Gewusst hat er es schon, schließlich wurde das ja auch im Unterricht besprochen: 16-Jährige dürfen bei der Europawahl am kommenden Sonntag erstmals ihre Stimme abgeben. "Aber als die Wahlbenachrichtigung dann ins Haus gekommen ist, hat er schon ein bisschen geschaut", erzählt Stefan Hatzelmann von seinem Sohn, der nun zum ersten Mal wählen darf. Der Vater hat beruflich regelmäßig mit Wahlen zu tun, denn das gehört zu seinen Aufgaben als Leiter des Fachbereichs Kommunales und Staatliche Rechnungsprüfung am Landratsamt.
So viele junge Menschen ab 16 dürfen im Landkreis wählen
So wie seinem Sohn dürfte es vielen gegangen sein, denn allein im Landkreis Neu-Ulm haben 2956 junge Menschen unter 18 Jahren eine solche Benachrichtigung erhalten, dass sie zumindest auf EU-Ebene zum mündigen Wahlvolk gezählt werden. Wobei interessant sein dürfte, wie viele der Jugendlichen tatsächlich ein Kreuzchen auf dem Stimmzettel gemacht haben. Sie bilden aber nur einen sehr geringen Teil an den insgesamt 127.811 Wahlberechtigten, nämlich nur 2,31 Prozent.
Ohnehin liegt die Beteiligung an den Europawahlen traditionell nicht sehr hoch. Vor fünf Jahren betrug sie 55,9 Prozent, was bereits einen Quantensprung gegenüber dem Urnengang davor bedeutete. Da waren es gerade mal 37,2 Prozent. "Immer noch mehr als bei der Landratswahl", sagt Hatzelmann. Anfang des Jahres stimmten im ersten Durchgang 36,9 Prozent ab, bei der Stichwahl nur noch 28,1 Prozent.
Immer mehr machen von der Briefwahl Gebrauch
Weil das Europa-Interesse erfahrungsgemäß eher mittelprächtig ausgeprägt sein dürfte, hat die Kreisverwaltung bereits vor fünf Jahren die traditionelle Wahlparty im Landratsamt gestrichen. Der Andrang derer, die sich bei Schnittchen, Bier und Sprudel für die eintrudelnden Ergebnisse interessierten, blieb stets überschaubar. Deshalb hat die Kreisverwaltung auch in dieser Woche wieder eine Absage geschickt: "Eine Veranstaltung zur Europawahl im Landratsamt mit Präsentation der Ergebnisse und Besucherinnen und Besuchern aus der Politik findet nicht statt", heißt es wörtlich. Wie die Wahl ausgegangen ist, lässt sich auf der Internetseite des Landratsamtes (https://www.landkreis-nu.de/Europawahlen) und in der aktuellen Berichterstattung unserer Redaktion verfolgen. Hatzelmann rechnet rasch mit ersten Ergebnissen. Viele haben ihr Votum bereits abgegeben: Der Anteil der Briefwähler ist sehr hoch, deshalb wurde die Zahl der Wahlbezirke erhöht, dafür die Menge der Stimmzettelurnen gesenkt.
Wie bereits vor fünf Jahren sind die Stimmzettel an der oberen rechten Ecke abgeschnitten. Das sei kein Überwachungsmittel, wie Hatzelmann versichert, sondern eine Hilfe für Blinde und Sehbehinderte. Die können dort eine spezielle Schablone anlegen, um ohne fremde Hilfe ihr Kreuzchen bei der von ihnen bevorzugten Partei setzen zu können. Insgesamt treten 34 Parteien und Gruppierungen an. Manche hatten es nicht geschafft, einen rechtskonformen Wahlvorschlag einzureichen und wurden deshalb nicht zugelassen. Und so erscheinen etwa die Haie – Partei mit Biss, Die Liebe, oder Die Planetaren Demokrat_innen nicht auf dem Stimmzettel.
Die EU hat auch im Landkreis Neu-Ulm schon einiges bewirkt
Landrätin Eva Treu (CSU) hat einen Wahlaufruf veröffentlicht, in dem sie vorwiegend die wirtschaftlichen Vorteile der Europäischen Union preist, die auch in der Region spürbar seien: "Die Europäische Union stellt eine starke Gemeinschaft dar, die Frieden, Sicherheit und Wohlstand fördert. Besonders unser Landkreis profitiert von dieser Zusammenarbeit. Denken Sie an die vielfältigen EU-Förderprojekte, die unsere Infrastruktur, den Umweltschutz und den kulturellen Austausch fördern."
Allein über die sogenannte Leader-Förderung seien in den vergangenen Jahren 38 innovative Projekte im Landkreis mit 2,5 Millionen Euro unterstützt worden. Die EU sorge dafür, "dass wir in Neu-Ulm in einer vernetzten Welt Chancen nutzen können, die sonst verschlossen blieben. Dies ist insbesondere für unsere starke Wirtschaft im Landkreis von enormer Bedeutung. Unsere Landwirtschaft und regionalen Betriebe erhalten durch die EU Zugang zu einem riesigen Binnenmarkt. Dies sichert Arbeitsplätze und Wohlstand in unserer Region."
Gut findet sie, dass erstmals schon ab 16 gewählt werden darf: "Dies bietet unseren jungen Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis Neu-Ulm eine einzigartige Chance, aktiv an der Gestaltung ihrer Zukunft mitzuwirken."