Ein Jahr schon leben wir mit der Pandemie, mit Lockdowns in verschiedenen Abstufungen, mit Ausgangsbeschränkungen und diversen Maskengeboten. Die Regelungen haben sich fortlaufend verändert. So mancher Bürger hat sich nicht immer daran gehalten. Immer wieder in den vergangenen Monaten hat die Polizei in Neuburg Verstöße gegen die Corona-Auflagen gemeldet. Doch wie oft kam so etwas eigentlich vor? Und wie ging es für die Betroffenen in diesen Fällen weiter?
Corona-Verstöße im Raum Neuburg: Was aus den Anzeigen wurde
Die Polizei ist in dieser Angelegenheit die erste Instanz. Sie kontrolliert die Einhaltung der Regelungen vor Ort. Andreas Aichele, Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord, teilt auf Anfrage hierzu mit: „Konkrete Zahlen sind derzeit nicht verfügbar, da die polizeiliche Kriminalstatistik 2020 noch nicht veröffentlicht wurde.“
Den Erfahrungen der Polizei nach hält sich die überwältigende Mehrheit der Bürger an die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie – und dies bis heute. „Über Ermüdungserscheinungen können wir nicht berichten“, so Aichele. Tendenziell könne man angeben, dass die Zahl der festgestellten Verstöße in der Stadt Ingolstadt im Januar 2021 gegenüber den beiden Vormonaten gestiegen ist, während sich die Tendenz für die Stadt Neuburg eher seitwärts bewegt: Im Januar 2021 wurden demnach mehr Verstöße gemeldet als im Vormonat, allerdings weniger als im November 2020.
Etwa jeweils anteilig zu einem Drittel habe die Polizei Verstöße gegen die Ausgangs-/Kontaktbeschränkung, die nächtliche Ausgangssperre sowie gegen die Tragepflicht von Masken geahndet. „Gerade bei jüngeren Menschen werden immer wieder Treffen von mehr als zwei Haushalten festgestellt, um sich auszutauschen“, heißt es von der Polizei.
Anzeigen nach Corona-Verstößen: Im Raum Neuburg war 80.000 Euro Bußgeld fällig
Deren Anzeigen landen im Ordnungsamt des Landratsamtes. Im Jahr 2020 gab es dort 631 Ordnungswidrigkeitenanzeigen zum Infektionsschutz, teilt Sprecherin Sabine Gooss mit. Nach ihren Angaben sind alle Anzeigen abgearbeitet oder zumindest in Bearbeitung. Im Jahr 2021 sind bisher (Stand Anfang Februar) 48 Corona-Anzeigen eingegangen, bisher keine bezüglich einer Missachtung der Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske, so Gooss.
Nach ihren Angaben wurden 2020 insgesamt 90 Verfahren wieder eingestellt. Die meisten Anzeigen hatten jedoch ein Bußgeld zur Folge. Im vergangenen Jahr war demnach infolge dieser Anzeigen ein Bußgeld von insgesamt rund 80.000 Euro fällig. 63 Personen haben Einspruch eingelegt gegen den Bußgeldbescheid. 27 Verfahren sind an das Amtsgericht weitergeleitet worden.
Dort landen die Fälle auf dem Schreibtisch von Verena Käbisch. Die Richterin ist für den Bereich Ordnungswidrigkeiten zuständig – und somit auch für die Corona-Verstöße. Die seien „rechtliches Neuland“ für alle Beteiligten gewesen, sagt sie rückblickend auf das vergangene Jahr. Bislang habe sie vor allem Verstöße aus dem Frühjahr sowie Einzelfälle aus dem Sommer abgearbeitet.
Corona-Regeln im Raum Neuburg missachtet: Eine Ausrede war der "Klassiker"
Die Pandemie-Vergehen seien nach ihren Erfahrungen quer durch alle Bevölkerungs- und Altersschichten vorgekommen. Die landläufige Annahme, dass gerade Jugendliche Party machen, könne sie anhand ihrer Fälle nicht bestätigen. Häufig wurde die Wohnung ohne triftigen Grund verlassen oder gegen die Kontaktbeschränkungen verstoßen. Auch mit Gastronomen gab es Vorfälle. Einmal etwa saßen in einem Lokal zu viele Menschen an einem Tisch, und das zu später Stunde. Einmal baute der Betreiber eines Dönerstands Tische auf der Straße auf, was nicht erlaubt war. Und einmal trafen sich Jugendliche im Wald, um gemeinsam Alkohol zu trinken, berichtet Käbisch.
Der „Klassiker“ unter den Ausreden, die Betroffene in ihren Einsprüchen angaben, sei die Behauptung gewesen, dass man sich rein zufällig getroffen habe. Ihrer Ladung zur Hauptverhandlung habe sie häufig einen Hinweis angehängt, wie sie die Angelegenheit nach Aktenlage bewertet, so Käbisch. Mehrere Menschen treffen sich rein zufällig mit einer Flasche Bier in der Hand an derselben Stelle im Wald? Solche Geschichten sind reichlich konstruiert, machte die Richterin den Betroffenen des Öfteren schon im Vorfeld einer Verhandlung klar. „Viele Einsprüche wurde daraufhin zurückgezogen“, berichtet Käbisch.
Corona-Bußgeld nicht gezahlt: Einer ging sogar hinter Gitter
In etwa knapp der Hälfte der Fälle trafen sich die Beteiligten vor Gericht. Dort habe sie es mit Menschen zu tun gehabt, die die Regelungen kritisieren und denen diese offenkundig gar nicht gefallen. Insgesamt sei das Miteinander mit den Betroffenen aber in Ordnung gewesen. „Die klassischen Corona-Leugner waren nicht dabei.“ Die Verhandlungen kamen in aller Regel zu dem Ergebnis, dass ein Bußgeld fällig ist.
Nicht jeder kam der Aufforderung, dieses zu zahlen, nach. Es folgten Mahnungen. Kam das Geld trotzdem nicht, sprach die Richterin auf Antrag des Ordnungsamtes eine sogenannte „Erzwingungshaft“ aus. Eine Maßnahme, die häufig nötig gewesen sei. Half diese schriftliche Androhung immer noch nicht, stand die Polizei mit der Ladung zum Haftantritt vor der Türe. „Da haben dann alle gezahlt – bis auf einen“, erzählt Käbisch. Ein Betroffener weigerte sich nach ihren Angaben standhaft, das Bußgeld zu zahlen, weshalb er in der Folge einige Tage hinter Gittern „absitzen“ musste.
Neuburg: Nun kommen die Corona-Verstöße aus dem Herbst
In der kommenden Zeit behandelt die Richterin Fälle aus dem Herbst, als die zweite Corona-Welle erneute, weitreichende Beschränkungen mit sich brachte. Käbisch glaubt, dass die Bereitschaft der Leute, gegen die Bußgelder anzugehen, steigen wird. Im vergangenen Frühjahr waren bei Verstößen 150 Euro fällig, seit dem Herbst sind es zum Teil 500 Euro. „Ich vermute, für einen solchen Betrag werden die Menschen noch mehr kämpfen.“
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