralf Rick bei der Nasa arbeiten, verglich Thonig, wären die Menschen wohl noch immer nicht auf den Mond geflogen.
Neuburgs OB Gmehling: Beschluss für ein Hybridgesetz wurde in einer Notsituation gefasst
OB Gmehling verdeutlichte, dass das Angebot des Hybridgesetzes am Jahresende seine Gültigkeit verlieren wird. Das zeige, dass der Beschluss für eine Notsituation gefasst worden sei. Mit normalen Stadtrats- oder Gemeinderatssitzungen hätten Hybridsitzungen jedenfalls nichts gemein. Seit einem Jahr würde man spüren, dass das Zusammensein fehle, es keine Veranstaltungen mehr gebe und auch die Klausursitzung des Stadtrats deshalb noch ausstehe. „Vielleicht sind bei uns bis Ende Juni schon 60, 70 Prozent geimpft, dann würde einer normalen Sitzung nichts mehr im Wege stehen“, sagt Gmehling.
Weil eben noch rechtliche Fragen offen seien, wäre, so Matthias Enghuber, der Ferienausschuss aktuell die einzige Möglichkeit, die Handlungsfähigkeit des Stadtrats für die nächsten Wochen zu garantieren. Wenn alle rechtlichen Fragen geklärt seien, könne man zwar noch einmal über Hybridsitzungen reden. „Aber als einer von 30 Stadträten für 30.000 Einwohner müsse es doch der Wunsch eines jeden von ihnen sein, einmal im Monat zusammenzukommen, sich in die Augen zu schauen und miteinander vor und nach der Sitzung kurz noch sprechen zu können“, verdeutlichte der CSU-Landtagsabgeordnete im Gremium.
Hybridsitzungen sind kein Mittel für einen demokratischen Entscheidungsprozess
Auch für 2. Bürgermeister Johann Habermeyer sind „Hybridsitzungen kein Mittel für einen demokratischen Entscheidungsprozess“. Dass nach der Pandemie eine Hybridsitzung einem Mondflug gleiche und Sitzungen in Präsenz antik wirken würden, der Meinung ist Habermeyer in Anspielung auf die Aussagen von Stadtrat Frank Thonig keineswegs.
Übertragung der öffentlichen Stadtratssitzungen in Neuburg per Livestream soll fortgesetzt werden
Wie alle Stadträte sieht er die Übertragung per Livestream dagegen als „sehr guten Weg“ an. Diese Möglichkeit der digitalen Übertragung für die interessierte Öffentlichkeit sollte auch fortgeführt werden, wenn die Rückkehr des Stadtrates ins Rathaus erfolgt. Deshalb erhielt die Verwaltung zum einen den Auftrag, nach den beschlossenen drei Probesitzungen auch die nächste öffentliche Sitzung am 18. Mai als Livestream zu publizieren. Zudem soll bis dahin auch ein dauerhaftes Konzept für die Übertragungen der Sitzungen im dann beengteren Rathaus erstellt werden.
Das Interesse an der Internetübertragung ist nach einem starken Start bei der dritten Übertragung übrigens deutlich gesunken. Wie die Pressestelle der Stadt meldet, waren zeitgleich am Dienstag durchschnittlich 145 Zuschauer dabei (erste Sitzung 207/zweite 269) und maximal 186 (299/339). Eindeutige Zuschauer im gesamten Verlauf waren es 367 (452/441).
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