Es war richtig, dass sich die Stadt Neu-Ulm viel Zeit genommen hat für ihre Stellungnahme zur geplanten ICE-Trasse. Der Neubau der Schnellbahnstrecke Ulm – Augsburg ist ein Jahrhundertprojekt und entsprechend komplex. Und auch wenn die Entscheidung darüber, wo künftig die ICE-Züge entlang fahren, letztlich der Bundestag trifft, sendet jede Kommune mit ihrer Stellungnahme zu dem Bahnausbau ein politisches Signal. Doch mit seinem Beschluss vom Mittwoch hat der Neu-Ulmer Stadtrat eben kein klares Zeichen gesetzt. Ihre widersprüchliche, ja schwankende Haltung schwächt die Position der Stadt gegenüber der Bahn.
Die Stadt Neu-Ulm äußert sich widersprüchlich zur ICE-Trasse Ulm – Augsburg
Einerseits sagt Neu-Ulm Ja zur Neubaustrecke und möchte auch einen Bahnhalt in Burlafingen haben. Andererseits findet die Stadt alle infrage kommenden Trassen schlecht und will sich deshalb für keine der Varianten aussprechen. Nach dem Motto: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.
Dabei hatten sich die Baufachleute im Rathaus zunächst klar für die violette Variante entlang der Bestandsstrecke durch Burlafingen ausgesprochen. Diese sei aus stadtplanerischer, landschaftsplanerischer und verkehrlicher Sicht zu bevorzugen, stand ursprünglich in der Stellungnahme der Stadt an die Regierung von Schwaben. Kurz vor der Stadtratssitzung verschwand diese Passage jedoch aus der Vorlage, obwohl etliche Stadträte und auch OB Katrin Albsteiger die fachliche Einschätzung der Experten durchaus teilen. Der Regionalverband Donau-Iller hatte im März dieses Jahres sogar einstimmig die violette Trasse befürwortet. Nur soll das jetzt nicht mehr drinstehen, um die Wogen in Burlafingen zu glätten, wo es massiven Protest gegen die violette Trasse gab.
Wie reagiert die Bahn auf die Neu-Ulmer Forderungen zur Neubaustrecke?
In der Stellungnahme formuliert die Stadt durchaus wichtige Forderungen an die Bahn, wie etwa optimalen Schallschutz, den Erhalt der Adenauerstraße sowie der Nahversorger im Ort sowie eine direkte Fuß- und Radverkehrsverbindung. Auch die Überlegung, je ein Gleis nördlich und südlich der bestehenden Gleise zu bauen, sollte vertieft betrachtet werden – falls die Trasse durch Burlafingen doch kommt. Diese Forderungen mit Nachdruck gegenüber der Bahn zu vertreten, ist nach dem Hin und Her der vergangenen Wochen aber nun schwerer für die Stadt, schließlich will sie sich ja nicht festlegen. Eine überzeugende Haltung sieht anders aus.