Nachdem ein Redner auf einer Corona-Demo in Neuburg durch antisemitische Äußerungen ins Visier der Ermittler geraten ist, distanziert sich der Veranstalter von diesem Vorfall und zieht Konsequenzen.
„So eine Aussage darf nicht fallen“, sagt Herbert Mager, der als Veranstalter hinter vielen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in der Region steht. Auch die Kundgebung am 30. März in Neuburg, die nun ein juristisches Nachspiel haben könnte, hatte er angemeldet. Damals wetterte ein Redner gegen Juden. „Kein Meter mit Juden“, rief der Mann unter anderem vor dutzenden Teilnehmern ins Mikrofon. Juden würden nach seiner Aussage die Gesellschaft spalten. „Es sind die, die uns bekämpfen, mit Lügen und weiß der Teufel was“, behauptete er. Wie berichtet, ermittelt mittlerweile die Staatsanwaltschaft Ingolstadt wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung.
Corona-Demo in Neuburg: Veranstalter distanziert sich von judenfeindlichen Äußerungen
Zwar seien diese Äußerungen etwas aus dem Zusammenhang gerissen worden, sagt Mager. Trotzdem bezeichnet er die Wortwahl des Redners als „unglücklich“ und „nicht in Ordnung“. „Juden haben mit Corona absolut nichts zu tun“, betont Mager, der sich von den Aussagen distanziert – ebenso wie die Bürgerinitiative Freie Bürger Neuburg-Schrobenhausen. Deren Sprecherin Andrea Alt teilt mit: „Wir weisen darauf hin, dass unsere Versammlungen öffentlich und für jedermann zugänglich sind. Im Zuge des ’Offenen Mikrofones’, wo Teilnehmer der Versammlung öffentlich und eigenverantwortlich sprechen können, stellen wir klar, dass die Redebeiträge stets eine persönliche Meinung der jeweiligen Person darstellen und nicht dem Leitbild unserer Bürgergruppierung entsprechen.“
Auch Mager betont, dass beim „Offenen Mikrofon“ grundsätzlich jeder reden kann und für das, was er sagt, selbst verantwortlich ist. Die Äußerungen als Veranstalter zu kontrollieren, sei nicht möglich. „Wie soll ich das machen?“, fragt Mager. „Da müsste ich mir jede Rede vorher anhören.“ Der betreffende Redner sei bereits mehrfach bei Corona-Demos in der Region anwesend gewesen. Äußerungen, wie sie nun Teil der Ermittlungen sind, habe der Mann auf der Demo Ende März jedoch zum ersten Mal getroffen, so Mager.
Corona-Demos im Raum Neuburg: Veranstalter will nun Rücksprache halten
Eigentlich möchten er und andere Teilnehmer der Demos ihren Unmut gegen die Corona-Maßnahmen kundtun, die nicht mehr verhältnismäßig seien, sagt Mager. Antisemitische Äußerungen seien dem eigentlichen Ziel der Gruppierung „wahrlich kontraproduktiv“, da man dadurch in ein rechtes Eck gedrängt werde. „Wir wollen aber weder rechte noch linke Hetze.“
Als Konsequenz aus dem Vorfall Ende März will er diesbezüglich nun genauer hinschauen. Der entsprechende Redner soll auf seinen Demonstrationen nicht mehr sprechen dürfen, zumindest nicht ohne Rücksprache, kündigt Mager an. „Wir, die Freien Bürger für Frieden und Selbstbestimmung, möchten von jedem Redner noch einen kurzen Überblick über die Reden haben.“
Polizei Neuburg begleitet die Corona-Demos in der Region
Seine nächste angemeldete Kundgebung findet planmäßig am kommenden Freitag um 19 Uhr auf dem Spitalplatz statt. Mit dabei werden dann auch wieder Beamte der Polizei sein. Im Schnitt vier bis acht Kräfte begleiten solche Corona-Demos, teilt Norbert Bachmaier mit, der Leiter der Polizeiinspektion Neuburg. Die Veranstaltungen laufen nach seinen Erfahrungen meist sehr geregelt ab. „Sicher hört man auch mal kritische Stimmen gegen sich, aber das ist kein großes Thema und nicht problematisch.“
Ab und zu müsse die Polizei Verstöße gegen die Corona-Auflagen ansprechen, etwa bezüglich der Maskenpflicht oder der Sicherheitsabstände. Die Reden auf den Demonstrationen seien bislang nicht zu beanstanden gewesen – der Fall Ende März sei die einzige Ausnahme gewesen, so Bachmaier.
Lesen Sie dazu:
- Judenhass auf Corona-Demo in Neuburg: "Anfangsverdacht bestätigt"
- Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft prüft Corona-Demo in Neuburg