Weil es in Ingolstadt kürzlich zu einem schweren Gewaltverbrechen und wiederholt zu Vandalismus gekommen ist, fordern CSU und AfD, dass sowohl im Klenze- als auch im Piuspark Videokameras installiert werden. Diese sollen insbesondere am Abend und in der Nacht dem Schutz der Bevölkerung und öffentlicher Bauten dienen. Die Bürger hätten Angst, sie seien angesichts der Kriminalität besorgt und wütend, heißt es seitens der Parteien.
In Ingolstadt gibt es an vereinzelten Stellen bereits Videoüberwachung
In Artikel 24 des Bayerischen Datenschutzgesetzes heißt es, dass eine Videoüberwachung nur dann zulässig ist, wenn sie notwendig ist, um Menschen oder öffentliche Einrichtungen zu schützen beziehungsweise wenn Straftaten dadurch verhindert werden können. Nach Polizeiangaben gibt es derzeit im öffentlichen Raum in Ingolstadt 24 Kameras: Drei gehören der
Grundsätzlich sei er einer Videoüberwachung gegenüber positiv eingestellt, sagt Hehn. "Sie ist ein wesentlicher Bestandteil der Sicherheitsarchitektur." Videokameras hätten gleich mehrere Vorteile, zählt der Polizeirat auf: Bei Straftaten dienten sie der Beweissicherung und vereinfachten die Ermittlungen, sie schreckten potenzielle Täter ab und stärkten das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung. Allerdings sollte man eine Videoüberwachung gezielt einsetzen, findet Hehn. Und natürlich datenschutzkonform.
Polizei Ingolstadt: Kriminalität in Klenze- und Piuspark eher gering
Aufgrund der aktuellen Anträge der Parteien habe man sich beide Ingolstädter Parks hinsichtlich der Kriminalität in den Jahren 2022 und 2023 genauer angesehen, berichtet der Polizeirat. Die Zahlen seien noch nicht endgültig ausgewertet, doch nach aktuellem Stand seien weder der Klenze- noch der Piuspark besonders "kriminalitätsbelastet", wie Hehn es ausdrückt. Im Klenzepark habe man in den vergangenen beiden Jahren im Durchschnitt zwei bis drei Straftaten pro Monat verzeichnet, im Piuspark nur zwei. Und bei der Hälfte der Fälle habe es sich um weniger gravierende Delikte gehandelt, wie etwa einen Fahrraddiebstahl. Die Zahl der Gewalttaten liege im mittleren einstelligen Bereich pro Jahr. Für eine Großstadt wie Ingolstadt sei dies nicht nicht sehr viel, meint Hehn, vor allem, da der
Hehn könne verstehen, dass die Ingolstädter sich nach dem Messerangriff auf einen jungen Mann am 15. Juni im Klenzepark weniger sicher fühlten, und die Einzeltat sei schrecklich – doch dieses subjektive Sicherheitsempfinden trüge, betont Hehn. In Ingolstadt könne man nach wie vor gut und sicher leben.