Möglicherweise war 2019 eines der letzten fetten Jahre. Fast 150 Millionen Euro an Gewerbesteuern flossen in diesem Jahr an die Stadt Ingolstadt. Die Summe ist mehr als doppelt so viel wie ursprünglich geplant. Dass es in diesem Jahr nicht so weitergehen würde, war spätestens klar, als im Frühjahr der Lockdown kam. Aber auch schon vorher war Ingolstadt in den Krisen-Modus gerutscht: Dieselskandal und die Transformationsprozesse in der Autoindustrie haben den größten Gewerbesteuerzahler der Stadt – Audi – arg gebeutelt. Oberbürgermeister Christian Scharpf sprach dann bei einer Pressekonferenz im Vorfeld der Haushaltsberatungen für 2021 auch von einer finanziellen „Durststrecke“, auf die sich die Ingolstädter in den kommenden Jahren einstellen müssen. Die Folge ist, dass die Stadt nach vielen Jahren erstmals wieder Schulden machen muss.
Die Gewerbesteuer in Ingolstadt wird massiv einbrechen
Bereits im Sommer war die Gewerbesteuerprognose für dieses Jahr nach unten korrigiert worden: Von 101 Millionen Euro auf knapp 70 Millionen Euro. Und wenn jetzt keine Kompensationszahlungen von Bund und Land fließen, dann kommen in diesem Jahr nicht einmal 40 Millionen Euro zusammen. „Wir haben viele fette Jahre erlebt in Ingolstadt“, sagte Scharpf. Und spielt damit auf jene Jahre an, in denen die Gewerbesteuer bei fast einer Viertelmilliarde Euro lag. In denen Ingolstadt keine Kredite aufnehmen musste und in denen der Schuldenstand auf Null gesunken war. Nun aber muss gespart werden und Scharpf hat ein Konsolidierungsprogramm angekündigt. Gleichzeitig betont er: „Keine Schule und keine Kindertagesstätte wird später fertiggestellt, weil wir jetzt eine finanzielle Durststrecke durchlaufen.“
Der Ingolstädter Oberbürgermeister will nach Möglichkeiten zu Sparen suchen
Die Verwaltung soll aber jetzt nach Stellschrauben suchen, an denen gedreht werden kann, um entweder mehr Einnahmen zu generieren oder aber an den Ausgaben zu sparen. Im Blick hat Scharpf dabei den Personalhaushalt, „und zwar nicht auf dem Rücken des Personals“, wie er betont. Vielmehr will er Prozesse auf den Prüfstand stellen und schauen, ob jede freigewordene Stelle tatsächlich nachbesetzt werden muss. Und auch das Bauprogramm wird genauer angeschaut, einzelne Projekte – beispielsweise beim Straßenbau – sollen nach den Vorstellungen Scharpfs über die Jahre gestreckt werden. Mehr Geld will Scharpf über eine mögliche Anhebung des Grundsteuerhebesatzes bekommen. An den freiwilligen Leistungen will er nicht kürzen und auch eine Anhebung der Gewerbesteuer wäre für ihn in diesen Zeiten ein falsches Signal. Und auch der Kultur – Stichwort Kammerspiele – will der OB den Geldhahn nicht zudrehen: „Eine Stärkung der weichen Standortfaktoren sichert zugleich unseren Wirtschaftsstandort der Zukunft.“
Seit rund 15 Jahren musste die Stadt Ingolstadt keine neuen Kredite aufnehmen, war seit einem Jahr gar schuldenfrei. Doch das wird sich jetzt ändern, wie Finanzreferent Franz Fleckinger im Finanzausschuss ankündigte. Im Jahr 2022 werden die einst üppigen Rücklagen aufgebraucht sein und die Stadt muss wieder Schulden machen. Von gut 140 Millionen Euro geht Fleckinger bis Ende 2024 aus. Immerhin werden voraussichtlich allein gut 150 Millionen an Steuern fehlen. Fleckinger sagt aber auch: „Das ist kein Notstandshaushalt.“ Trotz des finanziellen Abwärtstrends sieht Scharpf die Stadt für die Zukunft gut aufgestellt. Besonders der IN-Campus, auf dem tausende Arbeitsplätze entstehen sollen, und auch die 100-Millionen-Euro-Förderung für die Luftfahrt sollen helfen, die Talsohle zu überbrücken.
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