Nachdem Reinhold Eichhorn, der rund 33 Jahre lang als Stadtrat in Ulm gewirkt hat, im vergangenen Monat infolge einer schweren Krankheit gestorben ist, sortiert sich die Freie-Wähler-Fraktionsgemeinschaft Ulm neu. Bankkaufmann Oliver Bumann übernimmt den Fraktionsvorsitz. In die Fraktion rückt Steffen Grünvogel nach, der bei der Gemeinderatswahl mehr als 5800 Stimmen erhielt. Der 50-Jährige ist Inhaber eines Schreibwarenfachgeschäfts in Söflingen – und das in fünfter Generation. Er wird sich vor allem mit dem Bereich Bildung und Soziales auseinandersetzen.
Die Bildung ist eines der Kernthemen der Freien Wähler, immer wieder kommen die Fraktionsmitglieder im Gespräch darauf zurück und betonen, wie wichtig es sei, dass Schulen und Kitas gebaut und saniert werden. „Wir haben einen Sanierungsstau an den Schulen“, betont Bumann.
Nicht an allen Projekten krampfhaft festhalten
Da einige große Investitionsvorhaben in der Stadt anstehen, ist eine „solide Finanzplanung“ außerdem die Kernforderung der Freien Wähler. Man könne nicht alles gleichzeitig machen und müsse auch nicht an jedem Projekt aus der Vergangenheit krampfhaft festhalten. „Man muss schauen: Was ist machbar?“, erklärt Bumann. Zwar stehe man beispielsweise voll und ganz hinter der Landesgartenschau 2030, wolle aber prüfen, ob der eine oder andere Plan nicht später umgesetzt werden kann, erklärt der Fraktionsvorsitzende. Und auch beim Plan für den Neubau eines Kinder- und Jugendtheaters müsse man diskutieren, ob Investitionen in Schulen und Kitas jetzt nicht drängender seien. Bei den Baustellen allgemein mache es möglicherweise Sinn, sie über einen längeren Zeitraum zu strecken, erklärt Anngritt Scheuter. Letztlich brauche es ja auch Menschen, die das alles umsetzen können, fügt Bumann hinzu, der betont: Man könne die Schuldenobergrenze zwar anpassen, „das darf aber nicht grenzenlos sein“.
Die Freien Wähler, die übrigens nichts mit der Partei von Hubert Aiwanger zu tun haben, haben gemeinsam mit den Grünen die meisten Sitze im Ulmer Gemeinderat (jeweils neun). Durch den tragischen Tod Eichhorns und dem Ausscheiden von langjährigen Stadträtinnen wie Helga Malischewski, die sich 40 Jahre lang im Ulmer Gemeinderat engagiert hat, habe man „einen extremen Wissensverlust“, sagt Bumann, doch freue man sich auch über die neuen Perspektiven, die sich mit den neu hinzugekommenen Fraktionsmitgliedern auftun.
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